Als Ungeimpfter wird man mehr und mehr vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Trotz offensichtlicher Fragwürdigkeit der Wirksamkeit der Vakzine will die Uniklinik in Essen nun nur noch geimpftes Personal neu einstellen. Für ungeimpftes Bestandspersonal gilt ein strenges Testregime. Ein Essener Oberarzt des St. Josef-Krankenhaus protestierte gegen den dort herrschenden PCR-Testzwang auf originelle Art und Weise mit einer „Ungeimpft“-Armbinde.
Von Max Bergmann
Die Uniklinik in Essen in Nordrhein-Westfalen will bei der Beurteilung von einzustellendem Personal zukünftig auch den Impfstatus berücksichtigen. Ungeimpfte Bewerber sollen nicht mehr eingestellt werden, unabhängig von der fachlichen Qualifikation des Bewerbers. Ob der Mangel an medizinischem Fachpersonal so gelöst werden kann bleibt fraglich. Die neue Regelung gleicht einer faktischen Impfpflicht für medizinisches Personal, die es so aus politischer Sicht nicht gibt. Der Ärztliche Direktor der Klinik unterschied in seiner Stellungnahme auch nicht zwischen einzelnen Berufsgruppen, so ist anzunehmen, dass die Impfpflicht von der Reinigungskraft bis zum Oberarzt umgesetzt werden wird. Laut einem Bericht der WELT sind derzeit etwa 88 Prozent der Beschäftigten an der Uniklinik Essen „vollständig geimpft“, für die restliche Belegschaft gilt ein strenges Testregime. Es gebe vereinzelt auch Ärzte, die sich nicht impfen lassen wollen, erklärte Jochen Werner, Ärztlicher Direktor der Essener Uniklinik.
Bewerber nach Impfstatus auszusortieren ist als Verstoß gegen das „AGG“ anzusehen
Dabei gehe es vor allem um den Schutz der Patienten, die nicht mit Corona infiziert seien, sagte Werner der „WAZ“. Dafür würden nun die Hygienevorschriften ergänzt werden, eine vorausgegangene Impfung gegen SARS-CoV2 ist Einstellungsvoraussetzung für die Beschäftigung bei der Uniklinik Essen. Die Frage nach dem Impfstatus ist dem Arbeitgeber aus rechtlicher Sicht grundsätzlich nicht gestattet, Ausnahmen hiervon nennt das Infektionsschutzgesetz derzeit lediglich für Berufe im medizinischen Bereich. Aus rechtlicher Sicht ist das Vorgehen der Uniklinik demnach nicht unbedingt zu beanstanden, wenn der Impfstatus von bereits bestehenden Arbeitnehmern erfragt und gespeichert wird. Eine Vorabauswahl geimpfter Bewerber und die Ablehnung ungeimpfter Bewerber dagegen ist mindestens ein Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Unklar bleibt, ob ungeimpfte Bewerber gar nicht erst zu einem Gespräch eingeladen werden und die Angabe des Impfstatus im Bewerbungsanschreiben erwartet wird. Oder ob Bewerbern die Möglichkeit gewährt wird, sich mit einem der umstrittenen und nebenwirkungsreichen Impfstoffe behandeln zu lassen, um den Beruf zu erlangen.
Essener Oberarzt protestiert und erscheint mit „Ungeimpft“ Armbinde zum Dienstag
Ein ungeimpfter Oberarzt des Essener St.Josef-Krankenhaus protestierte unlängst gegen die tägliche PCR-Test Schikane, die ungeimpftes medizinisches Personal an ihrem Arbeitsplatz alltäglich erleiden. Mit einer selbst gebastelten Armbinde und dem deutlich lesbaren Wort „Ungeimpft“ erschien er zum Dienst, wie die „WAZ“ zuerst berichtete. Die Klinik reagierte „mit Entsetzen“. „Wir bedauern den Vorfall sehr“, sagte die Klinik-Sprecherin Corinna Bach. Und sie ergänzte: „Natürlich respektieren wir die freie Meinung eines jeden, daher ist das subjektive Empfinden des Mitarbeiters auch zu respektieren. Allerdings ist der Ort, seinen Protest zu äußern, nicht akzeptabel und wird auch von Seiten der Krankenhausleitung nicht toleriert.“ Absolut unklar bleibt, warum der Impfstatus „ungeimpft“ nicht ebenso gesellschaftlich anerkannt ist und der Öffentlichkeit präsentiert werden darf wie „geimpft“.
Maske tragen auf Fotos in Dating-Portalen und Impfstatus Angabe längst üblich
In sozialen Medien und Dating-Portalen ist es längst üblich, seinen Impfstatus durch Spitzen in Form von Emojis zu kennzeichnen, oder die Worte „geimpft“, „vollständig geimpft“ oder „fully vaccinated“ in Textform deutlich sichtbar im Profil zu ergänzen. Auch das Tragen von OP-Masken auf Profilfotos in Dating-Portalen ist längst üblich geworden, um sich als regierungstreuer Maßnahmenbefürworter zu markieren. Das Unternehmen Spreadshirt, welches T-Shirts auf Wunsch der Kunden mit Texten bedruckt, lässt die Kennzeichung als „ungeimpft“ ebenfalls nicht zu – als „geimpft“ aber sehr wohl.