Weltweit beschäftigen Fälle von Impfschäden die Justiz. Einen Überblick über jüngste Entwicklungen in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und den USA gibt „Impfgeflüster“ in einer aktuellen Sendung. Besondere Brisanz birgt dabei ein Urteil zu einem Impfschaden durch den Pandemrix-Impfstoff gegen die Schweinegrippe: Dieses könnte für Opfer der Corona-Impfstoffe noch von großer Bedeutung sein.
Hören Sie hier die entsprechende Sendung von Impfgeflüster oder lesen Sie die Verschriftlichung nachfolgend als Gastkommentar:
Impfschadensprozesse – kommen die Geschädigten zu ihrem Recht?
Generalstaatsanwalt Paxton verklagt Pfizer in Texas!
In dieser Folge werden wir Ihnen eine Übersicht über den Status einiger laufender Impfschadensprozesse geben und die spannende Klage gegen Pfizer in Texas näher erläutern.
Beginnen wir mit einer besonders unverständlichen Klage-Abweisung aus Mainz:
Fall 1: Das Landgericht Mainz hat am 21.8.23 eine Klage gegen den Pharmakonzern AstraZeneca wegen eines möglichen Covid-Impfschadens abgewiesen. Die 42-jährige Zahnärztin aus Mainz hatte von dem britisch-schwedischen Unternehmen 150.000 Euro gefordert. Nach einer Corona-Impfung vor zwei Jahren hatte sich in ihrem Ohr ein Blutgerinnsel gebildet. Seither ist sie auf dem rechten Ohr taub und kann ihren Beruf nicht mehr ausüben. Die Berufsgenossenschaft der Klägerin hatte ihren Impfschaden schriftlich anerkannt, und das passiert sehr selten.
Eine Begründung für die Abweisung der Klage gab das Gericht zunächst nicht. Die Kosten für das Verfahren würden damit bei der Klägerin liegen, so das Landgericht Mainz. Die Kosten von AstraZeneca werden übrigens vom Staat übernommen, wie in den EU-Impfstoff-Verträgen vereinbart. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und geht in die nächste Instanz.
Staat soll „aktiv zur Klageabweisung beitragen“
Fall 2: Rechtsanwalt Ulbrich berichtet im Juni 23 auf Twitter über einen „Fall“, wie er wohl dem PEI zu Tausenden bekannt sein dürfte. Selin ist 18 Jahre und sitzt im Rollstuhl. Diagnose: „Myastenia Gravis (Muskelschwäche) nach Impfung mit Biontech/ Pfizer.“ Das Mädchen war vor der Impfung Leistungsturnerin.
Zitat RA Ulbrich: „Die Beklagte, also Biontech/Pfizer, erhält die Anwälte vertragsgemäß von der Bundesrepublik Deutschland gestellt, voll bezahlt, und zwar unbegrenzt.“
Außerdem muss unser Staat in Form des Bundesgesundheitsministeriums unterstützend, also mit Rat und Tat, dem Pharmakonzern zur Seite stehen und aktiv zur Klageabweisung beitragen. Auch entscheidet diese Bundesrepublik, ob ein Vergleich geschlossen wird und wenn ja, in welcher Höhe. Das Mädchen musste Prozesskostenhilfe beantragen. So sieht heute Gerechtigkeit aus.
Klagewelle gegen AstraZeneca
Fall 3: Vor dem High Court in London ist am 18. November 2023 eine gigantische Klagewelle gegen AstraZeneca ins Rollen gekommen. Bis Mitte November sind bei dem altehrwürdigen Gericht insgesamt rund 80 Klagen von Impfopfern und/oder deren Angehörigen eingegangen, das Volumen liegt Medienberichten zufolge bei rund 92 Millionen Euro (80 Millionen Pfund).
In der weit überwiegenden Mehrheit der Fälle geht es um lebensbedrohliche bis tödliche Nebenwirkungen, die zumindest im zeitlichen Zusammenhang mit der sogenannten „Impfung“ aufgetreten sind. Es geht vor dem Obersten Gerichtshof Großbritanniens aber nicht nur darum, ob auch ein kausaler Zusammenhang nachgewiesen werden kann, sondern auch um den Umgang mit Impfopfern im Allgemeinen.
