Die neue „Vision Österreichs“ will nicht nur Partei, sondern auch Bürgerbewegung sein

Vision Österreich (https://www.vision-oesterreich.at) will nicht nur eine glaubwürdige Alternative zu den Altparteien sein. Sie möchte in der Kombination von Partei und Bürgerbewegung etwas anbieten, das es hierzulande bislang noch nicht gab. Kernthemen sind der Erhalt von Demokratie und Grundrechten sowie Österreichs nicht verhandelbare Neutralität.

Die Initiative möchte nach eigener Definition zeigen, dass es auch anders geht. Das Motto von Vision Österreich lautet: Auf Augenhöhe mit dem Volk kooperieren, anstatt von oben herab zu regieren. Die Menschen sollen nicht von Furcht, Unruhe und Existenzsorgen geleitet sein. Stattdessen werden sie aufgerufen, mit der Bewegung in Kontakt zu treten, um ihre Visionen einzubringen und eine neu aufgestellte Gesellschaft zu ermöglichen – vereint in Frieden, Toleranz und Respekt voreinander. Jede Krise, so die Überzeugung, enthält auch die Chance zur Erneuerung. Und da Angst stets der schlechteste Ratgeber sei, gelte es, sich gemeinsam auf den Weg zu machen und zu zeigen, dass Krisen nicht nur so gemeistert werden können, wie die derzeitige Bundesregierung dies vorgibt.

„Vision Österreich möchte allen Menschen in Österreich zu einem geglückten Leben verhelfen. Ein Leben ist geglückt, wenn Menschen ihre Bedürfnisse und Interessen wahrnehmen können und ihnen in einem gesellschaftlich-rechtlichen Rahmen die Wahlfreiheit geboten wird, Dinge zu tun, oder auch zu unterlassen.“

Vision Österreich (https://www.vision-oesterreich.at)

Große Pläne: bis Jahresende in allen Bundesländern

Derzeit ist man in Kärnten, Tirol und der Steiermark am Start. Wenn sich auch ein Antreten bei der Tiroler Landtagswahl nicht ausgeht und man aller Voraussicht nach auf eine Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl verzichten wird, will man bis Herbst bzw. Jahresende dennoch in allen Bundesländern vertreten sein. Es liegen, so der Bundesparteisprecher, sehr viele Vernetzungsangebote von Bürgerlisten und anderen Gruppierungen vor, sodass man Mitstreiter aus allen Lebensbereichen gewinnen wird. Speziell in Kärnten ist man inzwischen sehr gut aufgestellt. Ziel ist der Einzug in den Kärntner Landtag mit Rechtsanwalt Mag. Todor-Kostic als Spitzenkandidat. Interessierte werden das Parteiprogramm demnächst auf der Webseite von Vision Österreich (https://www.vision-oesterreich.at) finden. An diesem wird erkennbar sein – so das Versprechen, dass die Bewegung mehr ist als eine bloße Protestpartei.

Sehen Sie die Pressekonferenz vom 25. Juli 2022 zum Start von Vision Österreich hier im Artikel:

Man will Österreich wieder Perspektiven geben

Mag. Alexander Todor-Kostic:
Bundesparteisprecher

Der Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Velden am Wörthersee sah sich durch die massiven Grundrechtsverletzungen im Zuge der Covid-19-Maßnahmen veranlasst, auch politisch tätig zu werden: „Ich hab´ gemerkt, dass rein rechtliche Intervention zu wenig ist. Als Anwalt ist man gewohnt, dass gewisse Basics eingehalten werden. Heute sieht man, dass der Rechtsstaat, die Demokratie schwer gefährdet ist.“ Im Verlauf der letzten Wochen und Monate wurde deutlich, dass die Menschen sehr bedrückt sind, führt er aus. Die Covid-Krise, aber auch der Krieg in der Ukraine und das mit ihm verbundene Verhalten der österreichischen Bundesregierung besorgt sie zutiefst, besonders der Kinder wegen. Der Zuspruch aus der Bevölkerung ließ Todor-Kostic schließlich die Entscheidung treffen, mit einer neuen Alternative im politischen Spektrum durchzustarten.

