Gegen Maßnahmen und Korruption: Das planen die Veranstalter der Wien-Demo am 15.

Bild: privat zur Verfügung gestellt

Auf Basis einer Presseaussendung der Veranstalter Thomas Schaurecker und Manuel Müller

Nach den teilnehmermäßig großen Erfolgen der Wiener Großdemonstrationen vom 16.01., 31.01.,
13.02. sowie 06.03. ist die nächste große maßnahmenkritische Demonstration fixiert. Am 15.05. gehen die Teilnehmer unter dem Motto „Wehret den Anfängen!“ gegen totale Überwachung, (wissenschaftlich nicht-validierte) Restriktion, Diskriminierung, Unterdrückung, Zensur, Willkür und politischen Aktionismus auf die Straße.

Vorab die wichtigste Nachricht: Die Veranstaltung wurde laut Angaben der Veranstalter in der Form, wie sie nachfolgend beschrieben ist, von den Behörden vollumfänglich zugelassen. Dies gilt auch für den Umzug. Eine Teilnahme ist also in jedem Fall unter Einhaltung der geltenden Covid-19 Gesetze legal. Im Gegensatz zu vorhergehenden Veranstaltungen sollten die Behörden also nicht willkürlich Strafbescheide ausstellen, nur weil jemand vor Ort anwesend ist.

In ihrer Presseaussendung erklären die “Anmelder” bzw. Veranstalter ihre Motivation und das Motto der Kundgebung:

Gemeinsam und in Solidarität mit Ländern wie Japan, Kanada, Frankreich, Serbien, Ukraine, Mexico,
den USA, Gibraltar, Neu Seeland, Kolumbien, Australien, Sudafrika und vielen mehr soll für Demokratie, Freiheit und unbedingte Menschenrechte in Zeiten, wo ohne Rückfrage Restriktionen und ein Generalverdacht über jeden einzelnen verhängt werden, demonstriert werden.

Neben Corona-Maßnahmen auch Korruption Grund für Kundgebung

Nicht nur unter gesellschaftlichem Druck angeordnete Zwangsmaßnahmen für ein zumutbares Leben, welche im großen Stil durch wirtschaftliche Privatinteressen medial befördert werden, sind Grund dafür, dass tausende Menschen auf der Straße sein werden. Auch der Umstand, dass die derzeitige Regierung sich zunehmend mittels Freunderlwirtschaft und Geldfluss der Politik und Exekutive, der Medien und der Justiz bemächtigt und hierbei alles unternimmt, um sich ihren Sitz in der Machtetage noch länger zu sichern, sorgt für breiten Unmut in der Bevölkerung. Bundeskanzler Sebastian Kurz ignoriert die Verfassung und treibt die österreichische Bevölkerung mit seinen Hiobsbotschaften dazu, ihre grundgegebenen Rechte und Freiheiten für umstrittene Maßnahmen abzutreten. “Es wird Zeit, dass diese Regierung zurücktritt!”, so die klare Botschaft der Veranstalter.

Für die Rückkehr zu Privatsphäre, Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit, freie Meinungsäußerung,
bedingungslose Grundrechte und Selbstbestimmung

Es ist zwingend notwendig, um das Vertrauen der Bevölkerung zurück zu erlangen, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung wieder zu etablieren. Grundrechtseinschränkungen müssen wissenschaftlich nachvollziehbar, juristisch haltbar und gesellschaftlich akzeptabel sein. Leider aber sieht man – wahrscheinlich genau wegen der drastischen Härte der Maßnahmen – an allen möglichen Orten, dass sich die Österreicher nicht an den von Kurz&Co vorgegebenen Kurs halten.

Für Mitbestimmung und Eigenverantwortung

“Es muss ein neuer Kurs her, ein Kurs zu mehr Mitbestimmung und Eigenverantwortung. Kritik muss erlaubt sein, Privatsphäre gegeben, Unabhängigkeit von kapitalistischen Großkonzernen verpflichtend und Menschenrechte nicht nur Formalitäten. Wir stehen friedlich ein für Grundrechte, Menschlichkeit und ein Miteinander in Akzeptanz und Verständnis für jene, die – vielleicht zurecht – anderer Meinung sind!”, erklären die bekannten Aktivisten Schaurecker und Müllner. Beide sind für besonders pazifistische Ansätze bekannt und streben auch einen respektvollen und freundschaftlichen Umgang mit den Sicherheitskräften an.

