Es klingt wie ein schlechter Scherz, aber leider ist es bittere Realität: Da plant man die größte Batteriefabrik Deutschlands, hat 1,6 Milliarden Euro Steuergeld in der Hinterhand – und dann will es plötzlich keiner mehr haben. Willkommen in der wundersamen Welt der deutschen Industriepolitik!
In Schleswig-Holstein sollte eigentlich das neue Mekka der deutschen Batterieproduktion entstehen. Der schwedische „Heilsbringer“ Northvolt, an dem auch unser automobiler Stolz VW beteiligt ist, wollte uns von der chinesischen Batterie-Abhängigkeit erlösen. Soweit die Theorie. Doch statt des versprochenen industriellen Aufbruchs erleben wir nun ein Trauerspiel in mehreren Akten: Northvolt meldet in den USA Gläubigerschutz an, der Chef schmeißt hin, und die deutsche Tochtergesellschaft weigert sich plötzlich, die üppigen Fördermilliarden auch nur anzurühren. Das ist in etwa so, als würde ein Hartz-IV-Empfänger sein Weihnachtsgeld zurückweisen – höchst ungewöhnlich.
Die Zahlen sind dabei so rot wie eine reife Tomate: Gerade mal 30 Millionen Dollar in der Kasse, aber Schulden von 5,8 Milliarden. Selbst für Silicon-Valley-Verhältnisse ist das eine beachtliche Leistung. Während die Verantwortlichen in Kiel und Berlin noch von „Restrukturierung“ faseln – einem wunderbaren Euphemismus für „Das Geld ist weg, aber wir tun so, als wäre alles in Ordnung“ – zeigt sich einmal mehr: Die staatliche Planwirtschaft funktioniert auch im 21. Jahrhundert nicht besser als früher.
Besonders interessant: Während man Northvolt die Millionen regelrecht hinterherwirft, gehen andere innovative Batterie-Startups leer aus. Das Berliner Unternehmen Theion, das an zukunftsweisenden Schwefel-Lithium-Batterien forscht, erwägt bereits die Abwanderung. Aber hey, wer braucht schon echte Innovation, wenn man stattdessen Prestigeprojekte fördern kann?
Die CDU-Opposition, in Person von Christoph Ploß, spricht von einem „dramatischen“ Vorgang für die deutsche Autoindustrie. Das ist noch höflich formuliert. In Wahrheit ist es ein Lehrstück darüber, wie man mit viel Steuergeld und noch mehr gutem Willen industriepolitische Luftschlösser baut. Zu allem Überfluss kommt auch noch die EU mit ihrer neuen Batterieverordnung um die Ecke. Ab 2027 soll jede Batterie einen digitalen Pass bekommen, quasi einen Personalausweis für Akkus.
Die Ironie der Geschichte: Während China seine Batterieproduktion kontinuierlich ausbaut, verlieren wir uns in Bürokratie und gescheiterten Großprojekten. Northvolt sollte unser Champion werden, unser industriepolitischer Befreiungsschlag. Stattdessen wird es möglicherweise zum Symbol einer verfehlten Industriepolitik, die mehr verspricht, als sie halten kann. Aber keine Sorge: Die zuständigen Politiker versichern uns, dass „die bisherigen Förderzusagen weiterhin Bestand haben“. Na, dann können wir ja beruhigt sein. Schließlich hat sich blindes Vertrauen in politische Zusagen in der Vergangenheit immer ausgezahlt. Oder war da was?
In der Zwischenzeit können wir nur hoffen, dass die 1,6 Milliarden Euro Fördergelder nicht das gleiche Schicksal erleiden wie so viele andere gut gemeinte staatliche Investitionen: als teure Lehrstunde in das Archiv der gescheiterten Industriepolitik einzugehen. Aber vielleicht ist genau das der Preis, den wir für unseren unerschütterlichen Glauben an die staatliche Lenkungsfähigkeit zahlen müssen.
