Österreich könnte, dessen ist Unternehmer und Blogger Markel sicher, in vielen Dingen Vorbild sein und beispielhaft vorangehen. Welcher Reformen des politischen Systems es bedarf, um den Wandel eines von Inkompetenz, Gier und blanker Idiotie regierten Landes hin zu einer echten Herrschaft des Volkes zu schaffen, umreißt er in seinem aktuellen Kommentar.
Mit freundlicher Genehmigung von Gerald Markel
(Hervorhebungen und Zwischentitel durch Redaktion)
My way
Was willst Du denn eigentlich, was wäre Dein Weg? Die Frage war eigentlich als Provokation eines Menschen gedacht, der auf meinen stetig wachsenden Blog (Danke euch allen dafür) aufmerksam wurde und sich hier ein wenig zum Stänkern herumtreibt. Aber er hat recht. Ich kritisiere täglich die unfassbaren und unzähligen Missstände im Inland und Ausland, aber die Aufzählung allein reicht nicht. Ich muss regelmäßig auch Alternativen aufzeigen und sagen, was wäre „Markel’s Way“. Nun gut – ein paar aktuelle Beispiele bin ich Euch tatsächlich schuldig – gemmas bunt durcheinander an. Mein Weg wäre in Schritten einzuteilen.
Schritt 1: Analyse
Das System ist am Ende. Hier in Österreich im Kleinen und in Europa im Ganzen. Da wir ein kleines Land sind, sind unsere Möglichkeiten, das Ruder herumzureißen, viel beschränkter, als es zum Beispiel die Deutschen könnten, aber es gibt aufgrund der Regeln innerhalb der Union doch auch erheblichen Spielraum für kleine Länder. Österreich könnte in vielen Dingen vorangehen und Vorbild sein. Also Analyse der Baustellen, sofortiges Ansetzen von Bürgerabstimmungen und Volksbefragungen.
Schritt 2: In die Pflicht nehmen
Ich kann’s ehrlich nicht mehr hören – ich hab die Berufsnörgler und Untergangserotiker so satt – so geht’s nicht weiter. Wir leben in einer Gemeinschaft, alle sind wir Teil dieser Gemeinschaft und wir haben alle die verdammte PFLICHT, etwas zur Gemeinschaft beizutragen. Also wird eine WAHLPFLICHT bei mir eingeführt. Wenn wir wählen, wenn wir befragen, dann herrscht bei mir WahlPFLICHT. Ich will wissen, was IHR wollt und zwar ihr ALLE. Das System, das wir alle tagtäglich kritisieren, existiert nur, weil sich mittlerweile mehr als ein Drittel der Bevölkerung regelmäßig aus der Demokratie ausklinkt. Macron ist vorgestern vom System mithilfe von lediglich einem Drittel der absoluten Stimmen ins Amt manipuliert worden. Jede österreichische Regierung der letzten 40 Jahren hat in Wahrheit nur eine Legitimation einer Minderheit gehabt – was nur möglich ist, weil ein Drittel der Menschen GAR nicht wählen geht. Das würde bei mir aufhören. Wer hier lebt und wer hier Teil der Gemeinschaft ist, hat die PFLICHT zu sagen, was er / sie will. Wenn ich also wissen will, welche Politik Ihr wollt, wie Österreich zu wichtigen Themen steht und welchen Weg wir gehen sollen, dann will ich eine Antwort von EUCH ALLEN haben.
Schritt 3: Totale Wahlreform
Das Übel unseres Systems sind die Parteien. Parteien sind ein Ausleseverfahren ins Negative. Und wer das nicht glaubt, der soll sich einfach unser aller Personal anschauen. Vom Landtag bis zur Landesregierung, vom Parlament bis zur Regierung – wir haben solange weggesehen, bis wir von Unfähigkeit, Inkompetenz, Gier und teilweise blanker Idiotie regiert werden. Wir geben unsere Stimmen ab und die Parteien machen damit, was immer sie wollen – das muss enden. Parteien als Serviceorganisationen für politische Amtsträger oder als loses Bündnis gemeinsamer Standpunkte – okay, selbstverständlich. Aber Parteien als anonyme Machtapparate, die als Selbstzweck existieren und denen die eigene Jacke tausendfach wichtiger ist als der Rock der Bevölkerung – das muss enden. Jeder Mensch in dieser Gemeinschaft muss bereit sein, für eine beschränkte Zeit auch politische Verantwortung zu übernehmen. Sei es im ganz Kleinen in der eigenen Gemeinde als auch oben als Minister. Wenn das Land ruft, müssten alle bereit sein, es zu tun.
Aber niemand sollte als Beruf „Politiker“ angeben können. My way wäre die Begrenzung politischer Tätigkeit auf maximal 12 Jahre. Damit wäre gesichert, dass wir Menschen mit echten Berufen und Fähigkeiten in den Vertretungen haben und diese Menschen nach absehbarer Zeit selbst mit den Gesetzen und Regeln leben müssen, die sie davor beschlossen haben. My way wären also
- strikte Personenwahlen,
- zwingend namentliche und öffentlich einsehbare Abstimmungen und ein
- VERBOT des antidemokratischen Klubzwangs.
Nachfrage schafft Angebot und wenn es die Amerikaner schaffen, nur Personen zu wählen und damit ihr Land zumindest nicht schlechter zu managen als wir, dann schaffen wir es locker auch, unser versagendes System umzustellen und einen neuen Weg zu gehen. Also, MENSCHEN wählen, keine Parteien mehr.
