Rheinland-Pfalz: Es sollte wohl wieder ein wackerer Einsatz im Kampf gegen Rechts werden, doch als Polizeibeamte am Montag eine private Feier stürmten, weil dort zu Gigi D’Agostino “Ausländer raus” gegrölt wurde, schauten sie nicht schlecht: Die vermeintlich rassistischen Sänger waren nämlich selbst Ausländer. Dennoch wird nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen sie ermittelt.
Wackere Anwohner hatten wegen rassistischer Gesänge die Polizei in Cochem verständigt: Eine Gruppe von acht Frauen im Alter zwischen 20 und 30 Jahren feierte am Montag einen Geburtstag an einem beliebten Aussichtspunkt. Dabei erschallte auch “L’amour toujours” von Gigi D’Agostino, wozu die gefürchteten Parolen “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” geschmettert wurden.
Die tapferen Beamten schritten zur Tat, verboten den Damen das weitere Singen des Textes und erteilten Platzverweise. Bei der Aufnahme der Personalien staunte man allerdings nicht schlecht, denn man hatte gar keine bösen Deutschen vor sich, sondern Ausländerinnen. Keine von ihnen hatte laut Polizeisprecher die deutsche Staatsbürgerschaft und nur eine von ihnen sprach überhaupt nennenswert Deutsch. Der Tatsache, dass man hier ein “verbotenes” Lied sang, war man sich laut eigener Angabe überhaupt nicht bewusst.
Ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung haben sie jetzt trotzdem am Hals. Das dürfte ins Leere führen, das Grölen des Lieds allein gilt nämlich nicht als strafbar. Damit eine Volksverhetzung vorliegt, müsste schon konkret zu Gewalt und Willkürmaßnahmen gegen Ausländer aufgestachelt werden oder diese unter Verletzung der Menschenwürde beschimpft, verleumdet oder böswillig verächtlich gemacht werden, befand kürzlich die Staatsanwaltschaft Augsburg. Dass die feiernden Frauen zu Gewalt gegen sich selbst aufgerufen haben, muss wohl bezweifelt werden.
Zumindest könnte dabei aber ein weiterer Fall für die Rechtsextremismus-Statistik herausgekommen sein. Irgendwie muss man die Zahlen ja in die Höhe treiben, nicht?
