Schon vergessen? Rückblick in den Februar 2021: Das Corona-Regime und der Raubzug am Volk

Foto v. Sebastian Kurz: Michael Scharfmüller

Damit das österreichische Volk nicht blinden Auges in eine Diktatur schlittert, wollen wir einen Blick zurück in die Coronazeit 2021 machen. Es geht um das Corona-Regime, das heute noch fröhliche Urständ feiert und um jene Mächte, die dennoch an eine weitere Regierungsbeteiligung glauben – auch gegen den Willen des Volkes. Wie sie vor Jahren agierten, lesen Sie hier.

Der Raubzug am Volk beginnt

Kommentar von Angelika Starkl (geschrieben Februar 2021)

Wir wissen jetzt, dass das SARS-CoV-2 Virus nie isoliert werden konnte und die Koch’schen Postulate nicht erfüllt. Das heißt, es begründet seine Existenz nicht auf wissenschaftlicher Basis. Eine medial aufgeblasene Chimäre. Wir wissen, dass Christian Drosten den PCR-Test entwickelt hatte, noch bevor die chinesischen Behörden davon wussten und dass dieser Test jeder wissenschaftlichen Grundlage und Prüfung entbehrt. Auf der Packung ist angeführt: „Nicht für den Menschen geeignet. Nur für Forschungszwecke. Nicht für Diagnose.“ Wir wissen, dass Dr. Drostens Doktorarbeit erst 2020 „auftauchte“, also gefunden wurde. Das bestätigt ihn nicht als „führenden Experten“, sondern als Sandmännchen.

Wir wissen auch, dass die deutsche Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und Gesundheitsminister Jens Spahn zu Beginn des Jahres die Deklaration „1+ Million Genom Initiative“ unterzeichnet haben, die Zugang zu mindestens einer Million Genomsequenzen und Gesundheitsdaten ermöglicht. Kurz hat diese Deklaration für Österreich auch unterzeichnet. Wir fragen: Warum werden die Testungen so massiv an Millionen Menschen weitergeführt, wenn die Zahl der Coronatoten so gering ist? Wird hier unser Genmaterial abgestreift? Ich frag’ ja nur!

Die Regierung bestellt, die Wissenschaft liefert

Ein kleiner Blick nach Deutschland: In der ersten Hochphase der Pandemie wirkte Innenminister Horst Seehofer auf die Forscher ein. Sie lieferten Ergebnisse für ein dramatisches „Geheimpapier“ des Ministeriums. Da bittet der Staatssekretär im Innenministerium, Markus Kerber, die Forscher, ein Modell zu erarbeiten, auf dessen Basis „Maßnahmen präventiver und repressiver Natur“ geplant werden könnten. Die Wissenschaftler liefern prompt Inhalte für ein als geheim deklariertes Papier. Das wird sodann flugs über verschiedene Medien verbreitet. Darin wird ein „Worst-Case-Szenario“ berechnet, wo mehr als eine Million Menschen am Coronavirus sterben könnten!

Also spannte ein Ministerium schon im März 2020 die Wissenschaftler mehrerer Forschungsinstitute und Hochschulen für politische Zwecke ein. Es beauftragte die Forscher mit der Erstellung eines Rechenmodells, auf dessen Basis die Behörde harte Corona-Maßnahmen rechtfertigen wollte. War es in Österreich ähnlich? Anzunehmen.

In der Firma Österreich agiert eine Staatsholding

Im Oktober 2018 wurde die ÖBIB in eine Aktiengesellschaft durch Hartwig Löger umgewandelt. Die Aufsichtsräte wurden von einem „Nominierungskomitee“ ausgewählt. Bis Februar 2019 bestand sie aus Hartwig Löger, Gernot Blümel, Günther Helm (Hofer KG), Wolfgang Leitner, Christian Ebner, Christine Asperger, Helmut Köstinger und Werner Luksch. Das ist gut zu wissen, denn diese Personen sind in der Agenda „Pandemie Corona“ nicht unbedeutend, manche machen damit wirklich großes Geld. Aber zunächst schauen wir uns den „Messias“ der ÖVP einmal genauer an, den Heilsbringer, den Coronator himself – den Politiker Sebastian Kurz.

