Der österreichische Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat offenkundig kein Interesse an einer rechtsstaatlichen Corona-Aufarbeitung, denn er möchte keine Versöhnung mit Menschen, die die “Wissenschaft in Frage stellen”. MFG-OÖ Klubobmann LAbg. Manuel Krautgartner zeigt sich fassungslos ob dieser Aussage: Rauch habe offensichtlich keine Ahnung vom wissenschaftlichen Betrieb, prangert er an, denn in der Wissenschaft sei Diskurs unerlässlich. Rauch und die österreichische Regierung haben nach Ansicht des MFG-Politikers in der sogenannten Pandemie “stets nur die Befehle von einer Seite, nämlich die der Pharmaindustrie, entgegengenommen und kompromisslos befolgt“.
Im Folgenden lesen Sie die Pressemitteilung der MFG Oberösterreich:
Ohne Rauch geht’s auch – Ein Minister, der von Wissenschaft keine Ahnung hat
Weitere Polarisierung statt Versöhnung: Grüne verspotten nicht nur Bevölkerung, sondern auch Koalitionspartner ÖVP
Der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch möchte sich also nicht mit Menschen versöhnen, die seiner Meinung nach „Wissenschaft in Frage stellen oder Tatsachen leugnen“. Diese haarsträubende Aussage unterstreicht einmal mehr das fragwürdige Demokratieverständnis der grünen Partei. Für diese Gruppierung sind die Bürger offenbar nur Untertanen, mit denen man nach Gutdünken verfahren kann. „Auch Herr Rauch muss verstehen: Sowohl die Zeiten des Totalitarismus als auch der Monarchie sind vorbei“, so LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann. „Es ist erschütternd, wie man mit so wenig Ahnung vom wissenschaftlichen Betrieb einen Ministerposten bekleiden kann. Der Lebenslauf zeigt, der Herr Minister kennt Universitäten nur vom Vorbeifahren.“
Im Gegensatz zur Meinung von Herrn Rauch lebt die Wissenschaft vom Diskurs. Nirgendwo sonst ist es so wichtig, seine Aussagen zu beweisen – und sie sachlich gegen Gegenargumente zu verteidigen. Es reicht in der Wissenschaft nicht, eine Behauptung aufzustellen und es geht auch nicht um Mehrheiten. Das Einzige, das zählt, ist die belegbare, für jedermann nachvollziehbare Wahrheit. Und hier tun sich vor allem die Verfechter der Corona-Maßnahmen schwer, denn all ihre Behauptungen seit Anfang 2020 konnten widerlegt werden. Die ersten Wissenschaftler warnten bereits kurz nach Ausruf der Pandemie. Das beginnt beim Ursprung des Virus, geht über die wissenschaftlich mehrfach bewiesene Sinnlosigkeit und Gefährlichkeit von Lockdowns, über Antigen-Tests bis hin zu Maske-tragen und einer Injektion, die weder Selbstschutz noch Fremdschutz bietet. „Rauch ist Vertreter eines Systems, das die Bevölkerung auf Basis von Fake News in Angst und Panik versetzt hat“, erklärt Krautgartner durchaus emotional. „Statt echte Wissenschaft zu betreiben, Gegenmeinungen zu hören und die Wirksamkeit und Beschaffenheit von Maßnahmen und Impfungen zu erforschen, hat man stets nur die Befehle von einer Seite, nämlich die der Pharmaindustrie, entgegengenommen und kompromisslos befolgt.“
Wir fordern die notwendige rechtsstaatliche Aufarbeitung:
Alle Corona-Strafen sind ersatzlos auszusetzen oder zurückzubezahlen, alle noch anhängigen Verfahren einzustellen, allen durch die Maßnahmen zu Schaden gekommenen Menschen ist Unterstützung anzubieten und sicherzustellen, dass medial begleitete Aufarbeitung und Aufklärung stattfindet und dass unsere Zeitgeschichte richtig festgehalten wird. Die Politik hat ausschließlich dem Volk zu dienen“, führt Krautgartner aus. „Ein Minister, der zum jetzigen Zeitpunkt noch Öl ins Feuer gießt, kann nur zum schnellstmöglichen Rücktritt aufgefordert werden.“ Die MFG weist darauf hin, dass der grüne Minister Rauch mit der Arroganz seiner Aussage nicht nur die Bevölkerung verspottet und weiter zu Polarisierung und Ausgrenzung beiträgt. Er untergräbt auch die Bestrebungen seines Koalitionspartners ÖVP hinsichtlich einer Versöhnung mit der aufgebrachten Bevölkerung. „Wer sich mit den Grünen ins Bett legt, darf sich nicht wundern, wenn er neben einer Schlange aufwacht“, schließt Krautgartner.