Viele Tage lang mussten nicht nur die Bürger der USA, sondern die ganze Welt auf die Ergebnisse der „Midterm Elections“ warten. Nun ist klar: Die Medienberichte seit dem 8. November waren höflich formuliert „verfrüht“, weniger höflich formuliert „bestellte Lügen“. Die Demokraten verlieren ihre bisherige Mehrheit im Repräsentantenhaus. Somit werden die Umtriebe der linken bis linksextremen Demokraten bis zur nächsten Präsidentenwahl stark eingeschränkt.
Die „Demokraten“, die mit Demokratie im eigentlichen Sinne sehr wenig zu tun haben, haben die Midterm Elections verloren. Da halfen alle nur erdenklichen „Tricks“ nichts, welche die Auszählung verzögerten. Seit gestern ist klar – die Republikaner stellen künftig die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Das bedeutet auch das Ende der Amtszeit der „Demokratin“ Nancy Pelosi, bislang Sprecherin des Repräsentantenhauses. Auch der PR-Stunt vom heiß diskutierten „Anschlag“ auf ihren Ehemann in den letzten Tagen vor der Wahl hat da nichts mehr geholfen.
An die Stelle von Pelosi tritt der mit 57 Jahren vergleichsweise junge Republikaner Kevin McCarthy. Während die gleichgeschalteten, dem Globalismus hörigen Medien seit der Wahl über die schwachen Republikaner und die starken Demokraten jubelten, dürfte inzwischen Ernüchterung eingetreten sein. Joe Biden hat die Wahlniederlage bereits anerkannt und McCarthy zum Erfolg gratuliert. Nun stellt sich die Frage, wie sich die veränderten Mehrheitsverhältnisse auf den Ukraine-Krieg auswirken werden.
Linke Medien reden das Ergebnis klein
Inzwischen sind die Medienhäuser, die unter anderem über George Soros „Project Syndicate“ miteinander verbunden sind und unter anderem von diesem auch üppige Förderungen kassieren, um das Kleinreden der Ergebnisse bemüht. Die Republikaner hätten nur „eine knappe Mehrheit“ errungen, das Wahlergebnis wäre plötzlich vorhersehbar gewesen und der Sieg wäre ja gar nicht so überwältigend, wie man sich das bei den Republikanern erhofft habe. Hätten die „Demokraten“ gewonnen, wären wir wohl von wochenlangem Jubel beglückt worden.
Demokratieverlust ohne „US-Demokraten“?
Sehr wichtig ist es, sich daran zu erinnern, wie ebendiese Medienhäuser zuvor noch verkündet hatten, dass in den USA ein Demokratieverlust drohen würde, wenn die Demokraten nicht die Mehrheit erhielten. Das klingt ein wenig nach der kindlich-naiven Hoffnung, dass Nashornpulver die Potenz fördern würde, da das dicke, große Horn des Tieres nach oben zeigt. Allen voran zeigt die deutsche „Zeit“, wem sie dient: Dort kann man lesen „Zahlreiche Wahlleugner ziehen in den Kongress ein“. Und: Republikaner „scheren sich nicht darum, was eine funktionierende Demokratie ausmacht: Wahlergebnisse zu akzeptieren etwa.“
Republikanern wird vorgeworfen, Wahlbetrug zu kritisieren
Natürlich bezieht man sich in diesem absurden Artikel auf die eher merkwürdig verlaufenden Präsidentschaftswahlen mit ihren vielen Unregelmäßigkeiten. Darüber zu sprechen verbietet die internationale Zensur der sozialen Medien-Giganten. Wann in der Geschichte der Menschheit waren eigentlich diejenigen die Guten, welche freie Rede, Kritik und Nachfragen durch Zensur unterdrückt und verboten haben? Unter Linken bis Linksextremen wurde weltweit die Parole ausgegeben, man habe nachzubeten, dass es keine Beweise für Wahlbetrug bei den Präsidentschaftswahlen gegeben habe. Die Dokumentation 2000 Mules liefert eine ganze Reihe solcher Beweise – doch bei so genannten US-Demokraten und deren politischen Freunden will sich niemand damit auf Faktenebene auseinandersetzen.
Republikaner nun wieder mit großer Machtfülle
Mit der Mehrheit im Repräsentantenhaus können die Republikaner nun Gesetzesvorhaben der Demokraten blockieren. Außerdem können sie ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einleiten. Ebenso besitzt dieses Haus das Initiativrecht bei Steuer- und Haushaltsgesetzen. Im Repräsentantenhaus sind auch die wichtigen ständigen, aber auch nichtständigen Ausschüsse angesiedelt. Ebendort könnten Untersuchungsausschüsse geformt werden wie beispielsweise um die Ereignisse der so genannten Corona-Pandemie zu beleuchten. Das aktuelle Repräsentantenhaus tagt bis zum 3. Jänner 2023, dann kommen die neuen Mehrheitsverhältnisse zum Tragen.
