Hilferuf auf Facebook: Vier Monate Ausgangssperre nicht hinnehmbar

Gefunden bei Gerald Markel

Es ist jetzt soweit, ich brauche Eure Hilfe. Ich brauche Eure Hilfe, um möglichst viele Menschen zu erreichen, denen man erklären muss, was gerade geschieht.

Rudolf Anschober und seine Gesundheitsfaschisten im Ministerium wollen in 5 Tagen im Nationalrat eine Novelle des Epidemiegesetzes beschließen lassen, das Österreich wie wir es kennen, vernichtet, die Freiheit der Bürger abschafft und die totalitäre Macht eines Staates im Namen der Volksgesundheit einführt.

Rudolf Anschober will:

Ausgangsbeschränkungen sind ab Beschluss dieses Gesetzes IMMER möglich. Jederzeit, nach freiem Ermessen des Staates. Damit ist einer der wichtigsten Punkte der Verfassung ausgehebelt: die Freiheit der Bürger, sich zu jeder Zeit im gesamten Bundesgebiet frei und nach eigenem Ermessen zu bewegen.

Erinnern wir uns: Im Spätsommer des Vorjahres hat der Verfassungsgerichtshof die Ausgangssperren des ersten Lockdowns als verfassungswidrig verurteilt.

Ausgangssperren nur bei Gefahr für Gesundheitssystem?

Statt dass der verantwortliche Minister Anschober sofort zurückgetreten ist, hat er ein Gesetz vorgelegt, in dem Ausgangssperren für 10 Tage verhängt werden dürfen, wenn die AKUTE GEFAHR BESTEHT, DASS UNSER GESUNDHEITSSYSTEM ZUSAMMENBRICHT. Und zwar explizit nur dann. Damit waren die Kritiker großteils befriedigt, das Gesetz ist mit den Stimmen der ÖVP, Grünen und der SPÖ beschlossen worden.

Ich kann mich noch gut erinnern, wie der Gesundheitsdiktator im Parlament mit einer Predigerstimme alle Kritik zurückgewiesen hat und wörtlich sagte: “Niemand denkt daran , die Bevölkerung einzusperren”.

Und jetzt haben wir seit 3. November 2020 eine durchgehende nächtliche Ausgangssperre ab 20:00 Uhr! Seit 18 Wochen sind die Österreicher auf Freigang, dürfen tagsüber arbeiten und einkaufen und werden für die Nacht eingesperrt, obwohl unsere Spitäler selbst am Höhepunkt der zweiten Welle Ende November nur mit knapp über 50 Prozent ausgelastet waren. Derzeit sind es 11 Prozent und wir dürfen nachts nicht raus! Und nachdem immer mehr ältere Menschen geimpft sind und damit bald kaum mehr wegen Covid ins Spital muss, hat der Gesundheitsfaschist jetzt ein Gesetz vorgelegt, das diese Ausgangssperren IMMER erlaubt!

Willkürliche Ausgangssperren

Einzige Begründung – die Kontaktverfolgung klappt nicht! Das muss man sich vorstellen: Wenn im Sommer keiner mehr wirklich krank wird, aber trotzdem ein paar tausend auf Virusspuren getestet werden, kann der Minister einfach behaupten, die Kontakte sind nicht mehr nachvollziehbar und wir sind alle eingesperrt!

Es ist Wahnsinn, es ist Irrsinn, wir sind freie Menschen, denen eine Regierung des Gesundheitsfaschismus einfach die persönliche Freiheit nehmen will. DAS DARF NIEMALS PASSIEREN, das können wir uns nicht gefallen lassen!

Weiterer Punkt: Mit diesem Gesetz dürft ihr eure Familien nicht mehr sehen, wenn der allmächtige totalitäre Staat es nicht mehr erlaubt! Ab sofort ist das Treffen von mehr als VIER Personen aus zwei Haushalten eine Veranstaltung, die den Behörden angezeigt werden muss und verboten werden kann. AUCH IM PRIVATBEREICH. DAS IST KEIN SCHERZ.

Familienbesuche werden bewilligungspflichtige Veranstaltungen

Ab sofort ist der Besuch mit den Kindern bei den Großeltern eine bewilligungspflichtige Veranstaltung! Das muss man sich vorstellen. Das schreibt irgendein völlig Irrer auf Befehl des durchgeknallten Ministers auch noch tatsächlich in einen Gesetzesvorschlag! Es ist unfassbar.

Liebe Mitbürger. Es geht nicht mehr. Ihr müsst euch jetzt alle wehren. Berufliche Nachteile, Bequemlichkeit, ein bisschen Verständnis – das zählt jetzt alles nicht mehr. Dieses Gesetz hat nichts mehr mit Covid zu tun.

Das ist die Einführung der totalen Gesundheitsdiktatur, ein Austrofaschismus im Namen der Volksgesundheit. Wer das verteidigt, ist ein Faschist. Wer das fordert, ist ein Faschist. Wer als Parlamentarier das beschließt, ist ein Volksverräter. Dieses Gesetz darf nicht beschlossen werden.

Widerstand jetzt!

Und deshalb bitte ich um Eure Hilfe. Teilt diesen Beitrag, schreibt eigene, sprecht in der Arbeit und beim Einkaufen, in der Familie und im Freundeskreis darüber. Nur wenn sich genügend Menschen zum Widerstand formieren , kann dieser Versuch des Staatsstreichs verhindert werden.

Und Rudolf Anschober, der verantwortliche Minister, gehört wegen des Verbrechens der geplanten Abschaffung der Demokratie und des vielfachen Verstoßes gegen die Verfassung und die Grundrechte vor ein Gericht gestellt und verurteilt. Es ist einfach Un – Pack – Bar .

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Gerald Markel

Erklärung: Die Meinung Dritter muss nicht zwingend die Meinung der Redaktion wiedergeben, die Wortwahl muss nicht unserer Wortwahl entsprechen.

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