Der Gedanke eines „Großen Neustarts“ (Great Reset) kommt direkt vom World Economic Forum. 2020 begannen mehrere globalistische Organisationen aktiv mit zahlreichen politischen Artikeln zum „Großen Neustart“ aufzurufen. Eine neue EU-Behörde, European Health Emergency Response Authority, kurz HERA, soll ein Puzzleteil in diesem „Neustart“ darstellen. In „Krisensituationen“ soll sie Anstelle nationaler Regierungen die Kontrolle übernehmen. Ob das Volk diese Fremdherrschaft will, hinterfragt niemand.
Ein Kommentar von Alina Adair
Laut Wikipedia gehören zur Aufgabenbeschreibung der neuen EU-Behörde HERA folgende Punkte:
- Stärkung der Einsatzbereitschaft: Planung und Empfehlungen zur Vorbereitung auf eine EU-weite Gesundheitskrise und -pandemie sowie Empfehlungen für die Annahme von Plänen auf nationaler Ebene werden zusammen mit umfassenden und transparenten Rahmenbedingungen für die Berichterstattung und Prüfung entwickelt. Die Ausarbeitung nationaler Pläne würde vom ECDC und den EU-Vertretungen unterstützt. Die Pläne würden von der Europäischen Kommission und den EU-Vertretungen geprüft und einem Stresstest unterzogen.
- Verstärkte Überwachung: Auf EU-Ebene wird ein verstärktes, integriertes Überwachungssystem geschaffen, das künstliche Intelligenz und andere fortschrittliche technologische Mittel einsetzt.
- Verbesserung des Datenaustausches: Die Mitgliedstaaten müssen ihre Berichterstattung über Indikatoren der Gesundheitssysteme verstärken (z. B. Verfügbarkeit von Krankenhausbetten, spezialisierte Behandlung und Intensivpflegekapazität, Anzahl medizinisch ausgebildeter Mitarbeiter usw.).
- Die Erklärung einer EU-Notsituation würde eine verstärkte Koordinierung auslösen und die Entwicklung, Bevorratung und Beschaffung krisenrelevanter Produkte ermöglichen.
Fühlen Sie sich dadurch sicherer? Hat Sie jemand gefragt, ob sie von einer künstlichen Intelligenz überwacht werden wollen? Das muss man offensichtlich im Jahr 2021 nicht mehr. Demokratie ist offenbar ein veraltetes Konzept von gestern, nur hat es noch kaum jemand bemerkt.
Richtig gruselig ist dabei der vierte oben erwähnte Punkt. Denn HERA soll europaweit den Notstand ausrufen können – natürlich nur bei „Bedrohungen“.
Die Europäische Kommission wird zur Zentrale, die im Ernstfall auch den Gesundheitsnotstand ausrufen kann. Gedacht ist an eine Art Notfallzentrale, die bei grenzüberschreitenden Bedrohungen (und nur bei diesen!) die nationalen Gegenmaßnahmen koordiniert und zusammenführt.
Ärztezeitung, 11.11.2020, „Brüssel dringt auf eine Gesundheitsunion“
Wie schnell es geht, ohne ausreichende oder gar belegbare Faktenlage eine Pandemie zu behaupten, wissen wir seit Anfang des vergangenen Jahres. Mit HERA kann die EU in so einem Fall den Notstand verhängen und auf Basis der „Gesundheit“ in alle Länder hineinregieren.
HERA im Kontext des Great Reset
Der „Große Neustart“ soll die vierte, industrielle Revolution einleiten und gleichzeitig die geopolitische Karte der Welt, die Weltpolitik, neu ordnen. Er soll eine „Energiewende“ durchsetzen und die Weltwirtschaft nachhaltiger machen. Er zielt darauf ab, Menschen weltweit gleicher zu machen, indem sich unter anderem die Wirtschaft besser verteilt. Dadurch ist mehr soziale Gerechtigkeit geplant. Gleichzeitig ist die künstlich geschaffene Gender-Ideologie keine Aussicht auf mehr Freiheit. Sie wurde im Sinne des Großen Neustarts geschaffen, um das Konstrukt der Familie zu zerstören. Familien geben Rückhalt und halten erfahrungsgemäß zusammen. In größeren Gruppen, die nicht miteinander verwandt, können statt Mutter und Vater viele Elternteile vorhanden sein und statt Bruder und Schwester viele Geschwisterkinder. Den Zusammenhalt, den man in Familien findet, wird es in großen Wohneinheiten nicht mehr geben. Die Individualität wird verschwinden, das Wohl des Kollektivs soll zukünftig wichtiger sein als der einzelne Mensch.
