Unzählige Österreicher, die in der Vergangenheit irrtümlich die Sozialisten gewählt haben, sind nun völlig fassungslos über die Unfähigkeit dieser Partei. Auch bei der zweiten Auszählung der Delegiertenstimmen war man nicht in der Lage, ein glaubwürdiges und nachvollziehbares Ergebnis abzuliefern. Dass Menschen dieser Partei als Volksvertreter agieren, ist erschütternd. Auf Twitter erinnern inzwischen viele Menschen an das absurde Wahltheater, als Alexander Van der Bellen zum Bundespräsidenten gezählt wurde.
Ein Kommentar von Willi Huber
Die Wahl des Parteivorsitzenden bei der SPÖ ist eine Posse, wie sie im schlechtesten Drehbuch nicht vorkommen könnte. Zunächst machte man eine 34-jährige Jusstudentin mit Migrationshintergrund zur Leiterin der Wahlkommission. Ihre Qualifikation: Sie ist Lebensgefährtin des immer wieder besonders auffälligen SPÖ-Politikers Max Lercher. Die Dame hat, wenn man den publizierten Lebensläufen Glauben schenken möchte, noch nie außerhalb der Partei gearbeitet.
Grubesa soll die Stimmzettel in einem Plastiksack transportiert haben. Versiegelt wurde nichts, ob außer ihr irgendjemand etwas kontrolliert oder gezählt hat, ist unbekannt. Dabei sind 600 Stimmen keine sonderliche Herausforderung. Jeder Österreicher, der bereits einmal als Wahlbeisitzer oder Wahlzeuge fungiert hat, weiß, dass diese Menge an Stimmzetteln problemlos in einer Stunde zu bewältigen ist – und in dieser Zeit mehrfach geprüft werden kann. Es ist faktisch völlig unmöglich, sich dabei zu irren oder zu verzählen, speziell wenn man die Arbeit sorgfältig und mindestens nach einem Vieraugenprinzip durchführt. Die Wahlkommission hat angeblich aber 19 Mitglieder gehabt. Was deren Funktion war, weiß niemand.
Wie die Tabellenkalkulation Excel daran schuld sein kann, dass man die Stimmen von nur zwei Kandidaten vertauscht, ist ebenso höchst fraglich – so wie es fraglich ist, dass man für die Ermittlung einer so kleinen Zahl überhaupt eine Tabellenkalkulation benötigt. Ebenso unwahrscheinlich ist, dass die genannte Dame die Auszählung wirklich alleine und ohne Zeugen durchgeführt hat. Normalerweise wird im Beisein der Zeugen das Ergebnis zunächst intern verkündet. Somit ist auch unwahrscheinlich, dass es im Falle eines Fehlers bei der Kommunikation nach außen nicht mehrere Mitwisser gab. Dass dieser mutmaßliche Fehler zwei Tage lang nicht von irgendeinem dieser Personen angesprochen wurde, wäre ebenso abenteuerlich.
Die Abstimmung erfolgte am Samstag. Dass es zu einer Neuauszählung am Montagnachmittag kam, liegt daran, dass die roten Genossen offenbar von außen darauf hingewiesen werden mussten, dass eine Stimme fehlte. Doch damit endet die Pleiten-Serie der Parteisoldatin Grubesa nicht. Denn am Ende der Neuauszählungen waren auf einmal mehr Stimmen da. Am Samstag wurden fünf ungültige Stimmen gemeldet, Grubesa sprach am Montag laut Medienberichten aber davon, dass es vier gegeben habe und man die fünfte ungültige Stimme nun gefunden hätte. Alleine dieses Detail ist so unfassbar dilettantisch, dass es nicht mehr hilft, mit dem Kopf gegen die Tischplatte zu knallen.
Beiden Kandidaten wurde zudem eine weitere gültige Stimme zugewiesen. In der Pressekonferenz sprach Grubesa aber von nur einer zusätzlich gefundenen Stimme. Twitter-Nutzer äußerten sich dahingehend, dass die SPÖ schnellstens Personal einstellen sollte, welches überhaupt bis drei zählen kann. Zudem kommen starke Zweifel daran auf, ob Wahlen in einem Land, in welchem so eine Partei lange Zeit in der Regierung war, überhaupt auch nur im Ansatz fair und vertrauenswürdig sein können.
Andere Nutzer mutmaßen, dass es innerhalb der SPÖ zu einem linksextremen Putsch gekommen wäre. Es war kein Geheimnis, dass sich die extrem Linken um den dubiosen Andreas Babler geschart haben, der im Übrigen hinsichtlich seiner Ausbildung noch weniger vorzuweisen hat als Frau Grubesa. Seinem Gegenkandidaten Doskozil wurde vorgeworfen, zu „rechts“ zu sein. Der Lebensgefährte der unglücklichen Grubesa zählt übrigens zu den Anhängern und Vertrauten des zunächst am Samstag zum Chef erklärten Doskozil.
Nach einer abgebrochenen Schlosserlehre machte Babler Parteikarriere, kassierte stellenweise drei Gehälter. Als Bürgermeister von Traiskirchen (7.800 Euro brutto) stellte er sich selbst als Pressesprecher (4.000 Euro brutto) an. Hinzu kam eine Vorstands-Entschädigung für den Wasserleitungsverband Triestingtal (500 Euro). Diese Art des Abzockens mag innerhalb der SPÖ salonfähig sein, wir erinnern uns aber alle daran, wie HC Strache über die Spesenaffäre stolperte. Der Wähler hat für solche Eskapaden in der Regel kein Verständnis.
Dass Babler nun unter so merkwürdigen Umständen zum Parteichef gewählt wurde, gibt nach außen wie innen kein gutes Bild ab. Babler weiß dies selbst und hat eine weitere Auszählung angeordnet. Eine solche ist aber auch nicht dazu geeignet, alle Fragen zu beantworten, weil die Stimmzettel wie eingangs erwähnt, in einem Plastiksack aufbewahrt wurden, zu dem möglicherweise Dritte unbeaufsichtigt Zugang hatten. Im Grunde genommen kann man sich für Österreich aber nur freuen. Je schwächer die korruptionsdurchsetzten Systemparteien werden, desto eher besteht die Chance, dass die Menschen jenen Parteien eine Chance geben, die für Wahrheit, Verfassung und Freiheit eintreten.
