Gewalteskalationen durch Migranten erschüttern auch Österreich immer häufiger. Nachdem der Verfassungsgerichtshof urteilte, dass Abschiebungen nach Afghanistan prinzipiell sehr wohl möglich sind, fordert FPÖ-Klubobmannstellvertreter und Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Hannes Amesbauer, abgelehnte sowie straffällig gewordene Asylwerber aus Afghanistan zurück in ihr Heimatland zu schicken. Zudem müsse nur der Großraum Damaskus zum sicheren Herkunftsland erklärt werden, um auch Rückführungen von Syrern zu ermöglichen.
Presseaussendung der FPÖ:
„Sicherheit muss geschaffen und nicht nur angekündigt werden, wie dies Nehammer, Karner und Co. laufend betreiben“
Wien (OTS) – „Österreich braucht nun eine groß angelegte Abschiebeoffensive. Straffällig gewordene Afghanen und Syrer müssen nun rasch abgeschoben werden. Die Zeit des zigmal Prüfens, ob abgeschoben werden kann oder nicht und des Rufens nach weiteren diversen Maßnahmen oder Programmen ist jetzt endgültig vorbei, nun muss endlich gehandelt werden. Unsere Bevölkerung hat ein Recht auf Sicherheit und auf ein friedliches Miteinander“, so heute FPÖ-Klubobmannstellvertreter und Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Hannes Amesbauer zum ORF-“ZiB2”-Interview mit dem Generaldirektor für öffentliche Sicherheit Franz Ruf. „ÖVP-Innenminister Karner muss seine medial in Szene gesetzte Showpolitik beenden und diese notwendigen Abschiebungen veranlassen, denn die massiven Gewaltexzesse und Bandenkriege in Wien müssen endlich ein Ende finden“, forderte Amesbauer.
„Nachdem der Verfassungsgerichtshof kürzlich feststellte, dass Abschiebungen nach Afghanistan prinzipiell durchführbar sind, besteht nun die Möglichkeit, abgelehnte Asylwerber, aber auch straffällig gewordene Menschen aus Afghanistan in ihr Heimatland rückzuführen. Auch Abschiebungen nach Syrien sind sofort möglich, wenn man nämlich nur den Großraum Damaskus zum sicheren Herkunftsland erklärt, sind doch Reisen dorthin möglich. So fahren Syrer, die bei uns angeblich Schutz brauchen und Sozialgelder beziehen, dorthin auf Urlaub und kehren wieder nach Österreich zurück. Wo Urlaub gemacht werden kann, dahin kann dann auch abgeschoben werden“, erklärte der FPÖ-Sicherheitssprecher und weiter: „Ein guter Innenminister müsste alles nur Erdenkliche unternehmen, um Sicherheit für die eigene Bevölkerung zu schaffen. Somit kann es nur null Toleranz, die volle Härte des Gesetzes für Gewalttäter, konsequente Abschiebungen von kriminellen Ausländern und einen Stopp der illegalen Masseneinwanderung geben.“
„Wir Freiheitliche sind die Einzigen, die ständig für Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien sowie für einen sofortigen Stopp der illegalen Masseneinwanderung eintreten. Die ÖVP hingegen hat den illegalen Einwanderern Tür und Tor geöffnet und trägt für die aktuelle Gewalteskalation in vielen österreichischen Großstädten die volle Verantwortung. Sicherheit muss geschaffen und nicht nur angekündigt werden, wie dies Nehammer, Karner und Co. laufend betreiben“, betonte Amesbauer.