Weniger Wirtschaft hier, mehr in der Dritten Welt soll zu mehr Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit führen. Wir sollen wohnen, wo wir arbeiten, bevorzugt in großen Wohnkomplexen, daher ist auch das Verbot von Einfamilienhäusern bereits im Gespräch. Reisen soll der Vergangenheit angehören. Die grüne Impfkarte sorgt bereits dafür, dass nur noch wenige die Mühen auf sich nehmen, die eine Reise in ferne Länder mit sich bringt. Wer will schon freiwillig nach China fliegen, wenn jeder Ankömmling erst einmal via Analabstrich auf Corona getestet wird? Es gibt viele Wege, Reisen zu vermindern. Die Menschen sollen lernen zuhause zu bleiben und sie sollen lernen, dass es gut ist, wenn sie daheim sind, da sie dann angeblich die Umwelt schützen.
Umbau der Zivilisation, Abschaffung der Demokratie
Der Große Neustart, der Umbau unserer Zivilisation und die Abschaffung der Demokratien, wurde lange von Globalisten geplant und vorbereitet. „Great Reset“ gibt vor, die Welt auf einen Pfad der „Nachhaltigkeit“ zu bringen. Hierfür findet jetzt gerade im Zeitfenster von Corona ein Umbruch und eine Neugestaltung sozialer und ökonomischer Systeme statt. Unter dem Deckmantel von „Innovation“ und „Nachhaltigkeit“ soll das weltweite Elend in den Dritte Weltländern angegangen werden, damit es zu einer „gerechteren“ Weltwirtschaft kommt. Das WEF sieht es als ungerecht, dass die Dritte Welt ärmer ist als die Industriestaaten. Damit alle „gleicher“ werden, wird die Wirtschaft daher aktuell angeglichen, das passiert in den Corona-Politik-Ländern via Lockdowns.
Das Weltwirtschaftsforum nennt die Pleiten von Unternehmen in den alten Industriestaaten und das neu ansiedeln von Wirtschaft in den bisherigen Industrieländern den Beginn der vierten industriellen Revolution. Mittels Schaffung einer digitalen wirtschaftlichen und öffentlichen Infrastruktur sollen die Länder der Welt besser vernetzt und leichter kontrollierbar werden.
Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, wurde 1938 in Nazi-Deutschland geboren. Wenig ist über seine Kindheit bekannt, vor allem über das Ausmaß, in dem ihm beigebracht wurde, an die Nazi-Doktrin zu glauben. Obgleich Nazi-Deutschland längst nicht mehr existiert, ist Klaus Schwab bis heute ein brennender Befürworter von totalitären Herrschaftssystemen.
Rückkehr in den Faschismus?
Der Begriff „Nazi“ steht für nationalsozialistisch oder „Nationalsozialismus“, dessen Gesamtkonzept Faschismus war. Wie damals im Faschismus ein korporatistisches Wirtschaftssystem, ein sozialistisches, politisches System und eine totalitäre Herrschaft aufgebaut wurde, so soll der „Great Reset“ eben genau das auch heute bewirken. Und auch heute lassen sich wieder zahlreiche Weltpolitiker von der Ideologie blenden. In den 30er Jahren glaubten viele an der Wall Street und große Teile der US-Regierung, dass das Konzept des Nationalsozialismus ein Weg in die Zukunft darstelle. Nazi-Deutschland wurde daher finanziell und logistisch in den 1930er und 1940er Jahren stark unterstützt. Jedoch wurden nach dem Krieg nur eine handvoll Deutsche für Kriegsverbrechen bei den Nürnberger Prozessen verurteilt. Zahlreiche andere Schuldige wurden von US-Industrie und Regierung aufgenommen, wo sie von nun an Methodik in der amerikanischen Industrie lehrten.
Die Nazi-Konzepte gingen nicht mit Ende des zweiten Weltkriegs unter. Viele Jahre blieben sie unbemerkt, jedoch treten sie in letzter Zeit vor allem in der EU und auch innerhalb der USA, Kanada, Australien, UK und anderen Ländern wieder auf. Woran erkennt man diese neuen Nazis? Es handelt sich um Personen, die mit grundlegenden Konzepte beständig Anziehungskraft auf diejenigen ausüben, die Dominanz und Macht besitzen möchten:
- Erschaffung einer Klassengesellschaft einschließlich einer Überklasse, die außen vor steht und in Industrie und Politik hohe Positionen einnimmt. (Politiker – Pöbel, Geimpfte – Ungeimpfte)
- Wirtschaftliche Zerstörung und Lähmung der Mittelschicht, damit das Volk nicht länger die Macht hat, eigene Lebensentscheidungen zu treffen. (Lockdowns)
- Wirtschaftliche Probleme schaffen und dann Rettung von wirtschaftlichen Problemen anbieten, die der Staat selbst erschaffen hat, um Unternehmen dramatisch abhängig vom Staat zu machen. (Lockdowns)
- Entfernen von Grundrechten und Freiheiten im Austausch gegen das Versprechen staatlicher Fürsorge und Großzügigkeit. (Infektionsschutzgesetz, Aussicht auf Lockerungen)
- Einführung einer totalitären Herrschaft und eines Polizeistaates, damit sichergestellt ist, dass das neue Paradigma auch bei Unruhen erhalten bleibt. (Polizeigewalt auf Demonstrationen und Abschaffung der Demonstrationsfreiheit)
- Sobald Maßnahmen und Kontrollen vollständig eingeführt wurden, werden die Bevölkerungen vom neuen System abhängig sein, dann fängt das Entfernen der versprochenen Privilegien an. (Den Platz an der Sonne werden wir nie erreichen!)
