Die deutsche Wirtschaft kommt nicht vom Fleck, sondern rutscht immer weiter ab. Im Klima- und Sanktionswahn wird die Zukunft des Landes verspielt. Und wer hat’s verbockt? CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP.
Ein Blick auf die preisbereinigten Daten des Statistischen Bundesamts genügt, um die deutsche Misere aufzuzeigen. Nach dem Knick infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 ging es bis 2019 bergauf. Dann kam infolge der unsinnigen Lockdown-Politik der Corona-Knick. Zwar ging es danach wieder kurz etwas hoch, doch seitdem gibt es faktisch kein Wachstum mehr. Im Gegenteil – trotz der ohnehin beschönigten Inflationsraten geht es langsam aber sicher abwärts.
Doch anstatt sich an strukturelle Reformen zu wagen, setzt man entgegen besserem Wissen (nämlich, dass staatliche Finanzspritzen in offenen Märkten verpuffen) auf keynesianistische Maßnahmen. Die Schuldenorgie (Stichwort “Sondervermögen”) bringt der Wirtschaft am Ende gar nichts, nur noch mehr Steuerbelastungen, weil der Staat diese Schulden ja auch irgendwie bedienen muss. Doch was die deutsche Wirtschaft wirklich braucht – nämlich günstige und verlässliche Energie, Bürokratieabbau, eine Reduktion der Steuer- und Abgabenbelastung – kommt den verantwortlichen Politikern nicht in den Sinn.
Mehr noch stellt sich die Frage, wie Merz, Klingbeil & Co ihre wachsende Kriegsbegeisterung überhaupt realwirtschaftlich absichern wollen. Mit der anhaltenden Deindustrialisierung verliert nämlich auch die deutsche Rüstungsindustrie ihre Lieferketten. Soll der Stahl für Panzer, Artilleriegeschütze & Co vielleicht künftig aus China geliefert werden? Ach nein, dafür will man ja “grünen” Stahl mit Wasserstoff produzieren. Doof nur, dass dieser deutlich teurer ist als konventionell hergestellter Stahl.
Je länger diese wirtschaftspolitische Tragödie anhält, desto stärker erodiert die industrielle Basis Deutschlands. Wenn dazu gleichzeitig der Staatsapparat wächst – mittlerweile arbeiten bereits rund 5,4 Millionen Menschen im Staatsdienst – entsteht eine dramatische Schieflage. Denn diese Menschen (inklusive ihrer Pensionen) müssen am Ende aus den Steuern der Privatwirtschaft bezahlt werden. Das kann auf Dauer nicht funktionieren.
Zwar bemüht sich die Bundesregierung verbal, den baldigen wirtschaftlichen Aufschwung zu verkaufen – doch die realen Daten und Indikatoren geben dies nicht her. Im Gegenteil: Immer mehr Unternehmen wollen Betriebe schließen oder ins Ausland auslagern, weil die Rahmenbedingungen in Deutschland einfach jegliche internationale Wettbewerbsfähigkeit ruinieren. Man könnte auch sagen, mit den Regierungsparteien der letzten Jahre (CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP) ist einfach kein Staat zu machen. Der Klima- und Sanktionswahn dieses Parteienkartells zerstört die wirtschaftlichen Grundlagen jenes Staates, der einst als “Lokomotive Europas” und als “Exportweltmeister” gefeiert wurde.