„Österreich braucht wieder Visionen. Österreich braucht Perspektiven und Österreich braucht wieder Frieden, Toleranz, Sicherheit und eine zusammengeführte Gesellschaft.“
Mag. Todor-Kostic

Viele Menschen hatten vermittelt, mit politischen Parteien nichts mehr zu tun haben zu wollen. Deshalb wird mit Vision Österreich eine Kombination aus Partei und Bürgerbewegung angestrebt. Das Fundament bildet das Forum Ethik und Wissenschaft (https://www.vision-oesterreich.at/forum-ethik-wissenschaft) während die Statuten vorsehen, „sehr autonome Länder als Mitglieder in die Bundesorganisation aufzunehmen.“ Auf basisdemokratische Mitspracherechte von Beginn an wird größter Wert gelegt.

Man will antidemokratischen Tendenzen entschieden entgegentreten

In der Bewegung herrscht die Überzeugung, dass Österreichs Demokratie mit ihren Garantien sowie Grund- und Freiheitsrechten „enorm wankt“. Die Akzeptanz der gegenwärtigen Politik und der Bundesregierung ist bei Millionen Bürgern nicht mehr gegeben. Den zunehmend stärkeren Forderungen nach Überwachung und Kontrolle, den Einschränkungen der Meinungsfreiheit und der fortschreitenden Zensur in den sozialen Medien ist strikt entgegenzutreten, notiert der Bundesparteisprecher. In der sogar seitens der Spitzenpolitik offen geäußerten Vereinbarkeit der Abschaffung der Opposition mit europäischen Werten sieht Todor-Kostic einen Fall für den Verfassungsschutz:

„Wenn wir uns den Verfassungsschutz jetzt anschauen, dann ist das eigentlich der verlängerte Arm von Bundesregierungen, der Konkurrenzschutz betreibt für Parteien, die gerade an der Macht sind, und das kann´s nicht sein. Verfassungsschutz heißt, die Demokratie zu schützen im Interesse der österreichischen Bevölkerung. Und es kann nicht sein, dass ein Politiker vor den Vorhang tritt und sagt, er will, dass die Opposition abgeschafft wird, er kann sich das gut vorstellen und das sei mit den Werten Europas vereinbar. Das ist es nämlich nicht.“

Hier muss, betont der Anwalt, mit größerer Sensibilität vorgegangen und müssen derlei Tendenzen im Keim erstickt werden – weil sie eben nicht in Einklang mit einer demokratiepolitischen Werteordnung zu bringen sind. Gleichzeitig gerät die freie Meinungsäußerung zunehmend in Bedrängnis, etwa durch ein jüngst von der EU verabschiedetes Gesetz zur Regulierung digitaler Netzwerke. Todor-Kostic verortet in dieser „Oberinstanz, die bestimmt, wer sich frei äußern darf und wer nicht“ eine antidemokratische Entwicklung und hält fest:

„Wir wollen keine Instanz und keine Deutungshoheit zu Meinungen, die vom Staat kommen. Wir sind Menschen, die selbständig denken können. Wir brauchen keine Faktenchecker, wir brauchen auch keine Kommentatoren, die uns sagen, was wir zu denken haben. Wir brauchen Fakten, die uns vorgelegt werden, wir brauchen einen ausgewogenen Dialog, den die Medien mitzutragen haben – auch in Entsprechung des journalistischen Sorgfaltsgebotes. Und dann kann man sich als mündiger Staatsbürger seine Meinung selber bilden.“

Österreichs Neutralität sei nicht verhandelbar

Bis zum heutigen Tag, kritisiert der Bundesparteisprecher, existiert kein Gutachten zu den Kollateralschäden der Maßnahmen gegen Covid-19. Nichts wurde aufgearbeitet, weiterhin ist man im Blindflug unterwegs. Die seinerzeit gesetzten Schritte waren, dessen ist er sicher, nicht alternativlos. Die Forderung von Covid-Impfungen für Kinder ist ihm unverständlich. Zudem ist Zwangsschutz abzulehnen. Schutz soll angeboten und die Entscheidung, diesen gegebenenfalls abzulehnen, respektiert werden: „Es ist nicht das Recht des Staates, in derartige Familienverhältnisse einzugreifen.“ Der Umstand, dass trotz massiver Teuerungen und Belastungen für die Bevölkerung die Gehälter der EU-Beamten kürzlich um 8,5 Prozent erhöht wurden sowie Johanna Mikl-Leitners Ballkleid-Sager machen Todor-Kostic fassungslos: Sie „sind mit auch der Grund, warum ich hier sitze. Weil ich glaube, dass der Großteil dieser Spitzenpolitiker aus den Altparteien den Boden unter den Füßen schon verloren hat und mit den Staatsbürgern nicht mehr auf Augenhöhe kommunizieren kann.“

