Die Strategie der ÖVP, Sebastian Kurz an die Spitze zurückzuimpfen

Collage: Report24; Mediziner: freepic @elnurfreepik; Kurz: European Peoples Party CC BY 2.0

Strategen wissen es seit langer Zeit. Egal welcher Inhalt, egal welche Theorie – wenn man einen Sachverhalt oft genug wiederholt, glauben es die Menschen. Über die vielen Medienkanäle, welche dank Steuergeld von der ÖVP reichlich geschmiert wurden, geht das ganz leicht. Die Zurückimpfung des feschen Schwiegersohns der Nation mit dem ewigen Stimmbruch ist bereits voll im Gange. Diese Strategie könnte dahinterstehen.

Eine Analyse von Florian Machl

Die Machtübernahme durch Sebastian Kurz und seine (weitgehend) Buberlpartie in der ÖVP verlief alles andere als freundschaftlich. Den glücklosen Reinhold Mitterlehner, der zu dieser Zeit für niedrige Umfragewerte sorgte, wollte man um jeden Preis wegputschen. Das Konzept dazu wurde ab 2016 durchgezogen und unter dem Codenamen „Projekt Ballhausplatz“ verwirklicht. Der Maturant Kurz galt vor allem durch Aussehen und Auftreten als erfolgversprechender Wählermagnet für die damals schwer angeschlagene ÖVP. Er sollte jung und dynamisch wirken, mit ihm und seinem Team würde bestimmt alles besser. So sollte es dann auch kommen, von historischen Tiefstständen von 19 Prozent Wählerzustimmung bei der Sonntagsfrage (30.12.2016, Unique Research) ging es in für die ÖVP schier unglaubliche Höhen von 48 Prozent (18.4.2020, Unique Research) (siehe strategieanalysen.at).

Grafik: Screenshot von strategieanalysen.at

Sebastian Kurz war der beste Stimmengarant für die ÖVP seit Jahrzehnten. Dem Wähler war es vollkommen egal, dass er dabei öffentlich die Verfassung verspottete (Stichwort: „Juristische Spitzfindigkeiten„). Der Young Global Leader des Weltwirtschaftsforums erfüllte zunächst brav und auf Punkt und Beistrich die Pandemie-Vorgaben aus dem Ausland.

Nur langsam sank die ÖVP während der vorgeblichen Corona-Krise in der Wählergunst, die meisten Menschen brauchten lange, um festzustellen, dass die de facto Abschaffung mancher Menschen- und Freiheitsrechte vielleicht doch nicht mit dem Idealbild einer Demokratie übereinstimmbar sind. (Erst im April 2022, also nach Kurz‘ Abgang, wurde Österreich tatsächlich von „liberale Demokratie“ auf „Wahldemokratie“ zurückgestuft).

Die Buberlpartie rund um Sebastian Kurz, er inklusive, verschickten nicht nur die Botschaft der Globalisten, was eine schreckliche Pandemie betraf, sondern fuhren zweigleisig, wie die Salzburger Nachrichten im November 2021 herausarbeiteten. Schon im Sommer 2020 versprach Kurz öffentlich die Rückkehr in die Normalität binnen eines Jahres. Diese Aussage wurde gebetsmühlenartig wiederholt, allerdings an die Impfquote geknüpft. Die Freiheit sollte durch die experimentelle mRNA-Impfung wiedererlangt werden.

Verärgerte versuchtes Pandemie-Ende die globalistischen Strippenzieher?

Im August 2021 verkündete der spätere Kurzzeit-Kanzler Schallenberg, dass die Pandemie zu Ende wäre. Anfang Oktober 2021 erklärte der damalige Finanzminister Blümel, dass die Pandemie vorbei ist. Die ÖVP plakatierte in diesem Jahr schon im Sommer „Die Pandemie gemeistert, die Krise bekämpft“. Schelme könnten nun vermuten, dass dies beim WEF in Davos nicht ganz so gut ankam – es galt noch Millionen an Impfungen zu verkaufen, ein Pandemieende in einem Land hätte sogar Milliarden verkaufte Spritzen weltweit gefährdet. Termingerecht schritt die den Sozialisten nicht gänzlich abgeneigte Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ein – es hagelte Ermittlungsverfahren. Am 9. Oktober gab Kurz seinen Rücktritt bekannt.

Gegen die Theorie einer Absetzung durch das Weltwirtschaftsforum spricht, dass Kurz auch nach seinem Abgang für hochrangige Globalisten tätig war und weltweit gern gesehener Gast in der High Society globalistischer Politmarionetten war. In diesen Kreisen galt er also weiterhin als guter und verlässlicher Freund.

