Eine Knappe Viertelmillion Menschen demonstrierte am Wochenende laut Innenministerium auf Frankreichs Straßen gegen den „Gesundheitspass“ sowie gegen die Impfpflichten für Gesundheitspersonal und Rettungskräfte. Andere Quellen berichten gar von 480.000 Demonstranten, die um 15 Uhr am Samstag zeitgleich im Land protestiert haben sollen. Noch hält Emmanuel Macron an der Verschärfung der Corona-Maßnahmen fest, jedoch wurden infolge der Massenproteste bereits erste Lockerungen der Regeln verkündet.
Anders als bei der letzten Demonstration in Deutschland eskalierte die Lage in Frankreich nicht: Landesweit kam es zu lediglich 35 Festnahmen, nur in Lyon sollen Spannungen zwischen Bürgern und Einsatzkräften beobachtet worden sein.
Bisher war der umstrittene „Gesundheitspass“, der einen Nachweis einer Covid-Impfung oder alternativ eines negativen Tests darstellt, für Großveranstaltungen und Besuche von Kino, Theater oder Museum verpflichtend. Ab heute gilt die Nachweispflicht auch für den Besuch von beispielsweise Restaurants, Cafés und Bars sowie für Reisen mit dem Flugzeug oder Fernzügen. Macron kündigte diese Pläne schon Mitte Juli an. Seitdem nehmen die landesweiten Massenproteste Woche für Woche größere Ausmaße an.
Macrons Spiel mit dem Feuer
Macron selbst zeigt sich trotz der gigantischen Demos bisher wenig einsichtig und bleibt bei seinem Impf-Mantra. „Lassen Sie sich impfen, lassen Sie sich impfen, lassen Sie sich impfen“, verkündete er etwa am Freitag. „Es geht darum, ein guter Bürger zu sein… unsere Freiheit ist nichts wert, wenn wir unsere Freunde, Nachbarn oder Großeltern anstecken. Frei zu sein bedeutet Verantwortung zu übernehmen.“ Diese Begründung ist natürlich Unsinn, denn Geimpfte übertragen gerade die medial hochgespielte Delta-Variante erwiesenermaßen ebenso wie Ungeimpfte.
Medial wird Macron für seine Ignoranz des Bürgerwillens bereits kritisiert. „Le Parisien“ etwa stellte fest: „Das ist eine gefährliche Strategie. Mit der Straße zu spielen ist wie mit dem Feuer zu spielen.“
Solange Macron nicht einlenkt, ist davon auszugehen, dass die Proteste weiter wachsen werden. Dabei sind keinesfalls nur Ungeimpfte unter den Demonstranten: Auch Geimpfte laufen mit. Sie wollen die Entrechtung von Menschen auf Basis von Gesundheitsentscheidungen und die Beschränkung der persönlichen Freiheit der Bürger nicht hinnehmen.
Gesundheitsminister verkündet erste Lockerungen
Der Druck auf die Politik ist immens – und er wächst stetig. So zeigen die Demonstrationen im Kleinen auch bereits Wirkung: Gesundheitsminister Olivier Véran bemüht sich offensichtlich redlich um Beschwichtigung und verkündete erste Lockerungen bei den neuen Regelungen. So sollen die Tests 72 statt nur 48 Stunden gelten und unter medizinischer Aufsicht durchgeführte Selbsttests sollen ebenfalls akzeptiert werden. Dass dem französischen Volk dieses erste Entgegenkommen genügen wird, darf infrage gestellt werden.
In Frankreich werden zur Zeit offiziell rund 1.030.000 „aktive“ Covid-Fälle verzeichnet, was einer Rate von Testpositiven von ca. 1,5% der Bevölkerung entspricht. Insgesamt 1.556 Menschen sollen im Land aktuell ernsthaft an Covid-19 erkrankt sein. Mainstream-Medien werden nicht müde, hier das Szenario einer beängstigenden „vierten Welle“ zu zeichnen. Verschwiegen wird dabei freilich, dass selbst eine vollständige Durchimpfung der Bevölkerung die Übertragung von SARS-CoV-2 und der Delta-Variante nicht verhindern wird.