Eine klare Haltung besteht hinsichtlich der Neutralität Österreichs. Diese ist nicht verhandelbar. Österreich ist der Europäischen Union seinerzeit unter anderen Voraussetzungen beigetreten. „Wenn die EU eine militärische Union werden sollte,“ erinnert sich der Anwalt an die Lehrinhalte des Völkerrechtsstudiums, „ist der Beitritt Österreichs nicht möglich. Und das ist auch heute noch so. Wenn man das ändern will, muss eine Volksabstimmung her. Und zwar sofort.“ Ein Kanzler, der durch die Staaten reist und „Kriegspolizist spielt“, anstatt sich für Österreich als friedensstiftendes Land einzusetzen, ist nicht akzeptabel. Todor-Kostic ruft die historische Tradition Wiens als Ort, an dem Vertreter von Kriegsnationen sich zur Konfliktbereinigung treffen, ins Gedächtnis und betont: Auch wenn Krieg immer eine Situation ist, die schwerst belastet – Österreich sollte sich „schon aufgrund des eigenen Neutralitätsstatus ganz klar heraushalten.“

„Nicht ganz Europa selbstverschuldet in eine Rezession schicken“

Dr. Roman Kopetzky
Bundesparteisprecher Stellvertreter; Vision Tirol

Der gebürtige Salzburger und Vater von drei Kindern war bislang unpolitisch. Inzwischen jedoch hat der Organisationsentwickler und Mitgründer des Vereins glück.schule einen politischen Leitspruch: „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand Pflicht, Gehorsam aber zum Verbrechen.“ Er stellt dem Mitläufertum die Selbstverantwortung gegenüber und macht sich für die Aufarbeitung der „verheerenden, gesellschaftlichen Schäden“ der Maßnahmen gegen Covid-19 stark. In diesem Zusammenhang führt er das Beispiel des Gouverneurs des US-Bundesstaats Virginia, Glenn Youngkin, an. Dieser setzte bei seinem Amtsantritt im Jänner 2022 mehrere Covid-19 betreffende Sofortmaßnahmen, darunter das Ende der Maskenpflicht an Schulen und der wirtschaftlichen Lockdowns, die Überprüfung der Maßnahmen auf ihren Nutzen für die Bevölkerung und das Ende der Impfpflicht für Staatsbedienstete.

Hinsichtlich der „angeblichen Gasknappheit in Verbindung mit den Sanktionen und der österreichischen Neutralität“ plädiert der Wahltiroler für die Inbetriebnahme von Nord Stream II – eine Notzulassung, wie sie bei pharmazeutischen Produkten in der jüngeren Vergangenheit problemlos geklappt hat, ist seiner Ansicht nach der einfachere Weg, anstatt „ganz Europa selbstverschuldet in eine Rezession zu schicken.“

Für Tirol strebt Kopetzky konstruktive Lösungen in folgenden Bereichen an:

• Wiederaufnahme der Selbstbestimmung und Eigenverantwortung in allen Lebenslagen
• Dauerhafte Wiedererlangung der persönlichen Freiheiten
• Förderung der direkten Demokratie
• Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit durch eine entpolitisierte Justiz
• Bewahrung des Lebensraums für Mensch und Tier
• In Summe für ein geglücktes Leben

Denn, so betont er: „Es geht schlicht und ergreifend um alles.“

Man will gegen die Angst auftreten

Ing. Robert Wasser
Bundesfinanzreferent; Vision Steiermark

Der Unternehmer fühlte sich in Österreich stets sicher und gut aufgehoben – bis vor zwei Jahren:

