Die prowestliche Regierung Moldawiens kollabiert und Präsidentin Sandu macht Russland für die innenpolitische Destabilisierung verantwortlich. Das kleine osteuropäische Land gerät zunehmend in den Strudel des Ukraine-Krieges.
Moldawien, einst eine Sowjetrepublik mit vorwiegend rumänischsprachiger Bevölkerung, steht derzeit im geopolitischen Fokus. Das kleine und arme osteuropäische Land, welches zwischen Rumänien und der Ukraine eingezwängt liegt, kämpft nicht nur mit wirtschaftlichen und finanziellen Problemen. Auch in der Politik sind die Fronten verhärtet. Und natürlich spielt mittlerweile auch der Ukraine-Krieg eine entsprechend große Rolle.
Nach dem Zusammenbruch der prowestlichen Regierung, dem Massenrücktritt von Regierungsmitgliedern nach nur 18 Monaten im Amt, nehmen die politischen Spannungen zu. So behauptete Präsidentin Maia Sandu, die in den Vereinigten Staaten studierte und als Washingtons Marionette gilt, dass Russland einen Putsch durchführen wolle, um eine prorussische Regierung zu installieren. Auf einer Pressekonferenz behauptete sie ohne Beweise vorzulegen, dass Mitglieder des Sicherheitsapparats ebenso daran beteiligt seien wie “Saboteure mit militärischem Hintergrund, getarnt in Zivilkleidung”. Das Ziel sei es, “die legitime Regierung zu einer illegitimen Regierung, kontrolliert durch die Russische Föderation zu ändern”.
Es würden gewalttätige Aktivisten aus Russland, Weißrussland, Montenegro und Serbien ins Land strömen, um Unruhe zu stiften und die Demokratie des Landes zu destabilisieren, behauptete sie. Ein Regime-Change würde den europäischen Integrationsprozess beenden, zudem könne Moldawien so durch Russland für den Krieg gegen die Ukraine benutzt werden.
Allerdings ist auch klar, dass gerade in Zeiten wie diesen solche Vorwürfe leicht von der Hand gehen. Propaganda wird von beiden Seiten verbreitet und so lange der Krieg in der Ukraine anhält, sind solche Anschuldigungen – zumindest ohne Beweise vorzulegen – ebenfalls mit Vorsicht zu genießen. Insbesondere auch deshalb, weil Moldawien als politisch ohnehin schon instabiler “Frontstaat” für beide Seiten wichtig ist.