Explodierende Kosten im Außenministerium

Sebastian Kurz wurde mit 24 Jahren Staatssekretär, nachdem er sein Jus-Studium abgebrochen hatte, um im Senkrechtstart politischer Auferstehung zu höheren Weihen zu gelangen. Als Jungspund startete er 2014 eine der von ihm so geliebten Kampagnen. Sie trug den Namen #stolzdrauf. Klein geschrieben mit dem Doppelkreuzerl, das man im Neusprech Hashtag nennt und kurz darauf sehr modern wird. Wer unterstützte Kurz dabei? Sieh an: Mehrere Prominente der Israelitischen Kultusgemeinde in Wien nahmen sich des vielversprechenden Jüngers an und griffen ihm bei seiner Auferstehung unter die Arme, ja verliehen ihm gar Flügel.

Bald darauf, schon 2015, wird Kurz kurzerhand Außenminister! Steile Karriere! Für manche Kritiker etwas zu steil. Als jüngster Außenminister Europas beschließt Kurz, die Botschaften in Malta, Lettland, Litauen und Estland bis Herbst 2018 zu schließen und neue Botschaften in Weißrussland, Moldau, Georgien, Katar und Singapur zu errichten. Mit Blick auf die Zukunft der Agenda Neue Weltordnung soll noch ein weiteres Generalkonsulat in China entstehen. In Kurzens Amtszeit als Außenminister wurden die Mittel für bilaterale Entwicklungszusammenarbeit bis 2021 von 75 Millionen auf 150 Millionen erhöht. (Mehr als das Doppelte.) Die Kosten des Außenministeriums betrugen unter Kurz 326.029 Euro. Nur ach so spärliche 120.000 Euro fielen an zur Bewerbung der Kurz-Kampagne, plus 55 % Zeitungsinserate bei Boulevard- oder Gratiszeitungen. Es läuft ja wie am Schnürchen! Denn schon 2016 beginnt Kurz mit der Erarbeitung eines Konzepts zum „Koalitionsbruch“ und „Kurz als Spitzenkandidat“.

Teuerster Wahlkampf der ÖVP, Kurzens Ermächtigung

Im Folgejahr 2017 wird Kurz beim Bundesparteitag mit 98,7 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen ÖVP-Vorsitzenden gewählt. Im Wahlkampf, der sich auf die Person Kurz und dessen Darstellung als „Messias der ÖVP“ konzentrierte, überschritt die ÖVP die gesetzlich zulässigen Wahlkampfkostengrenzen von 7 Millionen Euro um satte 6 Millionen Euro.

Im Vorfeld seiner Bestellung zum Parteiobmann stellte Kurz aber dem Bundesvorstand der ÖVP sieben Bedingungen! Darunter das Vetorecht des ÖVP-Obmannes gegen Kandidatenlisten auf Bundesebene der Landesorganisationen. Darunter auch die alleinige Entscheidungsbefugnis über die Erstellung der Bundesliste. Das nennt man Macht! Auf Deutsch: Ich entscheide, wer auf welchen Posten kommt. Schon damals hätten die Schwarzen den Schwindel durchschauen müssen. Taten sie aber nicht.

Jüngster und teuerster Regierungschef weltweit

2018 wird Kurz mit 31 Jahren der weltweit jüngste amtierende Regierungschef. Kurz war der erste Bundeskanzler Österreichs, der seinen Antrittsbesuch nicht im Nachbarland Deutschland machte. Seine erste Auslandsreise ging am 18. Dezember schnurstracks nach Brüssel, wo er sich mit EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk traf. Außerdem erhielt er den Ehrentitel „Jerusalem-Navigator“ vom Europäischen Jüdischen Kongress, der Dachorganisation nationaler jüdischer Organisationen Europas. Auszeichnung verpflichtet!