„Ich hab gewusst, ich kann auf die Straße gehen und es wird mir nichts passieren, weil die Armut relativ gering bis gar nicht da ist; die Kriminalitätsrate gering ist; wir ein vernünftiges Wirtschaftsleben betreiben können. Unser Krankenhauswesen, unser Unfallschutz – ich hab immer gewusst, wenn irgendjemandem da etwas passiert, es kommt der Hubschrauber, wir sind bestens versorgt. Lebensmittel. Das war selbstverständlich und nie ein Problem. Auch Energie, die gesamte Infrastruktur – wir leben schon in einem wirklich tollen Land. In einem sehr schönen Land. Dann kam 2020 und dann hat die Angst begonnen.“
Ing. Robert Wasser

Auch er sieht die Rechtsstaatlichkeit Österreichs in Gefahr. Zudem verlangte die „Koste es, was es wolle“ – Politik ihm als Unternehmer wie auch seinen Mitarbeitern alles ab. Und nicht nur ihm bzw. seinem Betrieb, wie Wasser betont. Als er erstmals an einer Demonstration teilnahm, merkte er rasch, dass er mit seinen Sorgen keineswegs allein war. Dass die Politik steuerzahlende Bürger als Schwurbler, Aluhutträger und sogar Staatsverweigerer bezeichnet, findet Wasser „grausam“. Vieles konnte, davon ist er überzeugt, durch den Protest auf der Straße bewegt werden. „Aber da kann man noch mehr tun,“ erklärt er sein nunmehriges politisches Engagement. Er erinnerte sich an den Mut, den er vor 30 Jahren hatte, als er beschloss, sich selbstständig zu machen. Diesen nahm er auch jetzt zusammen und entschied, bei Vision Österreich dabei zu sein: „Weil jeder ein Recht auf ein geglücktes Leben hat und es um alles geht.“

„Eigenverantwortung ist die Grundlage für Freiheit“

Ing. Jürgen Groß
Bundeskoordinator; Vision Kärnten

Der Business Coach, der mit seiner Familie auf einem Bauernhof in Wolfsberg lebt, lernte in den vergangenen zwei Jahren, noch stärker in die Eigenverantwortung zu gehen. Das Äußern seiner klaren Meinung zu Themen des gesellschaftlichen Zusammenlebens führte dazu, dass er der erste ehrenamtliche Bergretter Kärntens war, der von der Landesleitung aus dem Bergrettungsdienst entlassen wurde. Groß hofft, dass ein in Bälde tagendes Schiedsgericht diese Entscheidung aufheben, es für ihn in dieser Angelegenheit doch noch ein Happy End geben wird. Die Entscheidung, den Sohn im letzten Jahr aus der Schule zu nehmen, führte zu einem verstärkten Bewusstsein für Defizite bzw. Veränderungsbedarf im aktuellen Schulsystem. Veränderungen gab es auch im Freundeskreis. Während sich einige verabschiedeten, kamen zahlreiche neue dazu. Schließlich entstand in Groß der Wunsch, nachhaltig etwas zu bewegen, zu einer positiven gesellschaftlichen Entwicklung beizutragen. Er ist dankbar, beim Gründungsprozess von Vision Österreich dabei zu sein. Die Bedürfnisse der Menschen, so das Bestreben, sollen wieder in den Mittelpunkt gestellt werden.

Ein bürgernahes Netz an Funktionären ist die Basis für die Wahrnehmung der Bedürfnisse der Menschen. Der Eigenverantwortung kommt als Grundlage von Freiheit dabei ein besonderer Stellenwert zu. Auf Meinungsgleichheit hingegen wird nicht bestanden – im Gegenteil. Die Verschiedenartigkeit von Meinungen wird als Möglichkeit, Energie und damit Konstruktives entstehen zu lassen, gesehen. Die Haltung anderer Menschen ist zu respektieren.

„Unser Anspruch ist es, den Menschen zu beweisen, dass wir wirklich eine nachhaltige und ehrliche Alternative am politischen Himmel in Österreich sind. (…) Ich möchte alle Menschen in Österreich einladen, sich uns anzuschließen. Machen Sie sich wirklich selbst ein Bild von uns. Kommen Sie auf uns zu, treten sie mit uns in Kontakt, lernen Sie uns Visionäre sozusagen wirklich persönlich kennen. Es entsteht gerade ein großartiges Programm mit vielen, vielen Lösungen für ganz ganz viele Fragen des gesellschaftlichen Zusammenlebens. (…) Gemeinsam schaffen wir diese Zukunft, in der wir alle leben wollen.“
Ing. Groß