Termin, Ort und Ablauf

Die Versammlung findet in Wien im Resselpark ab 14 Uhr statt – direkt im Anschluss an eine nicht dazugehörige Raveveranstaltung – und wird sich gegen 15:30 Uhr in einen Umzug über die Ringstraße – Aspernbrücke – Untere Donaustraße – Untere Augartenstraße bis hin zum Augarten entwickeln. Von dort aus wird die Demonstration beendet und die Teilnehmer aus allen möglichen Bundesländern werden gegen 18:30 Uhr ihren Heimweg antreten.

Neben der großen Demonstration im Resselpark werden auch noch weitere Aktionen für Grundrechte und Freiheit stattfinden, wie eine Schilderaktion auf der Mariahilfer Straße, Ausgediente die Ihren Eid sagen, Streiker, sowie ein Gedenkgottesdienst am Parkplatz der Feuerhalle beim Zentralfriedhof. Auch ein Flashmob wurde angekündigt!

Der 15. Mai als historischer Tag

Am 15.5.1955 präsentierte Außenminister Leopold Figl der jubelnden Menge vom Balkon des Oberen Belvedere in Wien den soeben mit Vertretern der Alliierten unterzeichneten Österreichischen Staatsvertrag. Die zehnjährige Besatzung nach Ende des Zweiten Weltkriegs war vorbei, die neu gegründete Zweite Republik somit souverän. Figl beendete seine Rede mit dem berühmt gewordenen Satz „Österreich ist frei!“. Damit dies auch weiterhin so bleibt, erheben am 15.05. wieder tausende Menschen ihre Stimme, um einer Regierung mit autoritärem Kurs Einhalt zu gebieten. Doch die Veranstaltung in Wien ist nicht isoliert – sie ist teil einer internationalen Großdemonstration für die Freiheit (Report24 berichtete): Worldwide Demonstration 2.0 (https://worldwidedemonstration.com)

Die Veranstalter

Thomas Schaurecker, Msc
https://t.me/thomasschaurecker
[email protected]

Manuel Müllner
https://t.me/ManuelMuellner

Mag. Alexander Ehrlich
Assistenz der Versammlungsanmelder & Koordination der Versammlungen
https://t.me/alexander_ehrlich

Song “We will all be there”
produziert für den weltweiten Demo-Tag (World Wide Demonstration 2.0):
https://globalpeacemantra.com/en/we-will-all-be-there-world-premiere/

Quellen:
https://t.me/worldwidedemonstration
https://orf.at/stories/3210564/
https://www.derstandard.at/story/2000126412742/sobotka-und-sein-u-ausschuss-plangefaehrliches-spiel-mit-dem
https://www.sueddeutsche.de/meinung/oesterreich-kurz-verfassungskrise-grundrechte1.5280641
https://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-politik-kurz-bluemel-1.5259818?
https://www.news.at/a/oebag-postenschacher-schmid-11979116
https://www.luzernerzeitung.ch/international/oesterreich-ich-liebe-meinen-kanzlerbrisante-chatprotokolle-bringen-sebastian-kurz-in-bedraengnis-ld.2122530
https://www.facebook.com/watch/?v=398373331152911
https://kurier.at/politik/inland/erbaermlich-doskozil-kritisiert-rueckzug-von-kurz-bei-coronafragen/401340930
https://www.profil.at/oesterreich/wksta-fuehrt-bundeskanzler-kurz-alsbeschuldigten/401379449
https://www.youtube.com/watch?v=b8ghF63cL3g&ab_channel=ZDFMAGAZINROYALE
https://www.youtube.com/watch?v=kf1JDekzL00&ab_channel=ZDFheuteNachrichten
https://report24.news/weltweite-grossdemo-fuer-freiheit-am-15-mai-we-will-all-be-therein-wien/?feed_id=2023
https://t.me/alexander_ehrlich/2793
https://t.me/thomasschaurecker/189
https://t.me/ManuelMuellner/602

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