Weil der “Darth Vader Brasiliens” X-Mitarbeiter in dem südamerikanischen Land bedroht, hat das Unternehmen die Büros dort geschlossen. Elon Musk wehrt sich gegen ungerechtfertigte Einschränkungen der Meinungsfreiheit und illegale Zensurbestrebungen. Der Dienst selbst bleibt in Brasilien jedoch weiterhin verfügbar.
Der Social-Media-Konzern X (ehemals Twitter) hat angekündigt, seine Niederlassungen in Brasilien mit sofortiger Wirkung zu schließen. Grund dafür ist ein eskalierender Konflikt mit dem sozialistischen brasilianischen Richter Alexandre de Moraes über Zensurforderungen. Laut einer Erklärung von X Global Affairs sah sich das Unternehmen zu diesem Schritt gezwungen, um “die Sicherheit unserer Mitarbeiter zu schützen”. Demnach habe de Moraes mit der Verhaftung von X-Mitarbeitern gedroht, sollte die Plattform seinen Anordnungen zur Sperrung bestimmter Konten nicht nachkommen.
X-Eigentümer Elon Musk, der de Moraes als “Darth Vader Brasiliens” bezeichnete, bekräftigte, dass X als Plattform für Meinungsfreiheit keine unrechtmäßigen Zensurmaßnahmen durchführen werde. “Die Entscheidung, das X-Büro in Brasilien zu schließen, war schwierig”, erklärte Musk. Der Streit zwischen X und de Moraes schwelt bereits seit Monaten. Der Richter wirft der Plattform vor, zur Verbreitung von Falschinformationen und Hassrede beizutragen. X hingegen sieht in den Forderungen des Richters einen Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Trotz der Schließung der Büros soll der X-Dienst für brasilianische Nutzer weiterhin verfügbar bleiben. Das Unternehmen betonte, es werde sich weiterhin für Meinungsfreiheit einsetzen und keine “geheimen Zensuraufträge” befolgen. Der Fall verdeutlicht die zunehmenden Spannungen zwischen Social-Media-Plattformen und Regierungen weltweit in Bezug auf Fragen der Meinungsfreiheit, Moderation von Inhalten und nationaler Gesetzgebung. Beobachter sehen darin einen Präzedenzfall für ähnliche Konflikte in anderen Ländern.
Denn auch die Europäische Union beispielsweise will die Social-Media-Plattform deutlich schärfer “regulieren” und X zu umfangreichen Zensurmaßnahmen zwingen. Dabei drohte man auch immer wieder mit einem Verbot des Dienstes in der EU. Die Meinungsfreiheit steht immer stärker unter Druck.