Kurz kickt Kickl kurzerhand aus dem Amt

Im Mai 2019 zerfiel die türkisblaue Koalition wie durch Zauberhand nach der Ibiza-Affäre. Inwieweit die Schergen der ÖVP diesbezüglich ihre Hand im Spiel hatten, wird noch zu klären sein. Die Schredderaktion und die Vernichtung von Beweismitteln können jedenfalls als sehr verdächtig eingestuft werden. Einen Tag nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos kündigt Kurz die Koalition mit der FPÖ und schlägt Bundespräsident Van der Bellen Neuwahlen vor. Der gehorcht wie ein Kettenhund. Nach weiterem Vorschlag Kurzens an den Bundespräsidenten, den Innenminister Herbert Kickl zu entlassen, legen alle Minister der FPÖ ihre Ämter nieder.

Dann geht es Schlag auf Schlag: Am 27. Mai stellen die Klubs der SPÖ, FPÖ und JETZT den erfolgreichen Misstrauensantrag in der 2. Republik: Die Regierung Kurz wird des Amtes enthoben. Kurz ist jetzt auch der Kanzler mit der kürzesten Amtszeit! Also ein Kurzkanzler. Der Putsch ist gelungen! Am 22. Mai 2019 tritt eine Übergangsregierung unter Bierlein an. Detail am Rande: Nach seiner Amtsenthebung stellt sich Kurz als Märtyrer hin und versucht sich rührselig in der Opferrolle. Er rechnet mit seiner Wiederwahl.

Medienpolitik und Message Control

Unter Sebastian Kurz und seinen Hintermännern wurde eine strikte Kontrolle der Kommunikation von Regierung und Ministerien installiert. Das Konzept sollte einen gemeinsamen, ident wirkenden Außenauftritt bewirken, aus dem kein Regierungsmitglied durch individuelle Positionen hervortreten konnte. Also: Alle für Einen, Einer für alle. Journalisten warfen den Musketieren der Regierung vor, durch das Verweigern von Fragen die mediale Berichterstattung zu kontrollieren, zu beeinflussen und Journalisten als Publikum für Inszenierungen zu betrachten. Kurz selbst reduzierte seine Kommunikation: kurze, oft wiederholte Sätze, Aufsager und Schlüsselwörter. Diverse Flügel der ÖVP betrachteten mit Skepsis, dass Kurz nur auf seinen eingeschworenen Mitarbeiterkreis hörte.

ÖVP-Mitglieder formulierten es laut „Standard“ (21.10.2017) so:

„Wirklich glücklich ist nur die Junge ÖVP. Vor allem, wohin die inhaltliche Reise gehen soll, ist vielen unklar. Selbst Anhänger, die den Umbau der Partei unterstützen, sagen, sein Büro ist wie ein Schwarzes Loch. Man schickt Vorschläge hin, kriegt aber keine Rückmeldung. Ein anderer bemüht einen historischen Vergleich: „Schüssel wollte die Macht und hatte eine Agenda. Bei Kurz hat man den Eindruck, er will die Macht, hat aber keine Agenda.“

Türkisgrün kommt an die Macht

Am 29. September 2019 gewinnt die ÖVP dann mit 37,5 % die Nationalratswahl. Die Wahlbeteiligung liegt bei 75,6 %. Die ÖVP unter Kurz schließt eine Koalition mit den total überraschten und völlig unvorbereiteten Grünen unter Werner Kogler. Überrumpelung gelungen! Am 23. Oktober wird die Regierung angelobt. Von nun an geht’s bergab. Im Jänner 2020 besucht Kurz das Weltwirtschaftsforum in Davos und wird von den Eliten umarmt, geherzt und eingeweiht. Das Entchen wird zum schwarzen Schwan!