Der Gedanke hinter Punkt 6 ist der, dass die Menschen – nachdem sie vollkommen vom Staat abhängig gemacht geworden sind – den Mut und die Macht verloren haben werden, dagegen zu protestieren oder gar zu rebellieren, wenn ihre Grundrechte entfernt werden. Die Menschen werden vollständig von der Politik dominiert, die willkürlich entscheiden kann. Die Punkte oben, würden nie durchgeführt, wenn eine Person sie so lesen würde, denn dann würde jeder direkt schreien „Nein! Nie wieder Faschismus!“. Die Folge wäre, dass sie das gesamte Programm sofort ablehnen würden. Es ist daher nicht verwunderlich, dass uns der Faschismus jetzt im entnazifizierten Kontext begegnet, damit wir ihn nicht direkt erkennen. Die neuen Nazis verkaufen uns ein unterdrückendes Regime heute als vorteilhaft und nicht als Sklaverei. Erinnern Sie sich daran, wenn Merkel das nächste Mal sagt „die nächsten Wochen werden die entscheidenden sein“.
Es ist umstritten, ob das nachfolgende Zitat Adolf Hitler oder Joseph Goebbels zuzuschreiben ist:
Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben.
Damit lag er richtig. Zum Glück verschwanden er und seine Freunde aus der Welt, bevor die letzten Phasen des Programms umgesetzt werden konnten. Doch heute sind wir wieder mitten in dem Konzept und die Mehrheit erkennt den Faschismus nicht. Wieder werden uns Lösungen für die Bevölkerung versprochen, die diesmal unter dem Deckmantel Corona durchgepeitscht werden sollen.
Klaus Schwab und das WEF
Den neuen Faschismus haben wir vor allem einer Person zu verdanken, dem Aushängeschild des wieder auferstehenden Totalitarismus: Klaus Schwab. Schuf er das Weltwirtschaftsforum aus dem Grund, die Pläne längst vergangener Zeiten doch Realität werden zu lassen? Der WEF gewann im letzten halben Jahrhundert kontinuierlich an Einfluss und ist heute der Pionier, der uns eine neue Weltordnung vorschlägt. Und wieder wird dieselbe Technik angewandt, um uns den Faschismus 2.0 schmackhaft zu machen, dazu muss „die Lüge nur groß genug sein“.
Das WEF zeigt in dem Video deutlich, wohin die Reise führen soll. Die Menschen sollen keinen persönlichen Besitz und keine Schulden mehr haben und den politischen Umbruch selbst wünschen.
Das WEF will, dass der normale Bürger das Recht, Dinge zu besitzen, verliert und glücklich mit einem kleinen Grundeinkommen ist. Wir sollen mieten, was auch immer wir brauchen – eine Wohnung, ein Fahrzeug, Geräte, selbst unsere Kleidung.
„Sie werden nichts haben und sie werden glücklich sein.“
Mit dem angeblich drohenden Klimawandel wurde weltweit ein gemeinsames Ziel geschaffen, das ein Gemeinschaftsgefühl auf der Welt erzeugen sollte. Letztlich zielt der Klimawahn darauf ab, dass die Menschen einsehen und lernen sollen, dass es besser ist, wenn einige wenige über die Weltpolitik bestimmen.
Nützliche Idioten werden instrumentalisiert
Dabei ist alles nur ein Schein. Die Jugend wird heute wie damals instrumentalisiert, um ein bestimmtes politisches Ziel durchzusetzen. Kinder gehen freitags auf die Straße, um für den Energiewechsel zu demonstrieren, der uns zur neuen Weltordnung führen soll. Letzteres sehen sie dabei nicht. Ihnen werden nur die Informationen gegeben, dass sie dazu auserkoren sind, den Planeten zu retten. Die Fridays For Future Mitläufer erkennen nicht, dass sie nur Teil eines Plans sind, der darauf abzielt, den Faschismus 2.0 weltweit wieder auferstehen zu lassen, diese Kinder helfen als nützliche Idioten aktiv dabei mit.