Die Klage richtet sich auch gegen die bisherige Praxis der Entschädigung von Impfopfern durch den Staat. Weiters wird in der Klageschrift der Vorwurf erhoben, dass zumindest einige der ausgelieferten Chargen „fehlerhaft“ gewesen seien und in der Folge zu den dokumentierten Nebenwirkungen geführt hätten.
Laut bis dato gültiger Rechtslage in Großbritannien haben Impfopfer und/oder deren Familien einen Anspruch auf 120.000 Pfund (138.000 Euro), sofern der erlittene Schaden als Folge einer von der Regierung empfohlenen Impfung anerkannt wird. Die zuständigen Behörden sehen bei mindestens 81 Todesfällen eine mögliche Verbindung zum Impfstoff von AstraZeneca.
Urteil zu Pandemrix-Impfstoff birgt Sprengstoff
Fall 4: Supergau für Biontech und Konsorten: Ein Urteil von 2018 aus Koblenz könnte anhängige Impfschaden-Prozesse zugunsten von Impfopfern entscheiden.
Narkolepsie ist auch als Schlafkrankheit bekannt. Wer davon betroffen ist, schläft leicht ein. Vor allem in monotonen Situationen ermüdet man sehr schnell und wacht erst nach langer Zeit wieder auf, so lange man nicht aufgerüttelt wird. Diese Diagnose wurde für eine Schülerin vom Universitätsklinikum Koblenz im Jahre 2014 gestellt. Im vorliegenden Fall ging eine Impfung gegen die harmlose Schweinegrippe der Narkolepsie voraus, das war – im sprichwörtlichen Sinne – die Sau, die 2009 von interessierten Kreisen durch Deutschland und Europa getrieben wurde.
Pandemrix, ein Impfstoff von Glaxo Smith Kline gegen Influenza hatte eine ordentliche Marktzulassung in Europa. Auch in diesem Fall hat die EMA diesen Impfstoff einfach durchgewunken. Wieder mit der uns bekannten Panikmache davor. Pandemrix wurde in der Größenordnung von 70 Millionen Dosen im Jahr der Schweinegrippe 2009 “verimpft” und hat zu einer unbekannten Zahl von an Narkolepsie Erkrankten geführt. Eine davon ist die Schülerin, die im Jahre 2014, rund 5 Jahre nach der Impfung mit Pandemrix, mit Narkolepsie diagnostiziert wurde und somit eine Erklärung für den rätselhaften Zustand, in dem sie sich in den letzten Jahren befunden hat, bekam. Die Narkolepsie stellt einen Impfschaden dar.
Die Feststellung eines solchen und Leistungen gemäß § 60 Infektionsschutzgesetz hat die Schülerin beim zuständigen Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung in Rheinland-Pfalz beantragt. Zitat aus dem bahnbrechenden Urteil: “Entgegen der Auffassung des Beklagten [Landesamts] ist die gesundheitliche Schädigung in Form von Impfkomplikationen nachgewiesen.“
Was das Urteil des Sozialgerichts Koblenz, das am 5. April 2018 ergangen ist, aber zum Sprengstoff macht, sind die derzeit anhängigen Verfahren. Die Impfopfer, die durch die Impfstoffe von AstraZeneca/Pfizer/Biontech/Moderna geschädigt wurden, könnten ihre Verfahren zu ihren Gunsten entscheiden. Es geht um die folgende Argumentation der Koblenzer Richter mit Bezug auf den Nachweis einer Kausalität. Der Nachweis dieser Kausalität, so zeigt das Urteil aus Koblenz, ist überhaupt nicht notwendig.
Es genügt, eine hinreichende Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Im vorliegenden Fall wird diese Wahrscheinlichkeit dadurch nachgewiesen, dass die wissenschaftliche Literatur, die den Zusammenhang von Pandemrix und Narkolepsie belegt, vor dem Hintergrund der Entwicklung, die die Schlafkrankheit bei der Schülerin nach der Impfung genommen hat, als ausreichend für den Nachweis der Ursache “Pandemrix” für die Folge “Impfschaden Narkolepsie” angesehen wird. Das vollständige Urteil ist in den Quellenangaben. Es wurde nicht angefochten und ist rechtskräftig. Eine dreistellige Zahl von Klagen gegen Impfstoffhersteller sind derzeit anhängig.
