Politischer Zirkus gegen Viktor Orbán im EU-Parlament: Angriff auf Souveränität und Freiheit

Bild: By European People's Party - EPP Political Assembly, 20 March 2019, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=79831951

Viele Probleme belasten die EU und ihre Bürger. Im Parlament will man an deren Lösung wohl nicht arbeiten: Lieber veranstalten die Volkspartei und linksgrüne Kräfte einen peinlichen Zirkus gegen Viktor Orbán – einen jener Staatschefs, die die Interessen ihrer Nation vertreten und somit ein Zeichen für Souveränität setzen. Gefeiert wird das Theater vom linksgrünen Mainstream, nicht aber der Bevölkerung und freiheitlichen Kräften. Der Delegationsleiter der FPÖ im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky, findet klare Worte.

Er sei nicht willkommen, pöbelte Grünen-Fraktionschefin Terry Reintke bei Orbáns Auftritt im EU-Parlament am Mittwoch und fügte hinzu: „Dies ist das Haus der Demokratie, nicht der Korruption, der Lüge, des Populismus und autokratischen Regierens.“ Angesichts ihrer Parteizugehörigkeit hätte man lachen können, aber Viktor Orbán hielt professionell und souverän seine Rede und zeigte, dass er über derlei Kindergartenallüren steht. Er legte den Finger in die Wunde und prangerte all jene Krisenherde an, die die linksgrüne Politik Europa beschert hat: darunter die überbordende Migration, das gescheiterte Asylsystem, hohe Energiepreise und der Verlust von Europas Wettbewerbsfähigkeit.

Lob erntet Orbáns klare Linie von den Freiheitlichen. Harald Vilimsky betont in einer aktuellen Presseaussendung, dass der ungarische Premierminister mit seiner Politik ein starkes und souveränes Europa fördere:

Ungarn zeigt mit Ratspräsidentschaft, dass ein Europa der souveränen Staaten möglich ist

(Presseaussendung der FPÖ)

Wien (OTS) – Der Delegationsleiter der FPÖ im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky, sprach heute seine volle Unterstützung für den ungarischen Premierminister Viktor Orbán und die bevorstehende ungarische Ratspräsidentschaft aus. Vilimsky lobte Orbán für seinen konsequenten Einsatz für die nationalen Interessen Ungarns und betonte, dass dessen Politik ein starkes und souveränes Europa fördere.

„Viktor Orbán steht für die Werte eines Europas der souveränen Nationen, der Freiheit und des Friedens. Er verteidigt die nationalen Interessen und setzt sich für die Sicherheit und den Wohlstand seiner Bürger ein. Das ist genau die Art von Führung, die Europa jetzt braucht“, erklärte Vilimsky und betonte weiter, dass die ungarische Ratspräsidentschaft ein „Gegenmodell zur zentralistischen Bevormundung durch Brüssel“ aufzeigen werde und beweisen könne, dass „nationale Souveränität und europäische Zusammenarbeit kein Widerspruch sind“.

Vilimsky kritisierte scharf die Europäische Volkspartei (EVP) sowie die linken und liberalen Kräfte im Parlament und warf ihnen vor, aus der Debatte um die ungarische Ratspräsidentschaft einen politischen Zirkus zu machen. „Statt sich auf die tatsächlichen Herausforderungen und Probleme der EU zu konzentrieren, nutzen sie die Ratspräsidentschaft Ungarns als Bühne für billige Polemik und politische Hetze. Diese ständigen Angriffe zeigen, dass sie nicht an einer sachlichen Auseinandersetzung interessiert sind, sondern einzig und allein daran, Ungarn und seinen demokratisch gewählten Premierminister zu diffamieren“, kritisierte der freiheitliche Delegationsleiter. Zudem übte Vilimsky scharfe Kritik am Präsidium des Europäischen Parlaments und an der Parlamentspräsidentin Roberta Metsola: „Es ist ungeheuerlich, dass in einer Debatte um eine Ratspräsidentschaft ein Premierminister als ‚Diktator‘, ‚Lügner‘ und ‚Idiot‘ bezeichnet werden darf, ohne dass die Präsidentin dieses Verhalten unterbindet.“

Vilimsky betonte, dass die FPÖ fest hinter Ungarn steht und die Bemühungen der ungarischen Ratspräsidentschaft unterstützt, die europäischen Werte von Freiheit, Frieden und Selbstbestimmung in den Mittelpunkt zu stellen. „Ungarn zeigt mit seiner Ratspräsidentschaft, dass ein Europa der souveränen Staaten möglich ist. Die Angriffe auf Orbán sind Angriffe auf die europäische Idee der Vielfalt und Selbstbestimmung“, schloss Vilimsky.

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