Die Regierungen wollen vollständige Kontrolle über jeden Aspekt unseres Lebens erhalten und alle Hürden sollen dabei entfernt werden, welche dies verhindern könnten. Mit Beginn der Corona-Politik gaben wir beispielsweise viele unserer Rechte ab. Aktuell verlieren zahlreiche Menschen all ihre Besitztümer und wir unsere Freiheiten. Wir dürfen weder Skifahren noch an die Ostsee und mancherorts dürfen wir uns nur in einem Radius von 15 Kilometern bewegen, oder es gilt Sperrstunde. Wir werden zu 100 Prozent abhängig vom Staat gemacht, der bisher nur verspricht, aber nicht abliefert. Was planlos erscheint ist Absicht.
Der Weg in die vollständige Abhängigkeit
Sobald wir vollkommen abhängig gemacht worden sind, können wir nicht mehr zurück. Ist die Klassengesellschaft eingerichtet, wird es nichts mehr geben, was die Regierungen dazu bewegen könnte, die neuen Privilegien für wenige wieder zurückzunehmen. Die Regierungen geben vor, Corona bekämpfen zu wollen. Sie versprechen, dass Lockdowns und andere Maßnahmen irgendwann wieder aufgehoben werden. Sie sagen nicht, dass sie so lange bleiben werden, bis der Mittelstand unterwürfig und arm ist. Mit Corona-Politik werden die Menschen beschäftigt, sie werden in Angst versetzt, so dass sie zu müde und irgendwann zu mürbe sind, um zu rebellieren oder sich zu beschweren. Dankbar werden die Menschen die Lösungen annehmen, die ihnen die Globalisten bieten.
Wir befinden uns aktuell an einem Wendepunkt, an dem die ehemals freie Welt dazu verführt wird, sich in eine „schöne, neue Welt“ zu verändern. Alle Probleme, die wir aktuell sehen, seien es gesellschaftliche, politische oder wirtschaftliche, wurden von unseren politischen Führungspersonen selbst verursacht. Es sind jene, die uns jetzt um Vertrauen bitten, dass sie diese Probleme lösen werden. Das Versprechen dabei ist deutlich: Wir werden nichts besitzen und wir werden glücklich damit sein. Damit der neue Faschismus 2.0 seinen Weg zurück auf die Weltbühne findet, muss nicht viel passieren. Die Menschen müssen einfach nur still daheim sitzen und abwarten. Während sie mit Corona beschäftigt sind, lernen sie gleichzeitig die Transformation zum Totalitarismus zu akzeptieren („Aber wir müssen alle Maske tragen! Das sind doch die Regeln!“)
Mit HERA in die Diktatur
Die Rückkehr des Faschmismus zeigt sich vor allem auch auf EU-Ebene, wo jetzt offen darüber diskutiert wurde, dass es angeblich Sinn macht, wenn eine kleinere Gruppe von Menschen auf gesundheitliche Notfälle reagiert, statt jede Regierung für sich. Die EU hat daher Ende Januar 2021 HERA gegründet, die exakt dieses bewerkstelligen soll.
„Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, dass koordinierte Maßnahmen auf EU-Ebene erforderlich sind, um auf gesundheitliche Notfälle zu reagieren. Es wurden Lücken in der Vorausschau aufgedeckt, einschließlich der Nachfrage- / Angebotsdimensionen, der Bereitschafts- und Reaktionsinstrumente. HERA (European Health Emergency Preparedness and Response Authority) ist ein zentrales Element zur Stärkung der Europäischen Gesundheitsunion mit besserer EU-Bereitschaft und Reaktion auf schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen, indem sie eine schnelle Verfügbarkeit, den Zugang und die Verteilung der erforderlichen Gegenmaßnahmen ermöglicht.“
HERA ist ein weiteres Puzzelteil, das uns in den neuen Totaliarismus führen wird, wobei wir denken sollen, dass wir genau das brauchen.
Lesen Sie zu Hera die Rede der EU-Präsidentin von der Leyen auf der diesjährigen Davos Agenda Woche, die ein Paradebeispiel dafür ist, wie der neue Faschismus in entnazifiziertem Kontext wieder aufersteht, ohne dass die Mehrheit überhaupt bemerkt, was gerade passiert.
Vielen Dank, lieber Klaus,
vielen Dank für die Einladung, meine Damen und Herren,
es ist in der Tat wichtig, einen Blick zurück zu werfen. Als ich vor einem Jahr bei Ihnen in Davos war, stand Donald Trumps Besuch im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Und wir waren besorgt über die Stabilität unserer globalen Allianzen. Und die Klimaaktivistin Greta Thunberg stand auch ganz oben auf einer Gästeliste großer Persönlichkeiten. In meiner Rede sprach ich vor allem über den Europäischen Grünen Deal und natürlich über die Digitalisierung.
Zur selben Zeit erreichten uns ganz andere Nachrichten aus China, ohne dass sie großes Aufsehen erregten. Die die meisten von uns nahmen diese Neuigkeiten kaum zur Kenntnis. Nur wenige ahnten damals, dass dies der Beginn einer Pandemie sein würde, die uns ein Jahr später immer noch im Griff halten würde.