Generalstaatsanwalt von Texas verklagt Pfizer
Der Generalstaatsanwalt von Texas, Ken Paxton, hat Pfizer, Inc. verklagt, weil das Unternehmen die Wirksamkeit des COVID-19-Impfstoffs des Unternehmens rechtswidrig falsch dargestellt und versucht hat, die öffentliche Diskussion über das Produkt zu zensieren.
Pfizer hat sich laut Paxton an falschen und irreführenden Handlungen und Praktiken beteiligt, indem es unbegründete Behauptungen bezüglich des COVID-19-Impfstoffs des Unternehmens aufstellte und damit gegen den Texas Deceptive Trade Practices Act verstößt. In der Presseerklärung wird sinngemäß der Antwortbrief der EMA bestätigt.
Zitate aus der Presseerklärung des texanischen Generalstaatsanwalts Ken Paxton:
„Die weit verbreitete Behauptung des Pharmaunternehmens, sein Impfstoff habe eine Wirksamkeit von 95 % gegen Infektionen, war höchst irreführend. Diese Kennzahl stellte eine Berechnung der sogenannten „relativen Risikoreduzierung“ für geimpfte Personen in den ersten zweimonatigen Ergebnissen der klinischen Studie von Pfizer dar. FDA- Veröffentlichungen weisen darauf hin, dass die „relative Risikominderung“ eine irreführende Statistik ist, die die Wahl der Verbraucher „unangemessen beeinflusst“. Pfizer wurde damals auch darauf hingewiesen, dass der Impfschutz nicht über einen Zeitraum von zwei Monaten hinaus genau vorhergesagt werden könne.“
„Dennoch erweckte Pfizer den irreführenden Eindruck, dass der Impfschutz dauerhaft sei, und hielt der Öffentlichkeit Informationen vor, die seine Behauptungen über die Dauer des Schutzes untergruben. Und obwohl die klinische Studie nicht messen konnte, ob der Impfstoff vor einer Übertragung schützt, startete Pfizer eine Kampagne, um die Öffentlichkeit einzuschüchtern, sich den Impfstoff als notwendige Maßnahme zum Schutz ihrer Angehörigen zu verschaffen. Tatsächlich wurde das Produkt von Pfizer den Darstellungen des Unternehmens nicht gerecht.“
„Die Zahl der COVID-19-Fälle nahm nach der großflächigen Verabreichung des Impfstoffs zu, und in einigen Gebieten kam es bei der geimpften Bevölkerung zu einem höheren Prozentsatz an Todesfällen durch COVID-19 als bei der ungeimpften Bevölkerung. Als das Scheitern seines Produkts offensichtlich wurde, ging Pfizer dazu über, diejenigen, die die Wahrheit sagten, zum Schweigen zu bringen.“
In der Klage heißt es: „Wie reagierte Pfizer, als sich herausstellte, dass sein Impfstoff versagte und die Lebensfähigkeit seiner Cash-Cow gefährdet war? Durch die Einschüchterung derjenigen, die die Wahrheit verbreiten, und durch die Verschwörung zur Zensur ihrer Kritiker. Pfizer bezeichnete diejenigen als „Kriminelle“, die Fakten über den Impfstoff verbreiten. Es wurde ihnen vorgeworfen, „Fehlinformationen“ zu verbreiten. Und es zwang Social-Media-Plattformen, prominente Kritiker zum Schweigen zu bringen.“
Diese Klage wird sehr spannend werden.
EU-Abgeordnete verstarb plötzlich und unerwartet
Eine dramatische Entwicklung im EU-Parlament ist auch der „plötzliche und unerwartete Tod“ von Michèle Rivasi, einer EU Abgeordneten. Ihre Angehörigen erklärten den Behörden, eine kürzlich erfolgte ärztliche Untersuchung ergab einen guten gesundheitlichen Zustand. Am Mittwoch ist die 70-jährige Rivasi am Weg in ihr Büro verstorben. Offiziellen Meldungen zufolge war die Ursache ein Herzinfarkt.
Michèle Rivasi kämpfte im EU-Parlament an vorderster Front für die Herausgabe der Leyen-Pfizer-SMS und für das Ende der Geheimhaltung des Deals zwischen der EU und Pfizer.
