Der libertär-konservative Abgeordnete Thomas Massie hat im Abgeordnetenhaus ein Gesetz eingebracht, mit dem die Vereinigten Staaten aus der NATO austreten würden. Dieses Relikt des Kalten Krieges führe dazu, dass Washington sozialistische Länder unterstütze.
Insbesondere bei den US-amerikanischen Konservativen gibt es eine starke isolationistische Bewegung, die den seit über hundert Jahren vollzogenen interventionistischen Kurs der Vereinigten Staaten ablehnt. Zu ihnen gehört auch der republikanische Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky. Dieser hat am Dienstag ein Gesetz – den “Not A Trusted Organization Act” oder kurz “NATO Act” – eingebracht, welches den NATO-Austritt der Vereinigten Staaten vorsieht.
Der Gesetzentwurf argumentiert, dass das US-Militär nicht als Weltpolizei fungieren dürfe und dass die NATO ursprünglich gegründet wurde, um die längst vergangene Sowjetunion zu bekämpfen, die es nicht mehr gibt. Das Geld der amerikanischen Steuerzahler wäre daher anderswo besser investiert.
“Wir sollten aus der NATO austreten und dieses Geld nutzen, um unser eigenes Land zu verteidigen, nicht sozialistische Länder … Die US-Beteiligung hat die Steuerzahler Billionen von Dollar gekostet und birgt weiterhin das Risiko, die USA in ausländische Kriege zu verwickeln … Amerika sollte nicht die Sicherheitsdecke der Welt sein – besonders dann nicht, wenn wohlhabende Länder sich weigern, für ihre eigene Verteidigung zu zahlen”, sagte Massie.
Falls der Gesetzentwurf verabschiedet wird, müsste die US-Regierung die NATO formell darüber informieren, dass sie ihre Mitgliedschaft beenden will, und die Verwendung amerikanischer Gelder für gemeinsame Budgets einstellen. Doch angesichts der interventionistischen Mehrheit im Kongress, dürfte dieser – wie schon der von Senator Mike Lee zuvor eingebrachte – Gesetzesentwurf kaum eine Mehrheit in beiden Häusern finden.