Und doch, es gab bereits Anzeichen, in Davos im vergangenen Januar. Richard Hatchett zum Beispiel, der ehemalige Pandemie-Berater des Weißen Hauses, stand als einsamer Mahner da: „Dies ist kein chinesisches Problem“, sagt er. „Dies ist ein Problem für die ganze Welt.“ Und er sollte recht behalten.
Vor einem Jahr drehten sich meine bilateralen Gespräche vor allem um die Frage: Wird die US-Regierung Strafzölle gegen die europäische Automobilindustrie verhängen? Heute, ein Jahr später, machen wir uns Sorgen darüber, ob die Demokratie in den letzten vier Jahren womöglich dauerhaft beschädigt worden ist. Die Bilder, wie wir sie vor ein paar Wochen gesehen haben, als ein wütender Mob das Kapitol stürmte, waren jenseits meiner Vorstellungskraft.
Doch auch über die Gefahren, die soziale Medien für unsere Demokratie darstellen, wurde in Davos bereits diskutiert. Ich erinnere mich, dass ich mich im Restaurant meines Hotels unter anderem mit der Wirtschaftsjournalistin Rana Foroohar und dem ehemaligen Google-Entwickler Tristan Harris saß. Einige von ihnen kenne Sie vielleicht aus der Dokumentation „The Social Dilemma“ – die ich sehr empfehlen kann.
Schon damals warnten die Aktivisten vor den Geschäftsmodellen der großen Tech-Unternehmen und den Folgen für unsere Demokratie. Und sie beschrieben, wie die ökonomischen Gesetzmäßigkeiten der sozialen Medien den Kitt unserer Gesellschaft zerbröckeln. Wie sich Fake-News mithilfe von Algorithmen sechs Mal schneller verbreiten als echte Nachrichten.
Sie setzten ihre Hoffnungen auf Europa. Weil die Europäische Union bereits bewiesen hat, dass sie in der Lage ist, Standards zu setzen, die auf der ganzen Welt beachtet werden, wie etwa mit unserer Datenschutz-Grundverordnung – die DSGVO. Die Warnsignale, in Davos waren sie bereits da.
Meine Damen und Herren,
es gibt keinen besseren Ort als das Weltwirtschaftsforum, um den wichtigsten Trends in unserer Gesellschaft nachzuspüren. Um sich auf dem Laufenden zu halten, was Unternehmer und Philanthropen, Manager und NGOs nachts wach hält. Um zu verstehen, wie politische Entscheidungsträger in die Zukunft blicken. Manchmal muss man nur gut zuhören.
Klaus, dank Ihrer Initiative „The Great Reset“ stellt das Weltwirtschaftsforum auch in diesem Jahr die richtigen Fragen. Wir müssen aus dieser Krise lernen. Wir müssen die Art und Weise ändern, wie wir leben und Geschäfte machen, damit wir uns das erhalten können, was wir schätzen und was uns lieb ist. Wenn die Temperaturen weiter steigen und die Natur weiter verdrängt wird, wird es mehr Naturkatastrophen und Zoonosen geben.
Wir haben viel über die Zusammenhänge zwischen Biodiversitätsverlust und COVID-19 gesprochen. Jetzt müssen wir handeln. Um zu verstehen, warum, möchte ich kurz mitnehmen in ein abgelegenes Dorf in Guinea, nur für eine Minute. Man vermutet, dass dort ein kleiner Junge, der vor ein paar Jahren in der Nähe eines Baums gespielt hat, das erste Opfer eines der schlimmsten Ausbrüche von Ebola gewesen ist. Ein hohler Baum war von Fledermäusen besiedelt worden. Die Tiere waren in Richtung des Dorfes gedrängt worden, weil 80 % der Wälder in der Region zerstört worden waren.
Wir wissen nicht genau, was dort passiert ist. Was wir jedoch wissen, ist, dass der Junge schwer erkrankt ist und etwas später starb, ebenso wie seine Schwester und seine schwangere Mutter. Und wir wissen, wie tragisch die Auswirkungen in ganz Afrika und der Welt waren. Wenn wir nicht dringend handeln, um unsere Natur zu schützen, wird bald die nächste Pandemie ausbrechen.
Und für all die, die den business case bevorzugen: Mehr als die Hälfte des weltweiten BIP hängt von gut funktionierenden Biodiversitäts- und Ökosystemen ab – von der Nahrung bis zum Tourismus. Der jüngste „Global Risk Report“ des Weltwirtschaftsforums zeigt, dass die fünf größten globalen Risiken im Zusammenhang mit der Umwelt stehen. Fast drei Viertel der Erdoberfläche wurden verändert und die Veränderungen machen sich in unserem Alltag bemerkbar: Weniger Wildnis und Tierwelt, steigende Temperaturen und extreme Wetterereignisse. Und diese Entwicklungen sind verschiedene Seiten derselben Medaille.
