Hans-Georg Maaßen hat die baldige Gründung der Partei „WerteUnion“ als Abspaltung von CDU und CSU bestätigt. Kann sie eine tatsächliche konservative Alternative sein? Eine Frage, die sich so mancher Beobachter stellt.
Am 20. Januar wird die WerteUnion (WU) in Erfurt eine Mitgliederversammlung abhalten, wo diese über eine Abspaltung von CDU und CSU abstimmen wird. Sollte die Mehrheit dafür sein, wird es wohl im Februar eine Parteiausgründung geben. Dies erklärte Dr. Hans-Georg Maaßen, Vorsitzender der WerteUnion und ehemaliger Verfassungsschutzpräsident, dem Portal alexander-wallasch.de in einem Interview.
Maaßen kündigte an, „all die Fehlentwicklungen und Katastrophen, die Merkel und Schulz angerichtet hatten, zu thematisieren und realistische Lösungen mit Augenmaß vorzuschlagen“. Dazu gehöre auch eine „andere Migrations- und Sicherheitspolitik“, sowie „eine klare Abkehr von der Ideologie der Klimasekte“. Die aktuelle Energiepolitik müsse rückgängig gemacht werden. Auch solle die Familie gestärkt werden. Der konservative Politiker erklärte auch, dass es Ziel sein werde, die Interessen des deutschen Volkes „endlich einmal“ durchzusetzen.
Keine Brandmauer gegen AfD
Sollte die WerteUnion bei den kommenden Wahlen in die Parlamente einziehen, würde sie laut Maaßen mit keiner Partei Gespräche ausschließen, weil sie Brandmauern ablehne. In einer freiheitlichen Demokratie müsse man mit allen politischen Kräften reden und verhandeln. Damit wird auch deutlich, dass die WU ebenso kein Problem mit potenziellen Koalitionen mit der AfD hat. Was natürlich insbesondere angesichts der anstehenden Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Herbst die Frage aufkommen lässt, ob sich dort nicht auch einige CDU-Abgeordnete dann zur WU bekennen und die Kräfteverhältnisse angesichts der zu erwartenden Erdrutschsiege der AfD weiter verändern.
Es stellt sich allerdings auch die Frage, ob die WU bei den künftigen Wahlen nicht nur Wähler von CDU und CSU, sondern auch von der AfD für sich gewinnen kann. Nimmt man noch die neue Wagenknecht-Partei hinzu, die vor allem in den linken Gewässern fischt, könnte dies zu einer deutlichen Zersplitterung der deutschen Parteienlandschaft führen. Wobei hier jedoch die 5-Prozent-Hürde dazu führen dürfte, dass unter Umständen ein Viertel oder gar mehr der Wählerstimmen außen vor gelassen werden. Insbesondere dann, wenn 3-4 Parteien knapp daran scheitern und noch weitere Kleinparteien mit 1-2 Prozent enden.
Für Unionsanhänger, die mit der Politik von CDU und CSU während der letzten Jahre nicht einverstanden sind, aber nicht zu FDP oder AfD wechseln wollen, könnte die WU eine brauchbare Alternative sein. Eine wertkonservative Politik eben, die mehr jener der alten Unionsparteien gleicht. Gleichzeitig dürfte sie auch der AfD ein paar Wähler abluchsen, die diese eigentlich nur wegen der aktuellen Unionspolitik wählen. Maaßen hat sich bereits als konsequenter Sachpolitiker etabliert. Es bleibt abzuwarten, wie es mit der neuen Parteiführung dann aussieht.