Kurz an der Macht und schon Corona-Wahn

Die Kurzregierung verkündet am 11. März 2020 den Lockdown in der gesamten Republik Österreich. Sie wird medial unterstützt von gut bezahlten Print und TV-Medien mit Angstparolen und Panikmache. Die staatstragenden TV-Medien und Zeitungen werden von der Regierung durch Inserate und Presseförderung gekauft.

Beraten wird die Regierung von Benjamin Netanjahu und so genannten Experten. Diese Uni-Experten verkünden im März (Salzburger Nachrichten): „Wenn es nicht gelingt, rasch den Faktor R0 unter den Wert von eins zu drücken, sind in Österreich Zehntausende zusätzliche Tote und ein Zusammenbruch des Gesundheitssystems zu erwarten“. Die „Experten“ Mathias Beiglböck (Uni Wien), Philipp Grohs (Brüsseler Denkfabrik, Uni Wien), Joachim Hermisson (Uni Wien, Max Perutz Labs), Magnus Nordborg (ÖAW), Walter Schachermayer (Uni Wien) mit Unterstützung der Rektoren Heinz Engl (Uni Wien) und Markus Müller (MedUni Wien) verfassten das Expertenpapier. Sie waren es auch, die der Regierung die drastischen Maßnahmen in dem Executive-Summary-Papier vorgeschlagen haben. Heute distanzieren sie sich schon von der Mitwirkung an dem Expertenpapier.

Die namhaften Experten der Regierung Kurz

Ihre Annahmen bestehen aus Modellrechnungen. Und sie wissen, dass sie eines Tages dafür zur Verantwortung gezogen werden. Ein „Berater“ der Regierung Kurz ist Magnus Nordborg, ein Biologe, der sich auf Populationsgenetik spezialisiert hat. Er ist wissenschaftlicher Direktor des Gregor-Mendel-Instituts der Österreichischen Akademie der Wissenschaften im Biozentrum Wien. Sein Feld ist die Populationsgenetik. Am 1. Jänner 2009 übernahm Nordborg die wissenschaftliche Leitung des GMI (Gregor Mendel Institut). Vorher war er Professor für Molekularbiologie an der Universität von Südkalifornien in Los Angeles. Die Aufklärung der genetischen Basis der evolutionären Anpassung ist sein hochgestecktes Ziel, das mit Hilfe der modernen Sequenzierungstechnologie durchführbar ist. Heißt auf Deutsch übersetzt: Er spielt mit menschlichen Genen.

Derzeit berät Magnus Nordborg mit anderen „Experten“ die österreichische Bundesregierung unter Kanzler Sebastian Kurz. Dem Kanzler wird man einst Fragen stellen müssen: Wer erhält das genetische Material, die DNA unseres österreichischen Volkes, das durch die vielen Testungen im Mundspeichel und in der Nase abgestreift wurde? Was wird damit gemacht? Warum werden nicht evaluierte Testungen am Volk gemacht? Welcher Agenda dient die Regierung Kurz? Eine hochbrisante Frage in diesen Tagen.

Es trifft den Kern der Sünde, dass sie Macht nur unter geliehener Maske ausführen kann

Neun Anwälte und zwei Ärzte werfen Kanzler, Vizekanzler und Gesundheitsminister Amtsmissbrauch, Nötigung und Landzwang vor. Sie haben eine Strafanzeige im Februar 2021 eingebracht. Schon im Juli und im Oktober erachtete der Verfassungsgerichtshof (VfGH) wesentliche Bestimmungen der von der Bundesregierung erlassenen Corona-Verordnung für gesetzwidrig. Darunter den in Lokalen vorgeschriebenen Mindestabstand von einem Meter zwischen den Tischen. Ebenfalls gekippt wurde das Betretungsverbot öffentlicher Orte – und eine Verhältnismäßigkeitsprüfung angeordnet. Mit Stand Jänner 2021 wurden in Summe neun Verordnungen aufgehoben. Bis zu welchen Grenzen werden Kurz und seine Kumpanen das Recht und das Volk noch missbrauchen?

Wir schreiben Februar 2021. Ein Ende ist noch nicht in Sicht.

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