Zahllose Menschen warten auf die Aufarbeitung der sogenannten Corona-Pandemie. Doch in der deutschen Politik besteht daran kein Interesse – außer bei der AfD. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses gefordert. Dieser Antrag wurde vom Bundestag mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Bei der SPD findet man die kritischen Fragen der AfD und somit der Bürger „einfach frech“ – und delegitimiert sich damit selbst.
Die Corona-„Pandemie“: Eine Atemwegserkrankung, die eigentlich nur für betagte und vorerkrankte Menschen eine Gefahr darstellte, wurde zu einer todbringenden Seuche hochstilisiert – Politik und Medien riefen die Apokalypse aus, drakonische Maßnahmen, die Grundrechte einschränkten, wurden verhängt. Wie rechtfertigen die politisch Verantwortlichen im Nachhinein diese drastischen Maßnahmen? Wahrscheinlich gar nicht, denn auf eine selbstkritische Corona-Bilanz der Politik können die Bürger wohl lange warten.
Ein Vorstoß kam jetzt von der AfD, die die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses forderte, dieser „solle sich ein Gesamtbild der Handlungen und Unterlassungen der Bundesregierung und der ihr nachgeordneten Behörden vor und während der Sars-CoV-2-Pandemie verschaffen“.
Dieser Ausschuss sollte beispielsweise klären, ob die Bundesregierung ausreichend auf eine Pandemie vorbereitet war und ob das Gesundheitssystem während der Pandemie überhaupt jemals überlastet war. Im Hinblick auf die zurzeit in Deutschland zugelassenen Impfstoffe sollte überprüft werden, ob diese das Zulassungsverfahren ordnungsgemäß durchlaufen haben und ob es Unregelmäßigkeiten oder Fehleinschätzungen bei der Impfstoffbestellung gegeben hat. Zu den Impfstoffen sollten zudem Fragen bezüglich der Lipid-Nanopartikel sowie Bestandteilen, die nicht zur Anwendung am oder im Menschen vorgesehen sind, Verunreinigungen, Nebenwirkungen und fehlender Wechselwirkungs- und Sicherheitsstudien geklärt werden.
Bezüglich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht wird Aufklärung darüber verlangt, ob diese die medizinische Versorgung der Bürger gefährdet hat.
Hinsichtlich PCR-Tests und deren Testergebnissen stellte die AfD infrage, dass diese eine geeignete Grundlage zur Rechtfertigung weitreichender Eingriffe in die Grundrechte der deutschen Bevölkerung und einer Stilllegung der deutschen Wirtschaft darstellen.
Hinterfragt wird außerdem, ob die Grundrechtseingriffe und die Lockdowns geeignete, erforderliche und angemessene Maßnahmen waren, auch verglichen mit der Situation in anderen vergleichbaren Ländern. Außerdem sollte die Verhältnismäßigkeit der Lockdowns bezüglich negativer Folgen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen, die nicht zur Risikogruppe gehören, überprüft werden.
In diesem Video erläutert der AfD-Abgeordnete Thomas Seitz die Forderungen:
Aufarbeitung wird verhindert – Fragen seien „frech“
Die Fragen im Antrag der AfD brennen bekanntlich auch den Bürgern auf der Seele. Die Politik ist jedoch nicht an einer Fehleranalyse interessiert, der Antrag der AfD wurde regelrecht abgeschmettert. Der Bundestag hat am 19. April auf Basis einer Empfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung darüber abgestimmt. Dabei stimmten in namentlicher Abstimmung 577 Abgeordnete gegen den U-Ausschuss, nur 71 waren dafür. Außer den AfD-Abgeordneten, befürworteten nur zwei CDU/CSU- und zwei fraktionslose Parlamentarier die Forderung zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses.
Die SPD-Abgeordnete Heike Engelhardt kommentierte die Forderungen nach Aufarbeitung stumpf mit „und täglich grüßt das Murmeltier“ und bezeichnete die Fragen der Blauen – und somit der Bürger – als „einfach frech“. Im Folgenden wirft sie der AfD Lügen vor. Fakt ist: Wenn es nichts zu verbergen gäbe, dann könnte man dem Antrag der AfD zustimmen und das Thema endgültig aus der Welt schaffen. Das kann man offenkundig nicht. Wer also lügt? Engelhardts Vorwürfe fallen mit voller Wucht auf sie selbst und ihre Partei zurück (die immerhin Deutschlands Gesundheitsminister stellt, der von nebenwirkungsfreien Impfungen fabulierte).
Da immer mehr negative Folgen der „Schutzmaßnahmen“ wie auch der angeblich „sicheren und wirksamen“ Impfstoffe zutage treten, ist es ohnehin fraglich, ob eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen mit der Ablehnung des AfD-Antrags endgültig vom Tisch ist. Eine Aufarbeitung wäre auch hinsichtlich der nächsten „Pandemie“, vor der ja bereits einer defekten Schallplatte gleich gewarnt wird, notwendig. Zusätzlich zu erneuten freiheitseinschränkenden Maßnahmen könnte beim nächsten Mal eine allgemeine Impfpflicht Fakt werden.
Dass die Bürger sich dieses Spiel zugunsten von einigen wenigen Profiteuren ein zweites Mal gefallen lassen werden, ist dabei durchaus unwahrscheinlich. Diese Politikerkaste hat bewiesen, dass man ihr keinen Glauben schenken darf. Die Abgeordneten, die sich in Berlin an den Steuergeldern der Bürger fettfressen, sind glücklicherweise nicht der Souverän…
