Dass das WEF die sogenannte Pandemie dazu nutzt, massive Einschränkungen für die Bürger auch im Zuge des postulierten „Klimanotstandes“ durchzusetzen, ist bekannt – ebenso wie die Tatsache, dass diese „Empfehlungen“ weltweit immer wieder bereitwillig aufgegriffen werden. Zuletzt sorgte das Konzept der 15-Minuten-Städte für Negativschlagzeilen: In Oxford möchte man die Stadt durch „Verkehrsfilter“ in sechs solche 15-Minuten-Zonen unterteilen und die Bewegungen der Bürger zwischen den Zonen gezielt reduzieren. Solche Konzepte werden bereits weltweit gefördert.
Die „Oxford Mail“ kündigte das Vorhaben Ende Oktober wie folgt an:
Straßensperren, die die meisten Autofahrer daran hindern, durch das Stadtzentrum von Oxford zu fahren, werden die Stadt in sechs „15-Minuten“-Viertel aufteilen, sagte der Travel Chief des County Council. Und er bestand darauf, dass der umstrittene Plan durchgeführt wird, ob es den Leuten gefällt oder nicht.
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„15-Minuten-Städte“ – oder in diesem Fall Viertel – sollen alle Läden und Einrichtungen des täglichen Bedarfs enthalten und die Bürger mit allem Lebensnotwendigen versorgen. Das WEF postulierte im Frühjahr reißerisch:
Aber mit COVID-19 und seinen Varianten, die alle zu Hause (oder näher als gewöhnlich) halten, wurde die 15-Minuten-Stadt von einem „nice-to-have“ zu einer Parole. Alle Bedürfnisse innerhalb einer Geh-, Fahrrad- oder Transitdistanz zu erfüllen, war plötzlich eine Frage von Leben und Tod. Die Pandemie hat eine Dringlichkeit in Bezug auf einen gerechten Urbanismus geschaffen, die Streitigkeiten über Radwege und andere „Annehmlichkeiten“ beiseite geschoben hat, die die Gemeinden seit Jahren aufgewühlt haben.
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Bedenklich werden solche Konzepte, sobald die Mobilität der Bürger eingeschränkt wird – und genau das plant man in Oxford ab 2024, vorgeblich, um den Verkehr zu reduzieren. Die Oxford Mail bezichtigt sich in einem weiteren Artikel quasi selbst der Fake News, scheitert aber gleichzeitig kolossal daran, die massiven Bedenken hinsichtlich der sogenannten „Traffic Filter“ zwischen den Zonen zu zerstreuen. Das Statement des County Council, das dieser wegen massiven Widerstandes und angeblicher Falschbehauptungen verfasste, bestätigt die Befürchtungen: Es werden spezielle Kameras aufgestellt werden, die die Grenzen zwischen den Zonen überwachen. „Passiert zu bestimmten Tageszeiten ein Fahrzeug den Filter, liest die Kamera das Nummernschild und Sie erhalten (wenn Sie keine Ausnahme- oder Aufenthaltserlaubnis haben) ein Bußgeld per Post.“ Ausgenommen sind Busse und Taxis, auch zu Fuß oder per Fahrrad dürfen die Filter gnädigerweise passiert werden. Der normale Autofahrer hat das Nachsehen:
Einwohner von Oxford (und Einwohner einiger umliegender Dörfer) können eine Genehmigung beantragen, um an bis zu 100 Tagen im Jahr durch die Filter zu fahren. Einwohner, die im Rest von Oxfordshire leben, können eine Genehmigung beantragen, um an bis zu 25 Tagen im Jahr durch den Filter zu fahren.
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Es solle sich ganz sicher nicht um eine Form des Klima-Lockdowns handeln, wie gemeine „Verschwörungstheoretiker“ der Stadt vorwerfen, sondern lediglich um ein Mittel zur Reduktion des Verkehrsaufkommens:
Unser Ziel ist es, das Verkehrsaufkommen und Staus zu reduzieren, die Busse schneller und zuverlässiger zu machen sowie Radfahren und Gehen sicherer und angenehmer zu machen. Oxford braucht ein nachhaltigeres, zuverlässigeres und inklusiveres Verkehrssystem für alle, insbesondere für die 30 % unserer Haushalte, die kein Auto besitzen.
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Seitens der Stadt bemüht man sich, das Vorhaben als ganz harmlos darzustellen – doch dass man hier die Möglichkeit für noch radikalere Mobilitätsbeschränkungen schafft, ist offensichtlich. Die Bewegungen der Bürger zwischen den Zonen werden überwacht, Genehmigungen können entzogen werden und mit Pech früher oder später jeder Übertritt von einer Zone in die nächste verboten werden – denn mit den gepriesenen „15-Minuten-Vierteln“ soll schließlich sichergestellt werden, dass ein Zurücklegen von weiteren Strecken offiziell nicht mehr nötig und somit auch schwerlich zu rechtfertigen sein wird.
Schlussendlich brauchen Regierende in Oxford sich also nicht wundern, wenn ihnen vorgeworfen wird, dass sie für die Bürger die Grundlage für eine zukünftige Käfighaltung mit eingeschränktem Auslauf schaffen. Pikant ist vor allem, dass solche Konzepte nicht nur exzessiv vom Mainstream beworben werden, sondern auch für andere Städte der Welt (etwa Canterburry, Brisbane, Melbourne und andere) längst angekündigt wurden. Geht es hier wirklich rein um die Regulierung des Verkehrs?
