Anlässlich der vorläufigen Enthaftung Michael Ballwegs haben wir den bekannten widerständischen Rechtsanwalt Markus Haintz kontaktiert und zum Interview gebeten. Die weiteren Themen waren vielfältig: Sind die Maßnahmen wirklich beendet worden? Darf man mit Corona-Gläubigen für den Frieden demonstrieren? Und haben alternative Medien nicht eine große Verantwortung gegenüber Interviewpartnern im eigenen Lager, nicht für jeden Klick problematische Äußerungen zu veröffentlichen?
Wir haben die Chance auf eine Stunde mit dem bekannten widerständischen Rechtsanwalt Markus Haintz gut genutzt und viele Hintergrundinformationen zu aktuellen Themen erfahren. Klicken Sie auf das nachfolgende Bild, um das ganze Interview zu sehen.
Report24-Chefredakteur Florian Machl fragte den Rechtsanwalt Markus Haintz zunächst, wie es nun wirklich mit dem Stand der Aufklärung über die Pandemie in Deutschland aussieht. Das Ergebnis ist ernüchternd – denn im Gespräch stellten wir fest, dass es sogar in mehreren Bereichen einen de facto Impfzwang gibt – und das gegen Viren, die gar nicht mehr kursieren wie den 2020 Stamm oder Omicron.
Maßnahmen nicht vorbei, Impfzwang existiert
So gibt es bis heute die Verpflichtung zur Dreifach-Impfung bei der Bundeswehr – bei sonstigen massiven disziplinären und rechtlichen Folgen. (Sehen Sie dazu auch unser ausführliches Interview mit Jan Reiners, der als Bundeswehrsoldat die Impfung verweigerte). Außerdem erwähnt Haintz, dass die Aufnahme in viele Altersheime ebenso an einen Impfnachweis gebunden ist.
Auch in Gefängnissen gibt es großen Druck, einer Impfung zuzustimmen. Fakt ist für Haintz: „Die Maßnahmen sind noch nicht vorbei!“ Insgesamt glaubt der Rechtsanwalt, dass es nicht unbedingt um einen Impfschutz geht: Es ist eine Frage von Macht und Gehorsam. Man möchte, dass die Menschen sich diesen Maßnahmen unterwerfen, dass sie folgsam das tun, was ihnen von oben angeordnet wird.
Michael Ballweg – der Rechtsfall und die Polarisierung
Nach der Freilassung von Michael Ballweg sind sowohl alternative Medien als auch der Mainstream voll von Sensationsmeldungen und Polarisierung. Haintz erklärte zunächst die rechtlichen Grundlagen für Ballwegs Strafverfolgung – und für die jetzt erfolgte Enthaftung aus der Untersuchungshaft. Ebenso führt er aus, welche Vorwürfe im Raum stehen und wie schwer diese wiegen. Auch zur Analyse der aktuellen Polarisierung, dass Ballweg angeblich nun ein Anhänger von Klimaklebern und LGBTQ wäre, blieb Zeit.
Wie steht es um den Widerstand in Deutschland
Großdemos haben aktuell ausgedient. An die Stelle der Corona-Maßnahmendemos sind Friedensdemos getreten. Doch dort zeigt sich Uneinigkeit und Streit – meist aus denselben Gründen. Die Menschen haben das Framing durch die Massenmedien im Kopf, glauben an „Links“ gegen „Rechts“ und wollen nicht mit jedem reden oder auf die Straße gehen. Haintz hat dazu einen simplen Zugang: Jede Meinung soll erlaubt sein, solange es nicht in Richtung Gewalt und Kriminalität geht.
Darf man mit Corona-Gläubigen für den Frieden demonstrieren?
Er bringt auch spannende Beispiele dafür, warum es nicht gut ist, dass man sich nur mit jenen abgibt, die zu 100 Prozent die eigene Meinung vertreten. Das ist praktisch ja auch kaum möglich. Weshalb sollte man nicht mit Menschen für den Frieden demonstrieren können, weil sie zu Corona einen anderen Zugang haben? Was bedeutet dies letztendlich, ist man dann plötzlich für den Krieg, bevor man mit Corona-Gläubigen gemeinsam demonstriert? Haintz stellt in den Raum, dass es richtig und wichtig ist, sich thematisch zusammenzutun und sich die Hand zu reichen.
Meinungsfreiheit und die große Verantwortung von Medienschaffenden
Wir sprachen am Ende dann noch über einige Vorfälle im Umfeld freier Medien, welche im Widerstand zu großen Problemen geführt haben. Sei es das unselige Bhakdi-Interview mit der angeblichen Verhetzung gegen Juden (die nie stattgefunden hat, siehe: Fachlich ist sanfter Professor unschlagbar – nun kommt Antisemitismuskeule) oder jüngst der Fall, dass einige Medien den leider schwer kranken Gunnar Kaiser für tot erklärt haben. Hier muss die Verantwortung an erster Stelle stehen, das Ego und die Klickgeilheit müssen in den Hintergrund treten. Denn sonst unterscheidet man sich kaum vom Mainstream. Insgesamt ist durch die aktuelle Praxis der Justiz die Meinungsfreiheit in Deutschland enorm in Gefahr. Doch Haintz sieht auch Möglichkeiten zum juristischen Gegenschlag – und zögert nicht, auch einmal einen Staatsanwalt anzuzeigen, wenn er sich seiner Meinung nach des Amtsmissbrauchs schuldig gemacht hat.