Tatsächlich verstärken sich diese Entwicklungen gegenseitig. Wenn wir Wälder verlieren, verlieren wir nicht „nur“ Grünflächen oder natürlichen Lebensraum. Wir verlieren einen wichtigen Verbündeten in unserem Kampf gegen den Klimawandel. Und deshalb wird Europa in Kürze einen Rechtsrahmen für die Wiederherstellung gesunder Ökosysteme vorlegen. Deshalb werden wir hier in Europa mindestens 30 % der Land- und Meeresflächen schützen. Wir sind bereit, in dieser Frage auf dem nächsten UN-Biodiversitätsgipfel in Kunming voranzuschreiten, um die gleichen Ziele auch auf globaler Ebene voranzubringen. Dieser Gipfel muss für die Biodiversität das sein, was COP 21 für das Klima war. Denn wir brauchen ein Biodiversitätsabkommen nach dem Vorbild des Übereinkommens von Paris.
Liebe Freunde,
dies ist eine der Prioritäten des Europäischen Grünen Deals, den ich Ihnen im vergangenen Jahr in Davos vorgestellt habe. Ein Jahr danach hat der grüne Deal nichts von seiner Bedeutung verloren. Europa hat sich zum Ziel gesetzt, als erster Kontinent bis 2050 klimaneutral zu werden. Und wir haben gesehen, welche Dynamik dadurch freigesetzt wurde. Von Südkorea bis Japan, von Südafrika bis China – Wirtschaftsmächte in der ganzen Welt teilen nun unsere Ambitionen. Ich freue mich auch, dass die USA mit einer der ersten Amtshandlungen von Präsident Biden nun zum Pariser Klimaabkommen zurückgekehrt sind.
Wir haben stecken auch unsere eigenen Ziele höher und verstärken unsere Maßnahmen. Das erste europäische Klimagesetz wird hoffentlich bald in Kraft treten. Und bis zum Jahr 2033 wollen wir die Treibhausgasemissionen um mindestens 55 % senken. Wir werden in vielen Bereichen Rechtsvorschriften vorlegen, die uns auf diesem Weg helfen werden, von erneuerbaren Energien bis hin zum Emissionshandel, von sauberem Wasserstoff bis hin zur Kreislaufwirtschaft. Und wir werden 37 % von NextGenerationEU – das ist unser mit 750 Mrd. EUR ausgestatteter Aufbauplan –für den europäischen Grünen Deal bereitstellen.
Aber öffentliche Finanzmittel allein werden nicht ausreichen. Wir alle sind in der Verantwortung und müssen einen angemessenen Beitrag leisten. Daher setze ich mich für einen Wandel hin zu einer Kultur der nachhaltigen Unternehmensführung ein. Unternehmen, die jetzt einen Schritt voraus sind, werden große Vorteile genießen. Wir haben gesehen, dass die Zerstörung der Natur für ein Unternehmen dieselben Auswirkungen haben kann wie Ölkatastrophen. Auf der anderen Seite haben Modeunternehmen, die recycelte Materialien verwenden, gegenüber ihren ökologisch bewussten Kundinnen und Kunden ein zusätzliches Verkaufsargument.
Wir werden daher vorschlagen, die Sorgfaltspflichten für Unternehmen zu stärken. Und wir werden Rechtsvorschriften auf den Weg bringen, um sicherzustellen, dass der EU-Markt nicht die Abholzung am anderen Ende der Welt befeuert. Wir wissen, wie wichtig dies für Anleger ist, die in wirklich nachhaltige Projekte investieren wollen. Unsere EU-Standards für grüne Anleihen und unsere Taxonomie hier die Richtung vorgeben. Dadurch wird Klarheit geschaffen, was als nachhaltige, umweltfreundliche Tätigkeit gilt. Wir alle profitieren von der Natur, und wir alle profitieren von dem Schutz, den sie uns bietet. Ich denke, das ist eine Aufgabe für uns alle.
Meine Damen und Herren,
vor einem Jahr haben wir in Davos auch intensiv über die Digitalisierung diskutiert. Die Pandemie hat diesen Prozess massiv beschleunigt. Die Europäische Union wird 20 % der Mittel von NextGenerationEU für digitale Projekte bereitstellen. Die Mittel werden etwa in innovative Netzwerke fließen, in denen Universitäten, Unternehmen und Innovatoren auf Daten zugreifen und zusammenarbeiten können. Sie werden die dynamische Start-up-Szene beleben, die wir in Städten wie Sofia und Lissabon sehen. Und sie werden dafür sorgen, dass Europa zu einem globalen Drehkreuz für künstliche Intelligenz wird. Damit können die 2020er Jahre zum digitalen Jahrzehnt Europas werden.
