Die kritische Gruppierung “GGI” hat die Pseudo-KI Chat-GPT gefragt, ob es in Demokratien üblich ist, dass Regierungen zu Kundgebungen gegen die Opposition aufrufen. Die Antwort ist überraschend ehrlich: “In einer Demokratie sollte das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht auf Versammlung von den Bürgern unabhängig von der Regierung wahrgenommen werden können.” Solche Kundgebungen sind in Demokratien “äußerst ungewöhnlich”.
Zunächst zu unserem Titelbild, denn dieses illustriert die Problematik exakt: Die jungen Damen, die sich von der Regierung auf einer Kundgebung gegen ihre Mitmenschen verhetzen ließen, fragen auf ihrem Plakat: “Jetzt können wir endlich herausfinden, was wir anstelle unserer Urgroßeltern getan hätten.” Die Anspielung soll bedeuten, dass man damals im 3. Reich natürlich nicht “mitgelaufen” wäre. Tatsächlich zeigt die Agitation auf der Straße aber das genaue Gegenteil. Man unterstützt die Regierung, plärrt gegen die Opposition, gegen Mitmenschen, und möchte diese verbieten und kriminalisieren. Wer die Geschichte genau studiert, wird herausfinden, dass es nie die Guten waren, die so etwas getan haben.
Doch zur Pseudo-Künstlichen-Intelligenz “Chat-GPT”. Die GGI (Grüne für Grundrechte und Informationsfreiheit) haben folgende Fragen gestellt – und eine erhellende Antwort bekommen:
GGI: Rufen manchmal Regierungen zu Demonstrationen auf? Wann ist das der Fall? Passiert das eher in Demokratien oder in autokratischen Regimen? Was bedeutet es, wenn sich die öffentlich-rechtlichen Medien an solchen Aufrufen beteiligen?
Chat-GPT: In Demokratien ist es äußerst ungewöhnlich, dass Regierungen aktiv zu Demonstrationen aufrufen. In einer Demokratie sollte das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht auf Versammlung von den Bürgern unabhängig von der Regierung wahrgenommen werden können. Politiker in demokratischen Systemen neigen dazu, die Meinungsfreiheit zu respektieren und ermutigen Bürger, ihre Anliegen auf friedliche Weise auszudrücken.
In autokratischen Regimen hingegen kann die Regierung oft Demonstrationen organisieren oder unterstützen, um eine vermeintliche Volksunterstützung zu zeigen oder politischen Widerstand zu unterdrücken. Diese Demonstrationen gelten jedoch oft als nicht authentisch, da sie nicht unabhängig von der Regierung organisiert sind.
Wenn sich öffentlich-rechtliche Medien an solchen Aufrufen beteiligen, könnte dies darauf hindeuten, dass die Medien staatlich kontrolliert oder beeinflusst werden. In einer Demokratie sollten öffentlich-rechtliche Medien jedoch unabhängig agieren und die verschiedenen Perspektiven und Meinungen widerspiegeln. Wenn sie dazu verwendet werden, eine politische Agenda zu fördern oder Meinungsfreiheit zu unterdrücken, wird dies oft als Bedrohung für die demokratischen Prinzipien betrachtet. In einer autokratischen Umgebung könnten sich öffentlich-rechtliche Medien hingegen an staatlich unterstützten Demonstrationen beteiligen, um die offizielle Linie zu stärken und Opposition zu diskreditieren.
