An seinem ersten Tag im Amt hat der Islamo-Sozialist Zohran Mamdani mehrere Verfügungen zum Schutz der jüdischen Gemeinschaft New Yorks und zur Unterstützung Israels gestrichen. Wie weit wird der neue Bürgermeister der Stadt noch gehen?
New York City soll wohl zu einem Hort von Antisemitismus, Islamismus und Sozialismus umgebaut werden. Kaum offiziell im Amt, strich Zohran Mamdani, der erste linksextreme Moslem als Bürgermeister der Stadt, mehrere Verfügungen seines Vorgängers Eric Adams zum Schutz der jüdischen Gemeinschaft und zur Unterstützung des Staates Israel.
Zu den gestrichenen Verfügungen gehörte auch jene, die die Definition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) übernahm – ein international anerkannter Standard zur Erkennung und Bekämpfung von Judenhass. Die IHRA-Definition umfasst auch moderne Erscheinungsformen des Antisemitismus, darunter die Dämonisierung Israels oder das Anlegen doppelter Maßstäbe.
Mamdani strich außerdem eine Verfügung, die Boykott- oder Desinvestitionskampagnen gegen Israel durch städtische Amtsträger – finanziert mit Steuergeldern – untersagte. Noch schwerer wiegt jedoch die Aufhebung jener Anordnung, die das NYPD (New York Police Department) dazu verpflichtete, die Polizeipräsenz rund um Synagogen zu verstärken und protestfreie Zonen in der Nähe von Gotteshäusern einzurichten, um jüdische Bürger vor Anfeindungen zu schützen.
Es geht um einen Bürgermeister, der vom ersten Moment an deutlich gemacht hat, dass jüdische New Yorker nicht auf seinen Schutz oder seine Unterstützung zählen können. Er hat offen Antisemiten in sein Wahlkampfteam und seine Verwaltung geholt und positioniert sich an der Seite radikaler Islamisten. Ist dies wirklich das, was die Menschen dieser Stadt wollen?
