Justizminister Buschmann will weiteren Lockdown nicht ausschließen

Bild: freepik / DCStudio

Trotz beruhigender Daten zur medial aufgebauschten Omikron-Variante will der FDP-Minister härteste Maßnahmen nicht kategorisch von der Hand weisen: Nachdem der neue Justizminister Marco Buschmann (FDP) sich in der Woche vor Weihnachten durchaus offen für eine Impfpflicht gezeigt hatte, deren Nichteinhaltung mit Geldstrafen geahndet werden soll, mag er nun auch einem erneuten Lockdown keine grundsätzliche Absage erteilen: Dieser sei seiner Ansicht nach derzeit zwar nicht notwendig, „Aber ein Instrument ein für allemal auszuschließen, das empfiehlt sich nicht in einer dynamischen Lage.“

Ein Kommentar von Daniel Matissek

Buschmanns „Mittel der Wahl“ sind weiterhin die Booster-Impfungen – obwohl deren reale Schutzwirkung bei der sich ausbreitenden Omikron-Variante immer fragwürdiger wird. „Wir haben in der Ampel-Regierung zusammen mit unseren Partnern die erfolgreichste Booster-Impfkampagne in Europa auf den Weg gebracht. Wir sind als Deutschland zum ersten Mal wirklich ganz an der Spitze mit dabei und warten nicht, bis andere uns zeigen, wie das geht“, so der Justizminister. Das Boostern biete „zwar keinen perfekten Schutz, aber einen sehr guten Schutz, insbesondere gegen schwere Verläufe.“

Wenn Buschmann betont, wichtig sei vor allem, „dass es keine Falschinformationen gibt“, so wäre ihm zu empfehlen, er möge sich an die eigene Nase fassen: Denn weder die Impfungen im Allgemeinen noch das Boostern im Besonderen tragen zur wirksamen Bekämpfung des Virus bei. Daten aus Großbritannien weisen sogar zusätzlich darauf hin, dass die Impfstoffe das Immunsystem vielmehr nachhaltig schädigen können: Offenbar sind die N-Antikörperspiegel bei Personen, die geimpft sind, nämlich niedriger. Geimpfte Personen scheinen demzufolge nicht in normalem Maße wie Ungeimpfte fähig zu sein, Antikörper gegen das Nukleokapsid-Protein, die Hülle des Virus, zu produzieren. Neue Mutationen des Virus werden wahrscheinlich genau solche Schwächen beim Wirt ausnutzen, um das Fortbestehen des Erregers zu sichern.

Die Impfstoffe tragen also nicht nur nichts zur Ausrottung des Virus bei, sondern helfen diesem sogar noch bei der Entwicklung von Mutationen. Als Fachminister zur Wahrung der unabhängigen Gerichtsbarkeit, von Recht und Gesetz und nicht zuletzt des Grundgesetzes, sollte man von Buschmann mehr Nüchternheit und Augenmaß erwarten – bei solch heiklen Fragen wie einer Impfung, die demnächst sogar per allgemeiner Rechtspflicht dauerhaft und turnusmäßig verabreicht werden soll.

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