Schmierentheater in der Thüringer Landespolitik: Die Grünen haben ihren Justizminister Dirk Adams aus der Regierung gedrängt. Als weißer Mann war er offenbar unerwünscht, also wurde er kurzerhand abgesägt. Den Posten bekommt stattdessen Doreen Denstädt, die damit die erste schwarze Ministerin in Ostdeutschland wird. Was sie für den Posten qualifiziert, ist unklar. Heute zählen scheinbar vornehmlich Geschlecht und Hautfarbe – jedenfalls für einen Ministerposten bei den Grünen…
Ein Kommentar von Andrea Waldner
In Thüringen regiert seit drei Jahren eine Minderheitsregierung bestehend aus Linken, SPD und Grünen unter Führung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Von zehn Kabinettsmitgliedern stellen die Grünen zwei. Nachdem die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund zum 31. Januar dieses Jahres ihr Amt aus persönlichen Gründen aufgeben wird, wollen die Grünen nun auch ihr zweites Kabinettsmitglied auswechseln, nämlich Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams. Die Neuaufstellungen erfolgen wohl im Hinblick auf die nächste Landtagswahl im Herbst 2024.
Das Problem dabei war, dass Adams der Rücktrittsaufforderung keinesfalls nachkommen wollte. Am Montag erhielt er daher auf Drängen der Grünen-Spitze von Ministerpräsident Ramelow seine Entlassungsurkunde und wurde somit kurzerhand gegangen. Adams Nachfolgerin soll Doreen Denstädt, bisher Polizeihauptkommissarin und Sachbearbeiterin in der Polizeivertrauensstelle im Thüringer Innenministerium, werden. Dass sie weder ein Jurastudium noch Politikerfahrung vorweisen kann – in jüngeren Jahren war sie Rugby-Spielerin – scheint nicht von Belang zu sein. Aber sie wird die erste schwarze Ost-Ministerin, das dürfte aus Sicht der Grünen als Qualifikation reichen. Ihre Mitgliedschaft in der Partei, die erst seit 2021 besteht, hat sich für Denstädt somit mehr als gelohnt, denn ein solcher Karrieresprung ist beachtlich. Für kritische Beobachter wirft der Wechsel allerdings erhebliche Fragen auf: Wie soll der Bürger noch Vertrauen in den Rechtsstaat haben, wenn Politiker scheinbar nur mehr nach Quote und Gesinnung, nicht aber nach Kompetenz und Eignung in ihre Ämter gehievt werden?
Neuer Umwelt- und Energieminister sowie Vize-Ministerpräsident wird übrigens Bernhard Stengele, der bisherige Landessprecher der Grünen – von Beruf ist er Schauspieler und Regisseur. Er muss wohl hoffen, dass sein Geschlecht in Zukunft nicht zum Hindernis wird. Letztlich kann man über beide Personalentscheidungen nur den Kopf schütteln: Die ideologiebesoffene grüne Sekte demonstriert damit wieder einmal eindrucksvoll, dass sie auf ihren Amtseid pfeift und nur ihre Agenda durchsetzen will. Andernfalls wäre sie um kompetentes Personal mit exzellentem Sachverstand und Fachwissen im jeweiligen Ressort bemüht und würde mit Stolz auf die Qualifikation ihrer Minister hinweisen – nicht auf ihre Hautfarbe…
