China: Anti-Lockdown-Proteste scheinen Wirkung zu zeigen: Regime überlegt Lockerungen

In China kam es zu gewalttätigen Aufständen durch Foxconn-Mitarbeiter. Modell: Freepik; Hintergrund: Twitter-Video

Die kommunistische Führung in Peking scheint angesichts der anhaltenden Massenproteste quer durch das ganze Land langsam das Muffensausen zu bekommen. Zwar versuchen die Behörden Härte zu zeigen, doch es gibt erste Anzeichen einer sukzessiven Abkehr von der “Null Covid”-Politik.

Während der Rest der Welt langsam aber sicher wieder zur “alten Normalität” zurückkehrt und die unseligen Corona-Maßnahmen schrittweise verschwinden, hält die kommunistische Führung Chinas weiterhin an einer sehr restriktiven “Null Covid”-Politik fest. Ganze Stadtviertel und sogar Städte werden seit nunmehr fast drei Jahren immer wieder für Wochen und Monate im Lockdown gehalten, wenn irgendwo bei den tagtäglichen Massentests ein paar Covid-Fälle festgestellt werden. Ein System der totalen Kontrolle, welches nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung des bevölkerungsreichsten Landes der Welt stört, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt erodieren lässt.

Proteste begannen nach Hochhaus-Brand im Lockdown

Nach einem Feuer in einem unter Lockdown stehenden Hochhaus in der Provinz Xinjiang, bei dem zehn Menschen starben, breiteten sich in immer mehr Städten des Landes Massenproteste aus. Man wirft den Behörden der kommunistischen Diktatur vor, dass man die Menschen verbrennen ließ, weil sie das Haus aufgrund der Corona-Panik nicht verlassen durften. China gilt für verkommene Persönlichkeiten des Westens als Vorbild, beispielsweise gibt es Lobreden von Klaus Schwab, aber auch Sebastian Kurz.

Die Menschen, die für so lange Zeit stoisch die ganzen Repressionen des kommunistischen Regimes ertragen haben, gingen plötzlich zu Tausenden auf die Straßen. Sie protestierten gegen die unmenschliche Behandlung und gegen die restriktiven Lockdowns. Und vor allem zeigt die harte Haltung Pekings, dass die ganzen experimentellen Covid-Impfstoffe einfach nur nutzlos sind. Denn obwohl faktisch die komplette Bevölkerung damit geimpft wurde, glaubt selbst das Regime nicht an einen Schutz durch diese Vakzine, die sich weltweit als Farce entpuppten. Denn trotz der vielen Nebenwirkungen schützen sie weder vor Erkrankungen durch das Coronavirus, noch verhindern sie die Ausbreitung.

Doch nun, so ein BBC-Bericht, scheint es seitens der Verantwortlichen in Peking ein Umdenken zu geben. Denn nur kurz nach den teils gewalttätigen Protesten quer durch das ganze Land haben die Behörden am Mittwoch die Lockdowns und Restriktionen in mehreren großen Städten wie Guangzhou aufgehoben. Auch beginnt man langsam damit, bei milden Symptomen nur mehr die Selbstisolation zu Hause zu empfehlen, anstatt gleich ganze Wohnblocks und Stadtviertel kollektiv einzusperren und die Menschen aus ihrem täglichen Leben zu reißen. Doch offiziell will man dafür nicht die Proteste als Begründung benennen, sondern bennent – so Vizepremierministerin Sun Chunlan – die Abschwächung des Virus als Grund.

Allerdings scheint das kommunistische Regime die Massenproteste ernst zu nehmen und Angst davor zu haben, dass die Unruhen zu einem Bürgerkrieg führen. Und nicht nur das: Sollten die Unruhen sich ausweiten, wäre Peking faktisch dazu gezwungen, zu anderen Maßnahmen zu greifen, um das Volk wieder hinter der Kommunistischen Partei zu vereinen. Zum Beispiel durch eine Invasion Taiwans. Präsident Xi Jinping weiß durchaus, dass eine solche Taktik angesichts der stark nationalistischen Haltung des chinesischen Volkes durchaus Erfolg haben könnte.

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