Es ist auch (oder vor allem) Michèle Rivasi zu verdanken, dass in Bezug auf die geheimen SMS zwischen Ursula von der Leyen und dem Pfizer-Chef Albert Bourla vom Staatsanwalt ermittelt wird. Unfassbare Entwicklungen? Wie sehen Sie diese Fakten?
Links Staffel 4, Folge 10 (abgerufen Dezember 2023)
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/pharmakonzern-gericht-weist-impfschaden-klage-gegen-astra-zeneca-ab/29343440.html
Gericht weist Impfschaden-Klage gegen Astra-Zeneca ab; Theresa Rauffmann, Handelsblatt, 21.08.2023.
https://www.landesrecht.rlp.de/bsrp/document/JURE180007253/part/L
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschadensrecht – Impfung gegen „Schweinegrippe“ (H1N1-Virus) – Narkolepsie – besondere genetische Disposition – Anerkennung einer Kann-Versorgung – Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung für typische Impfreaktion unmittelbar nach der Impfung – atypische Impfreaktion auch mehrere Monate nach der Impfung möglich; SG Koblenz 4. Kammer, Landesrecht Rheinland-Pfalz, 05.04.2018.
https://www.ema.europa.eu/en/medicines/human/EPAR/pandemrix
EMA, Zulassung Pandemrix in der EU, marketing authorisation for the vaccine Pandemrix expired on 13 August 2015.
https://www.thelancet.com/article/S2352-3964(19)30048-9/fulltext
Pandemrix-induced narcolepsy is associated with genes related to immunity and neuronal survival, Hallberg, Pär, et al., eBioMedicine 40: 595-604, Feb. 2019.
https://link.springer.com/article/10.1007/s11910-018-0851-5
Narcolepsy Associated with Pandemrix Vaccine, Sarkanen et al., Current neurology and neuroscience reports 18: 1-10, Juni 2018.
https://www.sciencedirect.com/science/article/abs/pii/S0896841114000365
A/H1N1 antibodies and TRIB2 autoantibodies in narcolepsy patients diagnosed in conjunction with the Pandemrix vaccination campaign in Sweden 2009–2010,
Lind, Alexander, et al., Journal of autoimmunity 50: 99-106, Mai 2014.
https://journals.plos.org/plosone/article?id=10.1371/journal.pone.0033723
Increased Incidence and Clinical Picture of Childhood Narcolepsy following the 2009 H1N1 Pandemic Vaccination Campaign in Finland,
Partinen, Markku, et al., PLOS ONE 7(3): e33723, März 2012.
https://www.pei.de/DE/newsroom/veroffentlichungen-arzneimittel/sicherheitsinformationen-human/narkolepsie/narkolepsie-studien-europa.html
Aktuelle Informationen zu Narkolepsie im zeitlichen Zusammenhang mit A/H1N1-Influenza-impfung, 28.11.2016.
Mit der Information der schwedischen Arzneimittelbehörde Läkemedelsverket am 18. August 2010 über Fälle einer Narkolepsie bei Kindern und Jugendlichen nach Pandemrix- Impfung wurde erstmals die Aufmerksamkeit auf einen möglichen Zusammenhang zwischen diesem Impfstoff und der erstmaligen Entwicklung einer Narkolepsie gelenkt.
https://sciencefiles.org/2023/08/05/supergau-fuer-biontech-und-konsorten-urteil-aus-2015-kann-anhaengige-impfschaden-prozesse-zugunsten-von-impfopfern-entscheiden/#
Supergau für Biontech und Konsorten: Urteil aus 2015 kann anhängige Impfschaden-Prozesse zugunsten von Impfopfern entscheiden; August 5, 2023.
https://fuehrungskraft-mit-herz.zwitschern.net/2023/06/27/deutschland-stellt-und-bezahlt-biontech-die-anwaelte-fuer-prozesse-mit-impfgeschaedigten/
Deutschland stellt und bezahlt BioNTech die Anwälte für Prozesse mit Impfgeschädigten; Anne, 27. Juni 2023.
https://sciencefiles.org/2023/10/26/exponentielle-perversion-der-eu-vertrag-mit-pfizer-biontech-sittenwidrige-grundlage-all-der-folgenden-luegen/
Exponentielle Perversion: der EU-Vertrag mit Pfizer/Biontech; sittenwidrige Grundlage all der folgenden Lügen, Oktober 26, 2023.