Wenn dies eine Erfolgsgeschichte werden soll, dürfen wir die dunkleren Seiten der digitalen Welt nicht ausblenden. Wie für viele unter Ihnen war der Sturm auf das Kapitol auch für mich ein Schock. Es sagt sich immer so leicht, dass Demokratie und Werte Teil unserer DNA sind. Und das ist auch richtig. Aber wir müssen unsere Demokratie jeden Tag aufs Neue schützen und unsere Institutionen vor dem zerstörerischen Einfluss von Hassrede, Desinformation, Fake-News und der Aufstachelung zu Gewalt bewahren. In einer Welt, in der polarisierende Meinungen die sind, die am meisten Gehör finden, ist es nur ein kleiner Schritt von kruden Verschwörungstheorien zum Tod eines Polizisten. Leider hat uns der Sturm auf das Kapitol auch das gezeigt.
Das Geschäftsmodell von Online-Plattformen hat Auswirkungen – nicht nur auf den freien und fairen Wettbewerb, sondern auch auf unsere Demokratien, unsere Sicherheit und die Qualität unserer Informationen. Deshalb müssen wir diese immense Macht der großen Digitalunternehmen begrenzen. Denn wir wollen, dass die Werte, die wir in der Offline-Welt schätzen, auch online gewahrt werden. Grundsätzlich bedeutet dies, dass das, was offline illegal ist, auch im Internet illegal sein sollte. Und wir wollen, dass die Plattformen bei der Funktionsweise ihrer Algorithmen transparent sind. Denn wir können nicht akzeptieren, dass Entscheidungen, die weitreichende Auswirkungen auf unsere Demokratie haben, allein durch Computerprogramme getroffen werden.
Wir wollen klare Vorschriften, die festgelegen, dass Internetunternehmen Verantwortung für die Art und Weise übernehmen, wie sie Inhalte verbreiten, bewerben und entfernen. Unabhängig davon, wie verlockend es für Twitter gewesen sein mag, den Account von Präsident Trump zu sperren, sollte ein solch schwerwiegender Eingriff in das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht allein auf Unternehmensregeln beruhen. Es muss einen Rechtsrahmen für solche weitreichenden Entscheidungen geben. Aus diesem Grund hat die Kommission im Dezember das Gesetz über digitale Dienste und das Gesetz über die digitalen Märkte auf den Weg gebracht. Dies ist unser neues Regelwerk für unseren digitalen Markt.
Ich möchte unsere Freunde in den Vereinigten Staaten auffordern, sich unseren Initiativen anzuschließen. Gemeinsam könnten wir ein weltweit geltendes Regelwerk für die digitale Wirtschaft schaffen, vom Datenschutz und der Privatsphäre bis zur Sicherheit kritischer Infrastrukturen. Ein Regelwerk, das auf unseren Werten beruht: Menschenrechte und Pluralismus, Inklusion und Schutz der Privatsphäre. Europa steht bereit.
Die Herausforderungen für unsere Demokratie, die Pandemie, der Klimawandel – in er Rede zu seiner Amtseinführung sprach Präsident Joe Biden so treffend von einer „Kaskade der Krisen“. Und wir stehen in der Tat vor gewaltigen Herausforderungen. Aber wir können sie bewältigen – wenn wir zusammenarbeiten. Das müssen wir alle nach vier langen Jahren wieder lernen. Dass es kein Zeichen der Schwäche ist, die Hand auszustrecken und sich gegenseitig zu helfen, sondern ein Signal der Stärke.
Dieser Geist der Zusammenarbeit ist die einzige Haltung, die uns helfen kann, unsere Herausforderungen zu bewältigen. Die Pandemie hat die Grenzen aufgezeigt, an die wir mit unserer alten Arbeitsweise manchmal stoßen. Sie hat jedoch auch in Rekordzeit Neues entstehen lassen. Nehmen Sie beispielsweise den Impfstoff, der hoffentlich uns alle vor dem Coronavirus schützt. Was normalerweise fünf bis zehn Jahre dauert, die Entwicklung eines Impfstoffs, wurde in zehn Monaten erreicht – weil die Welt ihre Ressourcen bündelte, Wissenschaftler ihr Fachwissen austauschten und verschiedene Hersteller zusammenarbeiteten.
Die Europäische Union und andere haben den Aufbau von Forschungskapazitäten und Produktionsanlagen früh finanziell unterstützt – es wurden große Summen investiert. Europa hat Milliarden investiert, um die weltweit ersten COVID-19-Impfstoffe zu entwickeln – zum Nutzen der ganzen Weltgemeinschaft. Jetzt müssen die Unternehmen liefern. Sie müssen ihren Verpflichtungen nachkommen. Deshalb werden wir einen Transparenzmechanismus für den Export von Impfstoffen einrichten. Europa ist fest entschlossen, seinen Beitrag für die Allgemeinheit zu leisten. Aber es ist auch für uns eine ernste Angelegenheit.