Die ÖVP kann Kurz nun mit dieser Strategie zurückholen

Egal, was Kurz getan oder nicht getan hat, das Gedächtnis des Wählers ist kurz und beeinflussbar. Der Name Kurz ist nach wie vor mit Aufbruch, Jugend, Dynamik und Erfolg verbunden. Bislang kam es zu keiner einzigen Verurteilung im engeren Kreis der Buberl- und Mäderlpartie des „Projekt Ballhausplatz.“ Insider vermuten sogar, dass so manche Anklage ein abgekartetes Spiel sein könnte. Gewinnen Kurz und seine Vertrauten die meisten, wenn nicht alle Prozesse gegen die WKStA, können sie sich als Saubermänner präsentieren und die politische Gegenseite massiv attackieren. Es wäre durchaus möglich, dass die Sozialisten solchen Vorgängen zustimmen – denn aktuell sieht es so aus, als könnte die von ihnen gehasste FPÖ bei der nächsten Wahl triumphieren. Dann lieber Kurz als Kickl, so die Devise in einem der korruptesten Länder der Welt.

Dass an einem Kurz-Comeback fieberhaft gearbeitet wird, zeigen die Filme über Kurz, die aktuell im Kino sind (auch wenn den Kurz-freundlichen Film offenbar niemand sehen will). Auch Riesenplakate in Wien sprechen dafür, dass man Kurz gerade einen Heldenstatus verleihen will. Dass die ÖVP es ernst meint, zeigt die Riege der Stargäste, die zur Premiere des Kurz-freundlichen Films angereist waren – bis hin zu Strippenzieher und Altkanzler Schüssel. Wenn man nicht auf Kurz setzen würde, wär er ziemlich alleine im Kinosaal gesessen, wenn überhaupt. Und gerade wurde bekannt, dass ein weiterer Kurz-Jubelfilm kurz vor der Vollendung steht.

„Mit Kurz wäre Pandemie ganz anders verlaufen“

Man wird Kurz vor die Öffentlichkeit stellen, er wird erklären, dass an den Vorwürfen gegen ihn nichts dran war. Es hätte sich nur um Intrigen gehandelt – und er hätte staatsmännisch und professionell das Ende der Ermittlungen und Prozesse abgewartet. Außerdem könnte Kurz darauf verweisen, dass er die Pandemie ja beenden wollte. Das wäre aufgrund der dokumentierten Aussagen von ihm und seinem Umfeld nicht einmal gelogen. Mit ihm hätte es solche Entwicklungen wie eine Impfpflicht (beschlossen Anfang 2022) natürlich nicht gegeben. Vielleicht wird man Schallenberg opfern müssen, der in seiner kurzen Übergangszeit als Kanzler mit besonders bösartigen Sagern aufgefallen ist. Sich von Menschen zu trennen, die keinen Vorteil bringen, hat aber noch nie einen Politiker aus der Bahn geworfen – das ist eher Usus.

Und die Menschen werden die Geschichte glauben. Nicht alle, keine Frage. Aber aus den aktuell 21-23 Prozent Zustimmung zur ÖVP könnten zumindest wieder 30 Prozent werden (aktuelle Daten siehe APA Wahltrend). Die meisten dieser Stimmen würde man möglicherweise sogar der Kickl-FPÖ abnehmen. Somit wäre die „Gefahr“ eines Kanzlers Kickl vielleicht gebannt. Sollte die FPÖ dennoch bei der kommenden Nationalratswahl auf Platz eins landen, wäre unter einem Sebastian Kurz wieder alles offen. Hat Karl Nehammer sich darauf festgelegt, niemals mit einer Kickl-FPÖ koalieren zu wollen, könnte Kurz, der an kein solches Versprechen gebunden ist, mit jedem koalieren. Die Frage ist, ob bei Kickl der Stachel des Verrates während und nach des Ibiza-Putsches nicht zu tief sitzt und er einen Kurz als Partner kategorisch ablehnen würde. Nachdem Kickl aber äußerst klug und auch pragmatisch ist, würde ich nicht ausschließen, dass eine Kickl-Kurz Koalition möglich wäre.

Wenn nicht ein politisches Wunder geschieht, steht Sebastian Kurz bei den kommenden Wahlen jedenfalls wieder auf der Matte. Wer verhindern will, dass dieser Politiker, der sich als Wendehals, Erfüller globalistischer Befehle und Blender entpuppt hat, wieder an die Macht kommt, sollte gut überlegen, wem er seine Stimme gibt.

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