Achtung Zensur! Das Ende der Pressefreiheit – Ein Kommentar von Edith Brötzner

Bild: Canva

In diesem Wochenkommentar warnt unsere Redakteurin Edith Brötzner eindringlich vor dem „betreuten Denken“. Wenn wir weiterhin alles akzeptieren, was uns vorgekaut und vorgegaukelt wird, wird die eigene Meinung irgendwann zum unleistbaren Luxus.

Ein Kommentar von Edith Brötzner

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Kennen Sie das? Kommt Ihnen das bekannt vor?
Die Grund- und Menschenrechte werden seit zwei Jahren ganz massiv eingeschränkt. Und nun wird – im Zuge der von der USA und der NATO betriebenen Sanktionen gegen Russland – ein massiver Anschlag auf die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit verübt. Die bereits regelmäßig ausgeübte Zensur der US-Digitalkonzerne hat ein neues Level unter der Führung der EU erreicht.

Achtung Feindsender?

Ich darf den Publizisten und Herausgeber des TKP-Blogs – Peter F. Mayer – zitieren: „Der Verfassungsausschuss des österreichischen Parlaments hat grünes Licht gegeben, das audiovisuelle Mediendienste-Gesetz um eine Bestimmung zu erweitern. Wenn es EU-Sanktionen gegen Programme gibt, dann ist die Übertragung eine Verwaltungsübertretung. Ebenso die Übernahme von Sendungen oder Sendungsteilen unter Sanktion gestellter ausländischer Programme. Auch Videosharing-Plattformen übertreten das Gesetz, wenn sie Inhalte unter Sanktion gestellter Programme zugänglich machen. Zudem verstößt gegen das Gesetz auch schon ein wissentlicher Beitrag, solche Sanktionsmaßnahmen gezielt zu umgehen. Sehr schwammig und sehr weitreichend.

Freie Meinung verboten?

Diese EU-Zensur-Maßnahmen sind allerdings ein massiver Verstoß gegen die durch die Französische Revolution erkämpfte Meinungs- und Informationsfreiheit sowie gegen die Pressefreiheit. Zuletzt wurden „Feindsender“ 1940 verboten, damals waren es neben den russischen Sendern vor allem die BBC. So etwas tun autoritäre, diktatorische Regimes, wenn sie selbst die Wahrheit zu fürchten haben.
Ist es wirklich das, was wir wollen? Betreutes Denken und nur mehr eingeschränkte Informationsmöglichkeiten? Wenn wir das unkommentiert zulassen…
Welches Medium verschwindet als Nächstes von der Bildfläche? Welche Ansicht und Meinung wird als Nächstes verboten? Meine? Ihre?

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