Bestaunen Sie mit uns, wie die EU-Kommission Pfizer/Biontech in Watte packt und alle Risiken bei den eigenen Bürgern ablädt. Durchlaufen Sie mit uns den Prozess von ungläubigem Staunen über aufwallenden Ärger zu blanker Wut, ob der Korruption, die sich in einem sittenwidrigen Vertrag niedergeschlagen hat.
https://reitschuster.de/post/nun-also-doch-unterschiedliche-chargen-unterschiedliche-nebenwirkungen/
Nun also doch: unterschiedliche Chargen, unterschiedliche Nebenwirkungen, Studie bringt Biontech unter Zugzwang; Daniel Weinmann, 08. Mai 2023.
https://www.reuters.com/legal/pfizer-is-sued-by-texas-over-covid-19-vaccine-claims-2023-11-30/
Pfizer is sued by Texas over COVID vaccine claims; Jonathan Stempel, Reuters, November 30, 2023.
Pfizer wird von Texas wegen Behauptungen über COVID-Impfstoffe verklagt.
https://texasattorneygeneral.gov/news/releases/attorney-general-ken-paxton-sues-pfizer-misrepresenting-covid-19-vaccine-efficacy-and-conspiring
Attorney General Ken Paxton Sues Pfizer for Misrepresenting COVID-19 Vaccine Efficacy and Conspiring to Censor Public Discourse, Press Release, Texas Attorney General Ken Paxton, November 30, 2023.
Generalstaatsanwalt Ken Paxton verklagt Pfizer wegen falscher Darstellung der Wirksamkeit des COVID-19 -Impfstoffs und Verschwörung zur Zensur des öffentlichen Diskurses.
https://tkp.at/2023/12/01/impf-betrug-texas-klagt-pfizer/
Impf-Betrug: Texas klagt Pfizer; Thomas Oysmüller, 1. Dezember 2023.
https://tkp.at/2023/12/01/pfizer-leyen-sms-wichtigste-euabgeordnete-ploetzlich-verstorben/
Pfizer-Leyen-SMS: Wichtigste EU-Abgeordnete plötzlich verstorben; Thomas Oysmüller, 1. Dezember 2023.
Michèle Rivasi kämpfte im EU-Parlament an vorderster Front für die Herausgabe der Leyen-Pfizer-SMS und für das Ende der Geheimhaltung des Deals zwischen der EU und Pfizer. Am Mittwoch ist sie plötzlich und unerwartet verstorben.
https://tkp.at/2023/05/09/die-leyen-pfizer-verschwoerung-und-das-grosse-schweigen/
Die Leyen-Pfizer-Verschwörung und das große Schweigen; Thomas Oysmüller, 9. Mai 2023.
Die Belieferung mit Covid-Impfstoff geht weiter, obwohl die Lager voll sind. Dahinter steckt ein beispielloser Skandal und die (mutmaßliche) Leyen-Pfizer-Verschwörung.
Es ist der größte Geschäftsdeal, den die EU-Kommission jemals mit einem einzelnen Konzern abgeschlossen hat: Die Impfstoffbeschaffung via Pfizer. Jeder, der sich dafür interessiert, wird notwendigerweise zum Verschwörungstheoretiker. Daran Schuld sind die geheimnisvollen SMS zwischen Ursula von der Leyen und Pfizer-CEO Albert Bourla – so riecht die Sache tatsächlich nach „Verschwörung“.
Noch ein kleiner – österreichspezifischer – Rückblick: als das Gesundheitsministerium im Sommer 2021 42 Millionen Dosen für Österreich bestellt hatte, zeigt sich der damalige Minister Wolfgang Mückstein hoch zufrieden und sprach von „gut investiertem Geld“: „Wir werden mit den 42 Millionen Dosen das volle Potenzial der für Österreich zur Verfügung stehenden Menge ausschöpfen, weil man nicht genau wisse, welche Virusvarianten künftig auftreten werden.“ Zu diesem Zeitpunkt waren die SMS zwischen von der Leyen und Bourla schon lange ausgetauscht worden.
