Es drohen islamistische Anschläge auf die Fußball-Europameisterschaft. Mit Schuld daran ist auch die unkontrollierte Massenzuwanderung aus Afrika, dem Nahen Osten und Südasien. Moslem-Parallelgesellschaften und der Kuschelkurs gegenüber islamistischen Gruppierungen tragen dazu bei. Eine echte Sicherheit gibt es einfach nicht, weil man nicht jeden Zuwanderer komplett überprüfen kann. Doch mit einer konsequenten Ausweisungspolitik für ausländische Extremisten könnte man das Risiko reduzieren.
Ein Kommentar von Heinz Steiner
Der afghanische Messerstecher von Mannheim, der einen Polizisten tötete und den Islamkritiker Michael Stürzenberger schwer verletzte, galt offiziell als „gut integriert“. Ein Ableger des „Islamischen Staates“ kündigte bereits Anschläge zur Fußball-Europameisterschaft an, während ein Mann mit drei (!) Staatsbürgerschaften (Marokko, Deutschland und Polen) als mutmaßlicher Terrorunterstützer am Flughafen Köln/Bonn festgenommen wurde. Er hatte Geld an den IS gespendet und sich auch als Sicherheitsmann für Nebenveranstaltungen bei der Europameisterschaft beworben.
Erst im März wurden zwei IS-Anhänger in Thüringen festgenommen, weil sie als Reaktion auf Koranverbrennungen einen Anschlag auf das schwedische Parlament vorbereitet haben sollen. Hinzu kommen immer wieder „Allahu Akbar!“-rufende Messerstecher und Machetenschwinger, die offensichtlich im Namen ihrer Religion „Ungläubige“ töten (wollen). Für die Justiz gilt dabei zumeist, dass es sich hierbei um „verwirrte Einzeltäter“ mit „psychischen Problemen“ handle. Überspitzt könnte man angesichts solcher Urteile allerdings auch die Frage stellen, ob es sich beim Islamismus vielleicht um eine psychische Erkrankung handeln könnte.
Doch das Hauptproblem dabei ist, dass Deutschland in den vergangenen Jahren Hunderttausende Moslems aus Ländern aufnahm, in denen archaische Stammessitten auf puritanische islamische Ansichten stoßen. Alleine in den zehn Jahren von 2014 bis 2023 stieg beispielsweise die Zahl der Afghanen in der Bundesrepublik von knapp über 75.000 auf fast 420.000 an. Die meisten davon Männer. Ähnlich sieht es bei den Syrern aus, deren Zahl im selben Zeitraum von rund 60.000 auf etwa 972.000 stieg. Und das sind nur zwei von vielen Herkunftsländern, in denen radikale islamische Ansichten weit verbreitet sind.
Das sind Menschenmengen, die auch der Verfassungsschutz nicht einmal ansatzweise überwachen kann. Ganz zu schweigen davon, dass eine Überprüfung bei der Einreise ebenfalls kaum erfolgt. Oftmals auch deshalb, weil es mangels Papieren und Datenaustausch mit den Behörden der Herkunftsländer einfach nicht möglich ist. Wie viele IS-Anhänger befinden sich beispielsweise unter den rund 150.000 seit der Migrationskrise 2015/2016 zugewanderten Irakern? Wie viele Anhänger der afghanischen Taliban oder der syrischen Al-Nusra-Front fanden in den letzten Jahren ihren Weg nach Deutschland? Niemand weiß es.
Hinzu kommt die Radikalisierung der zweiten und dritten Generation. Moslems, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind, jedoch infolge der mangelnden Integration ihrer Familien in Parallelgesellschaften leben und deshalb auch kaum Chancen auf einen gesellschaftlichen Aufstieg haben. Die Islamisten-Demos in Hamburg, Berlin & Co der letzten Zeit zeigen deutlich auf, dass es sich bei den Teilnehmern vor allem um jüngere Männer handelt. Das sind nicht nur Neuzuwanderer, sondern auch in Deutschland geborene Jugendliche und junge Männer aus der zweiten oder dritten Generation.
Wir sprechen hierbei also nicht nur über ein paar Tausend „gewaltbereiter Islamisten“, wie es der Verfassungsschutz zählt, sondern vielmehr über zehntausende oder gar hunderttausende von ihnen. Vom „konservativen Islam“ hin zum „radikalen Islamismus“ braucht es nicht viel – wie auch die ganzen Gaza-Proteste zeigen. Es braucht nur ein paar kleinere Auslöser und ein paar hundert Radikalinskis ziehen eine islamistische Massenbewegung heran. Dazu trägt auch die sektenhafte Struktur des Islam bei. Denn wer dem Islam abschwört (also konvertiert oder einfach Atheist wird), muss mit Vergeltung rechnen. Widerrede gegen einen radikalen Prediger? Kaum ein Moslem wagt es, Koranzitate (wenngleich auch aus dem Kontext gerissen) infrage zu stellen. Der Gruppendruck und Gruppenzwang ist groß.
Klar, nicht jeder Moslem ist gleich automatisch ein Islamist oder gar Terrorist – doch je größer (und konservativer) die Moslem-Parallelgesellschaften werden, desto leichter können sich radikale Elemente darin verbergen und unter dem Radar bleiben. Unter den Millionen von Moslems in Deutschland gibt es sehr viele, die sich gut integriert und dem westlichen Lebensstil angepasst haben. Menschen, die auch tatsächlich eine Bereicherung für die Gesellschaft darstellen. Doch es gibt auch sehr viele moslemische Zuwanderer, die nur des Geldes wegen in Deutschland sind und die deutsche bzw. westliche Kultur eigentlich verachten und als minderwertig betrachten. Menschen, die aus der Bundesrepublik ein islamistisches Kalifat machen wollen. Doch genau diese Art von Menschen braucht man in Deutschland nicht – und müsste sie eigentlich wieder in ihre Herkunftsländer zurückschicken. Aber das geschieht nicht.
Genau diese Zögerlichkeit der Politik ist es aber, die dazu beiträgt, dass die Terrorgefahr in Deutschland hoch ist. Es ist genau diese Zurückhaltung gegenüber solchen Menschen, die zu immer mehr Messerangriffen, Gruppenvergewaltigungen (es sind ja eh nur „Schlampen“…) und religiös motivierten Anschlägen und Übergriffen (z.B. auf Kirchen, Synagogen und Menschen jüdischen Glaubens) führen. Die „Intoleranz gegenüber Intoleranz“, wie sie die Linke gerne gegenüber Konservativen und Rechten ausübt, wird bei den Islamisten nicht angewendet. Politische Extremisten deutscher Herkunft sind ein deutsches Problem – doch die zugewanderten Extremisten müssen es nicht sein. Man muss sie nur konsequent ausweisen und wieder dort hinschicken, wo sie hergekommen sind. Wer beispielsweise an Pro-Kalifats-Demos teilnimmt oder Mitglied islamistischer Vereinigungen ist, erweist sich als Staatsfeind und hat in Deutschland einfach nichts zu suchen. So einfach ist das.
