Rücktritt Bundesregierung jetzt! Volksbegehren soll dem Regierungs-Wahnsinn ein Ende setzen

Bild via rücktritt-bundesregierung.at, Hintergrund via freepik / weyo

Der Corona-Wahnsinn hat den österreichischen Bürgern eindrücklich vor Augen geführt, wie viel im politischen System falsch läuft. Dementsprechend konnte das Volksbegehren „Rücktritt Bundesregierung“ sich bereits über sehr regen Zulauf freuen: Es geht dabei schließlich nicht nur um die Abschaffung der Covid-Maßnahmen. Wer dem Treiben der österreichischen Bundesregierung endlich ein Ende setzen will, der kann das Volksbegehren vom 20. bis zum 27. Juni unterzeichnen!

Eine entsprechende Pressemitteilung lesen Sie im Folgenden:

Von 20. bis 27. Juni wird in Österreich die Möglichkeit geboten, für den Rücktritt der Bundesregierung und Neuwahlen zu unterschreiben. 

Guter Hoffnung auf die parlamentarische Behandlung sind die Initiatoren des „RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG“-Volksbegehren. Formell ist das Volksbegehren schon durch und auch wurden die notwendigen Unterstützungserklärungen bereits in der Einleitungsphase erreicht. Sie gehen davon aus, die halbe Million-Grenze zu nehmen. Klingt nicht unrealistisch, denn trotz Verschweigen der Boulevard-Medien und behördlichen Verfolgungen der Initiatoren hatte das Volksbegehren enormen Zulauf. 

Neben der Kernforderung, dem Rücktritt der Bundesregierung und sofortigen Neuwahlen, fordert das Begehren auch die sofortige Aufhebung aller freiheitsberaubenden Gesetze, Verordnungen und Erlässe und den Verfall aller Anzeigen. Zwar richtet sich das Volksbegehren in erster Linie gegen die Corona-Maßnahmen, Sinn und Zweck ist aber auch, dass die „Direkte Demokratie ausgebaut und in Verfassungsrang gehoben werden soll“, um „Freunderlwirtschaft“ und dem „Marionetten-System“ einen Riegel vorzuschieben.

Wer also spätestens im Herbst nicht wieder in politische Geiselhaft genommen werden oder Sklavenmaske tragen und dem Regierungstreiben endlich ein Ende setzen möchte, sollte unbedingt vom 20. bis 27. Juni auf seinem Gemeindeamt oder unter www.rücktritt-bundesregierung.at unterschreiben!

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