Aus diesem Grund hat die Europäische Union bereits zu Beginn der Pandemie gemeinsam mit Organisationen wie dem Weltwirtschaftsforum, der Gates-Stiftung und Global Citizen Spendeninitiativen zur Mobilisierung von Finanzmitteln für die weltweite Corona-Krisenreaktion organisiert. In der Impfstoffallianz COVAX wird die Europäische Union gemeinsam mit 186 Ländern Millionen von Impfstoffdosen für Länder mit geringem Einkommen sichern. Wir können unsere globalen Herausforderungen nur bewältigen, wenn wir grenzüberschreitend und branchenübergreifend zusammenarbeiten. Das schafft kein Privatunternehmen und keine Behörde alleine.
Deshalb meine ich, dass wir uns mit einer neuen Form gemischter Partnerschaften vorbereiten sollten, damit wir vor dem nächsten großen Risiko geschützt sind. Dies ist unser Konzept für die Zusammenarbeit in der Welt von heute. Wir müssen die Innovationskraft und die Kapazitäten des Privatsektors mit der langfristigen Vision und den Finanzierungsmöglichkeiten des öffentlichen Sektors zusammenführen. In diesem Sinne wird Europa ein Programm vorschlagen, mit dem wir uns gegen Gefahren wie Pandemien wappnen können. Dabei handelt es sich um eine öffentlich-private Partnerschaft, die in unserer neuen EU-Behörde, der European Health Emergency Response Authority, kurz HERA, angesiedelt sein wird.
Dieses neue Programm wird proaktiv sein. Wir können nicht abwarten, bis die nächste Pandemie kommt. Dieses neue Programm ist daher auf Dauer angelegt. Es wird sich voll und ganz der Entdeckung neuer Krankheitserreger und der Vorbereitung auf die Bekämpfung bekannter und neuer Erreger widmen. Anschließend werden Impfstoffe in großem Maßstab entwickelt und hergestellt, um gegen sie vorgehen zu können. Zweitens stellt es eine langfristige und vorhersehbare Finanzierung dieser Aufgabe sicher, anstatt die Mittel jedes Mal neu zuzuweisen. Und drittens kommen Spitzentechnologieunternehmen, erstklassige Hersteller sowie Regulierungsbehörden wie die Europäische Arzneimittelagentur oder die Europäische Kommission zusammen.
Wir wissen, dass Vorsorge alles ist. Und wir wissen, dass es in einer Pandemie keine Zeit zu verlieren gibt. Wir brauchen diesen neuen öffentlich-privaten Ansatz für eine bessere Früherkennung, gemeinsame Entwicklung und schnellere Produktion in großem Maßstab. Dies gilt nicht nur für Pandemien oder andere Belange der Gesundheit. Es gilt für alle großen gesellschaftlichen Herausforderungen.
Meine Damen und Herren,
vom Schutz unserer Demokratie bis zum Schutz unserer Natur: Europa kann nur gewinnen, wenn wir diese neue Form der internationalen und sektorübergreifenden Zusammenarbeit nutzen. Und wir werden unsere Hände zu allen Partnern auf der ganzen Welt ausstrecken – von Stiftungen bis hin zu globalen Institutionen, von Unternehmensleitungen bis zu NGOs und von unseren ältesten Partnern auf der anderen Seite des Atlantiks bis hin zu all denjenigen, die sich noch anschließen wollen.
Neue Allianzen für neue Lösungen. Dafür werden wir arbeiten – und ich weiß, dass ich dabei auf Sie und die Hilfe des Weltwirtschaftsforums zählen kann. Ich hoffe, diese Diskussion mit Ihnen bald fortsetzen zu können! Zum Beispiel, Klaus, wenn wir hoffentlich persönlich auf der außerordentlichen Jahrestagung im Mai in Singapur zusammentreffen.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
Von der Leyens Rede zeigt deutlich, dass der neue Faschismus sich bisher unerkannt auf seinem Weg zur Weltregierung befindet. HERA ist ein Teil des Großen Neustarts und soll uns daran gewöhnen, dass es besser ist, wenn wenige für viele bestimmen. Unternehmer, die jetzt der Willkür der Politik ausgeliefert sind, die jederzeit entscheiden kann, ob sie wieder schließen müssen, muss klar sein, wohin das Ziel führt. Wenn wir unsere Freiheit und Grundrechte jetzt nicht zurückfordern, werden wir sie für immer verlieren. Die Lockdowns fanden nie wegen Corona statt, sie dienten immer dem Great Reset.
Weitere Quellen:
https://www.weforum.org/agenda/2016/11/8-predictions-for-the-world-in-2030/
https://www.weforum.org/agenda/2021/01/ursula-von-der-leyen-european-commission-davos-agenda/
https://de.wikipedia.org/wiki/European_Health_Emergency_Response_Authority
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/speech_21_221
https://de.wikipedia.org/wiki/The_Great_Reset
https://de.wikipedia.org/wiki/Nachhaltigkeit
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_20_2041
