Spätestens seit 2020 zeigen „Linke“ weltweit ihre wahre, hässliche Fratze. Während der Pandemie forderten sie per Zwang Genexperimente an der gesamten Bevölkerung und hatten kein Problem mit der Abschaffung von Grund- und Freiheitsrechten. Momentan rütteln sie vehement an der Meinungs- und Pressefreiheit – und in Deutschland soll wie in der im Krieg befindlichen Ukraine die Opposition verboten werden. Endet nun die kurze Zeit der relativen individuellen Freiheit der Menschen?
Ein Kommentar von Willi Huber
„Ich kann nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.“ Dieser Spruch wird Max Liebermann zugeschrieben, der das Erstarken des Faschismus auf den Straßen beobachtete. Nun schickt das Regime wieder Zehntausende auf die Straßen, die dort angeblich gegen Faschismus demonstrieren. Die Wahrheit ist, dass dort unter anderem vehemente Judenfeinde ihre Parolen brüllten. Regimetreue Jubelperser fordern folgsam die Abschaffung der Opposition.
Diesen „Schachzug“ machte bereits der von Linken wie ein Gott verehrte Kriegsherr der Ukraine. Wolodymyr Selenskyj ließ jegliche Opposition (vor allem die Linke) verbieten, ebenso wie er jegliche freie Presse verbieten ließ und Einheitsmedien schuf, welche nur eine Wahrheit verkünden dürfen. Nur: Die Ukraine befindet sich im Krieg und unter dem Kriegsrecht lässt sich so eine Maßnahme einem Volk verkaufen, das ohnehin noch nie wirklich die Luft der Freiheit und Demokratie schnuppern durfte.
Dass in Deutschland nun ein Verbot der Opposition gefordert wird, ist höflich formuliert gruselig. In Wahrheit ist es eine Ansage für den ersten Schritt in eine Schreckensdiktatur wie die damalige DDR.
Genauso gruselig ist es, dass wieder alle linken Seilschaften aktiviert wurden, die jedes Mal dann auf den Plan treten, wenn staatsstreichähnlicher Aktivismus gegen vermeintlich „Rechte“ auf der Tagesordnung steht. Wir erinnern uns noch gut an die grenzüberschreitende Agitation, die in Österreich zum Ibiza-Putsch führte. Am Beginn stand eine widerrechtliche Abhör-Aktion bei einer kriminell geplanten und durchgeführten Falle für Spitzenpolitiker. Die beteiligten Kriminellen waren einschlägig durch Drogen- und andere Delikte bekannt, werden inzwischen von Linken als politische Helden gefeiert. Eine Medienseilschaft stand bereit und manipulierte genüsslich und einseitig so lange, bis das Narrativ in der Öffentlichkeit verankert war.
Der aktuell traurigste Höhepunkt der erneut grenzüberschreitenden, linken Hilfestellung ist der Auftritt des ORF-Korrespondenten für Berlin, Andreas Pfeifer, am 18. Jänner in der Nachrichtensendung „Zeit im Bild“. Er deklarierte, dass an einem Verbot der AfD „kein Weg vorbeiführt“. Das hält der mit Zwangsgebühren finanzierte und von linken Redakteuren durchseuchte ORF für neutralen, unabhängigen Journalismus. Und der ORF-Mann wagte auch noch den Vergleich mit der FPÖ – denn natürlich würde sich auch jeder Linke in Österreich freuen, wenn in der kleinen Alpenrepublik die Opposition ebenso kriminalisiert und verboten wird.
Dass all diese Antidemokraten nichts aus der Geschichte gelernt haben, ist offensichtlich. Man muss nur hundert Jahre zurückgehen und sich ansehen, wer andere Parteien verboten hat und welche schrecklichen Folgen das nach sich zog. Die Menschen in Europa haben die Spaltung und den Hass, der von den Linken ausgeht, schon längst satt. Linke Parteien predigten stets Frieden und Gewaltfreiheit, doch ihre Politik bringt das glatte Gegenteil.
Faktum ist: Das Deutsche Grundgesetz hat eine solche Situation vorhergesehen. In Artikel 20, Ziffer 4 ist festgehalten, dass jeder Deutsche das Recht auf Verteidigung der Demokratie hat, wenn alle anderen Mittel fehlgeschlagen sind. Ein Verbot der Opposition dürfte diesen Artikel automatisch auslösen. Die deutsche Ampelregierung, wo man sich – wie unter Linken üblich – für moralisch überlegene Bessermenschen hält, hat schon längst die Unterstützung der Menschen verloren.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Die Unterstützung für die AfD dürfte inzwischen größer sein als für alle Parteien der Ampelregierung zusammen. Unter diesen Umständen die Opposition ausschalten zu wollen, ist ein Garant für massive Unruhen – und diese will wohl niemand. Das Problem an der Linken ist, dass es sich durchgehend um schlechte Verlierer handelt, welche andere Meinungen nicht ertragen können. Wer aber nicht mit anderen reden will und nicht in der Lage ist, die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung anzuerkennen und in ihrem Sinne zu agieren, hat in der Politik nichts verloren. Nicht die AfD ist eine Gefahr für Land und Demokratie – sondern jeder einzelne Mittäter an dieser Ampelregierung bis hin zu den Helfershelfern in den Schreibstuben der Systemmedien.