Schritt 4: Konsequenzen für alle öffentlichen Ämter
Bei mir gäbe es ab Tag 1 ein strenges Controlling. Jeder Repräsentant muss seiner Wählerschaft regelmäßig persönlich Rede und Antwort stehen. Alle Handlungen und Entscheidungen eines Amtsträgers müssen öffentlich zugänglich sein. Vom Gemeinderat bis zum Parlamentarier muss alle acht Wochen jeder SEINEM Wählerkreis öffentlich Rechtfertigung abliefern, Entscheidungen erklären und Stellung nehmen, warum er wie seine Wähler repräsentiert hat. Für hohe Ämter müssen ZWINGEND vor Abstimmungen Hearings gemacht werden. Und zwar wie in den USA öffentlich und live. Und dann namentliche Abstimmung. Für Entscheidungen muss man gerade stehen. Hätte ich das Sagen, würde morgen Minister Rauch vor einem öffentlichen Ausschuss stehen und erklären müssen, wie er auf die Idee kommt, 8 Millionen Impfdosen für drei Monate einzukaufen, wenn noch 5 Millionen auf Lager liegen und in den drei Monaten höchstens 200 000 gebraucht werden.
Bei mir würden morgen alle Mitglieder des nationalen Impfgremiums vor einem Ausschuss freier Parlamentarier stehen und erklären müssen, warum es auf der ganzen Welt keine reguläre Zulassung einer dritten Impfung gegen Covid gibt und sie trotzdem UNSERE KINDER und KLEINKINDER mit einer völlig irrsinnigen Empfehlung zum dritten Stich (auch NACH GENESUNG UND NATÜRLICHER IMMUNITÄT) gefährden wollen. Und sehr wahrscheinlich würden bei Markel’s Way dann freie und von Parteien unabhängige Abgeordnete die Staatsanwaltschaft informieren und sowohl Minister als auch Science Prostitutes den Strafbehörden ausliefern. My way darf nicht zu einer Hexenjagd gegen alle politischen Repräsentanten führen, würde es auch nicht, weil JEDER Mensch einmal im Leben Verantwortung übernehmen müsste, im ganz Kleinen bis ganz nach oben. Aber Markel’s Way würde sicherstellen, dass Taten auch zu Konsequenzen, wenigstens jedoch zu Rechtfertigung führen müssen.
Schritt 4 A: Kontrolle
Zur Kontrolle eines Systems gehören auch hauptberufliche Kontrolleure. Und das wäre die Aufgabe von echten, unabhängigen und unbestechlichen Journalisten (klingt mittlerweile angesichts der Realität absurd, nicht wahr?). In my way wird jedes öffentliche Inserat verboten und jede staatliche oder private Einflussnahme auf öffentliche Informationen in Medien verboten und strafrechtlich verfolgt. Medien werden unter Strafandrohung dazu verpflichtet, Informationen strengstens zu hinterfragen, Quellen zu dokumentieren und Meinungen mit Informationen unter keinen Umständen zu vermischen. Wir brauchen die vierte Gewalt als Kontrolle des Systems, nicht als Hilfe des Systems zur Kontrolle. Und das müssen wir mit strengsten Strafen sicherstellen. Bei mir würden Menschen wie die Familie Soros nicht mit einer Polizeieskorte zum Kanzler, sondern zum Staatsanwalt gebracht werden und ECHTE Meinungsfreiheit ein unantastbares Gut darstellen. Wenn Menschen, die ich nicht mag, Dinge sagen können, die mir nicht gefallen, dann herrscht Meinungsfreiheit. Nur das Strafrecht ist die Grenze.
Schritt 5: Österreich als Role Model für echte Herrschaft des Volkes
Geht’s nach mir, befrage ich sofort das Volk, wenn wichtige und entscheidende Entscheidungen anstehen, die Auswirkungen für Jahre haben. Und warte nicht auf die nächsten Wahlen. Das wäre zum Beispiel jetzt aktuell die Frage der Neutralität Österreichs. Bei mir hätte ich angesichts der Realität bereits vor drei Wochen die Menschen befragt, wie sich unser Land in diesem Konflikt verhalten solle und die Regierung wäre VERPFLICHTET, sich daran national und international zu verhalten. Dieser Krieg betrifft buchstäblich jeden Menschen in Österreich und in Europa und kann (und wird) auch buchstäblich eine Überlebensfrage sein. Es ist daher in so einem Fall absolut unannehmbar, dass eine Regierung unter Berufung auf eine vergangene Wahl sich das Recht nimmt, über das Leben ihrer Bevölkerung in so einer Frage zu entscheiden.
Sollen wir neutral bleiben oder Partei ergreifen, ist eine Ausnahmesituation. Da geht es weder um Gurkenkrümmung noch um eine Novelle zur Straßenverordnung. Das darf eine Regierung oder auch ein Parlament nicht alleine entscheiden, dafür wurden sie nicht gewählt, dazu haben sie kein Mandat. Wenn Markel zu entscheiden hätte, würden alle Österreicher verpflichtend in 14 Tagen abstimmen müssen, wie unser Land sich zu verhalten hat. Und die Regierung müsste folgen, völlig egal, was Washington oder Brüssel oder Soros dazu sagen. Ich bin mir ganz sicher, dass alle Menschen in Europa von ihren Regierungen dasselbe fordern würden und Österreich mit so einem Schritt als Vorbild vorangehen und Geschichte schreiben könnte.
So, meine Lieben. Genug für heute, ich muss zur Arbeit. Ihr seht, ich kritisiere nicht nur, ich hätte auch einen eigenen Weg. Wenn’s nach mir ginge.
Wir lesen uns demnächst. Pfiat Eich.
GM
