Bundespräsidentenwahl in Österreich: Soll man wählen? Wenn ja, wen?

Symbolbild: freepic @black.salmon

„Das System“ hat, wenn man so will, für maximale Desillusionierung unter den Wählern gesorgt. Während der Bundespräsident die Notbremse in der Verfassung ist, mit der man wildgewordene bis verfassungswidrig handelnde Regierungen stoppen könnte, sieht alles so aus, als ginge es ohne Rettung weiter wie bisher. Die Selbstdemontage der Hoffnungspartei MFG sorgte für einen weiteren Dämpfer. Doch aufgegeben werden nur Briefe. Gehen Sie wählen! Ich versuche zu erklären, warum.

Von Florian Machl

Die österreichische Bundesverfassung hätte tatsächlich eine große Schönheit, da hatte der greise Amtsinhaber durchaus recht. Diese würde sich vor allem dann entfalten, wenn man sie lebt und nicht ignoriert. In den vergangenen zweieinhalb Jahren zeigte „das System“, bestehend aus der Einheitspartei ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNE, dass man auf die Verfassung, die Menschen- und Grundrechte pfeift. Man handelte sogar absichtlich verfassungswidrig und gab das offen zu.

Die Bundesverfassung und damit die Interessen der Bürger können nur durch einen Präsidenten geschützt werden, der nicht zum System gehört. Sie haben bei der kommenden Wahl die Chance auf eine neue Weichenstellung. Auch wenn die Dinge nicht sehr vielversprechend aussehen – lassen Sie uns nicht vergessen, dass die Aussagen, Van der Bellen wäre alternativlos und quasi schon im Amt bestätigt (Siehe: 66 Prozent sollen für Van der Bellen sein), aus dem etablierten System kommen.

Bitte gehen Sie wählen!

Nicht wählen zu gehen bedeutet, den stimmenstärksten Kandidaten zu stärken. Das ist keine gute Alternative. Ja, die so genannte „Demokratie“ in Österreich ist fehlerhaft und in weiten Teilen eine Illusion. Dennoch ist es das einzige Instrument, das einem Bürger bleibt, um die Geschicke der Nation in eine gewünschte Richtung zu bewegen. Dieses nicht zu nutzen wird nichts helfen – es sei denn man ist gerne nur Passagier und Zuseher seines Schicksals – und des Schicksals seiner Lieben, Freunde und Nachkommen.

Welche Alternative ist wählbar?

Viele sagen, man müsse die stärkste realistische Alternative zu Van der Bellen stärken – dies wäre unbestritten der FPÖ Kandidat Dr. Walter Rosenkranz. Diese Argumentation ist sicherlich korrekt und es ist auch davon auszugehen, dass nur Rosenkranz die realistische Chance hat, sich Van der Bellen in einem zweiten Durchgang in einer Stichwahl zu stellen. Doch nicht jeder kann und will sich mit der FPÖ „ins Bett legen“. Zudem wirkt Herr Rosenkranz nicht in allen Themengebieten gefestigt. So haben wir bis heute keine Erklärung für seine Kriminalisierung von Corona-Maßnahmengegnern erhalten. Auch hat er sich – ohne ersichtliche Not – für die Gentherapie für sich selbst entschieden.

Herr Dr. Michael Brunner von der Partei MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) gilt trotz aller Turbulenzen in seiner Partei als die glaubwürdigste Kraft des Widerstands unter allen Kandidaten. Er hat von der ersten Stunde unter hohem persönlichen Risiko gegen das Corona Narrativ für Menschen- und Grundrechte gekämpft und wankt hinsichtlich der Abwehr von Corona-Zwangsimpfungen und sinnlosen Maßnahmen keinen Millimeter.

Mag. Dr. Tassilo Wallentin mag ein begnadeter Kronenzeitungs-Autor sein. Doch seine Ausführungen hinsichtlich einer angeblich notwendigen Bevölkerungsreduktion waren erschütternd. Vieles lässt darauf schließen, dass Wallentin dem System, das er so gerne kritisiert, auch viele positive Seiten abgewinnen kann. Wallentin ist Mitglied des St. Georgs Ordens, einer monarchistischen Gesellschaft die im Vorfeld der Freimaurerei stehen soll.

Gerald Grosz ist als begnadeter Redner und Social Media Komiker bekannt. Der bekennende Homosexuelle verfügt über intensive Erfahrung im eher rechtskonservativen Parteienspektrum. Ob er die Kandidatur ernst meint oder als PR-Möglichkeit sieht, um seine Leistungen und Produkte noch besser zu vermarkten, bleibt fraglich. In bisherigen ORF-Konfrontationen und sonstigen TV-Events schlug er sich gut. Grosz ist Mitglied des St. Georgs Ordens, einer monarchistischen Gesellschaft die im Vorfeld der Freimaurerei stehen soll.

Herr Heinrich Staudinger will sich als eher linker Rebell inszenieren. In sozialen Medien finden sich aber auch zahlreiche Wortmeldungen von Menschen, die behaupten seine wirtschaftlichen Opfer geworden zu sein. Hinzu kommen einige „unterirdische“ Auftritte bei Talkshows, die auf völlige politische Planlosigkeit hinweisen. Weshalb Staudinger sich diese Wahl antut, weiß vermutlich nur er selbst.

Herr Dr. Dominik Wlazny, auch bekannt als Suff-Sänger „Marco Pogo“ ist definitiv keine wählbare Alternative. Er ist der heimliche Kandidat der SPÖ und dürfte vor allem von der Wiener Stadt SPÖ gut gefördert werden, auch wenn sich das nur schwer nachweisen lässt. Aufgrund der professionell produzierten Werbevideos und der handelnden Personen drängt sich dieser Verdacht aber förmlich auf. Damit ist er quasi der Kandidat der Wien Energie – wer das wählen will, wird schon wissen, was er macht. Der Impf-Arzt Wlazny steht im Grunde genommen für dieselben Werte wie Van der Bellen, mit dem Unterschied viel jünger zu sein und noch weitaus länger Schaden anrichten zu können. Es besteht die Gefahr, dass „das System“ unter Aufbietung aller verfügbaren Wahlkarten daran arbeitet, ein Duell Van der Bellen gegen Wlazny zu inszenieren.

Zustimmung zu Van der Bellen künstlich herbeigeschrieben

Nochmals ganz klar: Bitte, gehen Sie wählen! Und wenn es nur deshalb ist, um ein reines Gewissen zu haben und später sagen zu können, dass man etwas getan hat. Einfach dem Untergang zuzusehen ist aus meiner Sicht keine Alternative, mit der man sich noch in den Spiegel sehen kann. Van der Bellen hat weitaus weniger realen Rückhalt, als die Systemmedien herbei schreiben. Es gab wohl noch nie eine Wahl mit so vielen beschädigten, beschmierten oder zerstörten Plakaten eines grünen Kandidaten. Das begrüßen wir ausdrücklich nicht, sondern erwähnen den Umstand als Tatsache.

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