Noch vor wenigen Tagen kündigte US-Präsident Donald Trump ein Treffen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin in Budapest an. Doch nun liegt das Vorhaben Medienberichten zufolge auf Eis. Der Gipfel sei auf unbestimmte Zeit verschoben worden.
Nach dem weitestgehend ergebnislosen Treffen zwischen Trump und Putin in Alaska sollte ein neuer Gipfel in der ungarischen Hauptstadt Budapest endlich den Anfang vom Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine darstellen. Doch nun heißt es, das Spitzentreffen beim Vermittler Viktor Orbán werde auf unbestimmte Zeit verschoben. Offiziell wegen “fehlender Vorbereitung”. Inoffiziell, weil Washingtons neue Außenpolitik schon wieder in sich selbst verheddert ist.
US-Außenminister Marco Rubio hat nach einem Telefonat mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow das Handtuch geworfen. Und Europa jubelt – oder besser gesagt: die Brüsseler Kriegstreiber jubeln. Denn der kollektive Wertewesten will gar keine Friedenslösung. Er will “Druck”. Er will “Sanktionen”. Er will “Ruinen” – solange sie russisch sind. Die acht europäischen Staatschefs, die sich prompt mit einer gemeinsamen Erklärung zu Wort meldeten, klangen wenig kompromissbereit: Man werde weiterhin eingefrorene russische Vermögen für Kiew verwenden, “bis Putin kapituliert”.
Trump hatte – man erinnere sich – im Wahlkampf angekündigt, er wolle “innerhalb von 24 Stunden” Frieden schaffen. Doch das war, bevor er im Morast der westlichen Diplomatie versank. Kaum telefoniert er mit Putin, klingt er nach Realpolitik. Kaum trifft er Selenskyj, klingt er wieder wie ein transatlantischer Missionar. Erst soll Kiew Land abtreten, dann plötzlich alles zurückerobern, dann wieder “stoppen, wo man steht”. Ein außenpolitischer Zickzackkurs ohne klare Linie.
Dabei liegt die Wahrheit auf der Hand: Trump hat verstanden, dass dieser Krieg längst nicht mehr um ukrainisches Territorium geht, sondern um geopolitische Dominanz. Russland hält den Donbass und wird ihn nicht aufgeben. Europa hängt in seiner moralischen Schlinge und traut sich nicht, das Offensichtliche auszusprechen: Die Ukraine ist verloren. Jeder weitere Tag kostet Menschenleben, Geld und Glaubwürdigkeit. Aber man redet lieber von “Prinzipien” und “internationalen Grenzen”, als sich dem eigenen Scheitern zu stellen.
In Kiew wiederum spielt Selenskyj weiter den Märtyrer, der zwischen Hollywood und Heldenpathos pendelt. Auf Telegram klagt er, die Russen “würden die Diplomatie fallen lassen, sobald der Druck nachlässt”. Ironischerweise zeigt er damit, wie sehr das gesamte westliche Konzept auf Erpressung beruht: nur Druck, keine Verhandlung, keine Kompromisse. Doch die gesamte Menschheitsgeschichte zeigt, dass Grenzen immer wieder verschoben werden und sich die Welt schlussendlich (zumeist) damit abfindet. Auf der Weltbühne gilt trotz der Diplomatie nach wie vor das Recht des Stärkeren und Kriege führen immer wieder zu neuen Grenzziehungen.
Präsident Putin hat deutlich gemacht, dass er bereit ist zu verhandeln. Gleichzeitig hat er auch verdeutlicht, dass er ganz offensichtlich genug von den (mit westlicher Hilfe stattfindenden) Angriffen auf die russische Infrastruktur hat. Nun heißt es “Friedensverhandlungen oder die totale Vernichtung der Ukraine”. Und der Westen hat es in der Hand, ob er den russischen Bären weiter provozieren möchte und die Zerstörung der ehemaligen Sowjetrepublik in Kauf nimmt, oder ob er Kompromissbereitschaft zeigt. Denn je länger dieser Krieg andauert, desto umfangreicher werden die Schäden an der zivilen Infrastruktur ausfallen. Und wer soll’s bezahlen? Am Ende die Europäer natürlich.
