Neues aus Schilda: Verfassungsministerin verteidigt verfassungswidrige Coronastrafen

Bild: Canva

Jetzt wird endlich aufgearbeitet? Fehlanzeige. Das Kasperletheater geht munter weiter. Erinnern Sie sich noch an die Aussagen unserer Verfassungsministerin in Zusammenhang mit der Corona-Impfpflicht? Sie forderte besonders hohe Strafen für Ungeimpfte und erklärte sogar, dass es mit Einführung der Impfpflicht, rechtswidrig sei, in Österreich zu wohnen und nicht geimpft zu sein und drohte: Daran können sich auch andere Konsequenzen knüpfen.“

Ein Kommentar von Edith Brötzner

Verfassungsministerin Edtstadler ist unumstritten eine der schärfsten Maßnahmen-Treiberinnen und meist kritisierten PolitikerInnen der vergangenen drei Jahre. Und sie zeigt auch jetzt, da alle Fakten auf dem Tisch liegen, ebenso wenig Einsicht oder Reue wie der Rest der Politsümpflinge. Im Gegenteil: Sie erklärte jetzt sogar wortwörtlich, dass sich eine Rückzahlung von verfassungswidrigen Coronastrafen für sie juristisch und als Verfassungsministerin nicht ausgehe.

Wer kommt jetzt für die politischen Fehlentscheidungen auf?

Hallo? Die Rückzahlung von verfassungswidrigen Strafen geht sich juristisch nicht aus? Guten Morgen Österreich, schläfst du noch oder bekommst du auch nur ansatzweise noch irgendetwas mit vom Geschehen? Sämtliche Coronamaßnahmen waren sowohl rechtlich als auch menschenrechtlich schwerst bedenklich. Inzwischen bezeichnen bereits viele kritische Wissenschaftler, Anwälte und Ärzte all diese Maßnahmen, inklusive der Genspritze, völlig unverblümt als Verbrechen. Und Österreich lässt sich immer noch von einem Polit-Kasperletheater auf der Nase herumtanzen und sich für dumm verkaufen. Die Frage ist: Wie lange wollen wir uns das noch alles gefallen lassen? Das Arbeitspapier aus Niederösterreich ist zwar eine nett gemeinte Geste, aber bestenfalls ein kleiner Tropfen auf dem heißen Stein … Ist es wirklich die Aufgabe von uns geschändeten Steuerzahlern nun auch noch für die politischen Fehlentscheidungen aufzukommen?

Wir wurden in den vergangenen drei Jahren komplett verarscht, belogen, betrogen, ausgebeutet und ausgeraubt. Mit lachenden Gesichtern wurde unser Steuergeld von Politikern für hirnlose Maßnahmen verbrannt. Von Politikern, die selber im Monat verdienen, was vielen Österreichern oft nicht einmal im Jahr zum Leben bleibt. Die werten Damen und Herren Politiker haben das Volk zutiefst gespalten, vorsätzlich in einer Dauerpanik gehalten und eine zutiefst bösartige Menschenjagd auf Ungeimpfte veranstaltet. Kinder wurden mit evidenzfreien, unnötigen Maßnahmen und künstlichen Ängsten gequält, psychisch fertiggemacht und sogar vielfach in den Freitod getrieben.

Die Ausrede des Jahres: „Weil wir es nicht besser wussten“

Alte wurden über Monate hinweg einsam und ohne ihre Familien in den Heimen weggesperrt und sogar alleine sterben gelassen. Millionen Existenzen wurden mit Sinnlos-Lockdowns völlig willkürlich ruiniert. Ein großer Teil der Österreicher wurde krank-geimpft und kämpft jetzt verbittert um die Anerkennung der Impfschäden und ums nackte Überleben. Die Einheitsmeinung der sogenannten Leitmedien wurde vorsätzlich gekauft und geschmiert. Ich habe zwar weder mit Juristerei noch Verfassungsrecht etwas zu tun. Aber ich bin Ihnen, Frau Edtstadler und Konsorten – wie viele andere kritische Österreicher auch – einen großen Schritt voraus. Ich kann richtig und falsch unterscheiden. Ich kenne den Unterschied zwischen Recht und Unrecht. Und ich kann Fehler eingestehen, wenn ich Fehler gemacht habe. Eine Gabe, die in unserer Politik nicht vorhanden zu sein scheint. Was es jetzt zuallererst braucht, ist ein Rücktritt sämtlicher Maßnahmen-Treiber und Plandemie-Fetischisten. Und dann ist die Justiz gefordert, ihres Amtes zu walten und für Gerechtigkeit zu sorgen. Jeder, der in den vergangenen drei Jahren aktiv mitgemacht hat, muss jetzt zur Rechenschaft gezogen werden und für seine Verbrechen gerade stehen. Die Tage für windige Ausreden und Herum-Gesülze sind längst gezählt.

Ein „Wir haben Fehler gemacht, weil wir es nicht besser wussten“, dürfen wir nicht länger akzeptieren. Weil es schlicht und ergreifend einfach gelogen ist. Jeder, der die Wahrheit sehen wollte, hatte zu jedem einzelnen Zeitpunkt dieser Plandemie die Möglichkeit, sich umfassend zu informieren. Stattdessen wurden kritische Stimmen ganz bewusst verleugnet, denunziert, mit massivem Geldaufwand zensiert, abgestraft und schikaniert. DAS ist weder ein Versehen noch ein Schlampigkeitsfehler. Das ist und war zu jedem Zeitpunkt vorsätzlich. Es wurden massive Verbrechen an der Menschheit und Menschlichkeit begangen. Deshalb ist es jetzt höchst an der Zeit, dass der Vorhang für dieses Theater fällt und eine echte rechtliche Aufarbeitung beginnt. Und am Ende des Tages werden wir sehen, wie viel Mitleid die Verfassung für Edtstadler und Co noch übrig hat.

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