Schwerwiegender Verdacht gegen einen Abgeordneten und Direktkandidaten zur Landtagswahl in Thüringen: Gegen einen Linken-Politiker wird wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt. Die Polizei durchsuchte am Dienstag dessen Büro. Laut MDR soll er sogar über eine Landtags-IP in einschlägigen Foren unterwegs gewesen sein.
Kurz vor der Wahl in Thüringen am 1. September wird ein Direktkandidat der Linken Ziel von Ermittlungen zu Kinderpornografie: Er soll demnach Missbrauchsdarstellungen von Kindern besitzen. Sein Büro und weitere Räume sollen von der Polizei durchsucht worden sein, nachdem kurz zuvor der Thüringer Justizausschuss die Immunität des fraglichen Abgeordneten aufgehoben hatte.
Laut MDR-Informationen soll der Linken-Politiker, dessen Identität bislang nicht veröffentlicht wurde, sich sogar über eine IP-Adresse des Landtags in “einschlägige Foren” eingewählt haben.
Pikant: Laut Linke-Pressesprecher Paul Wellsow sei es rechtlich nicht möglich, das Landtagsmandat für den verdächtigten Politiker zurückzuziehen. Er müsse zur Wahl antreten; die Wahlzettel seien gedruckt, die Unterlagen verschickt. Er könne im Fall einer Wahl aber verzichten, so Wellsow.
Am Mittwoch teilte der Abgeordnete mit, alle Ämter ruhen lassen zu wollen. Der Schaden für die Partei dürfte freilich schon angerichtet sein.
Parteigenossen zeigen sich laut Medienberichten “schockiert” und “entsetzt” und sicherten der Polizei und Staatsanwaltschaft jegliche Unterstützung der Ermittlungsarbeit zu. Die Parteivorsitzenden der Linken in Thüringen baten “im öffentlichen Umgang mit der Angelegenheit ausdrücklich um Rücksichtnahme auf die Familie des Abgeordneten”. Ob die Medien auch so bedacht um den Schutz der Identität des Politikers wären, wenn er zur AfD gehören würde?
