Regierungspropaganda, Serien-Wiederholungen in Dauerschleife, Impflobbyismus, Genderwahn: Dieses Programm soll die österreichischen Bürger zukünftig noch mehr kosten. Denn mit der von Schwarz-Grün geplanten ORF-Haushaltsabgabe sollen auch Bürger zur Kasse gebeten werden, die den ORF überhaupt nicht konsumieren. Die FPÖ hat heute eine Petition gegen diese Abzocke gestartet: Statt einer Zwangsabgabe fordern sie vom ORF Objektivität und Sparsamkeit.
FPÖ startet Petition „Nein zur ORF-Zwangssteuer – Ja zu Objektivität und Sparsamkeit!“
Hafenecker/Schnedlitz: „Schwarz-grüner Griff in die Geldbörsen der teuerungsgeplagten Bürger mit der Haushaltsabgabe muss gestoppt werden“
Wien (OTS) – Heute startete die FPÖ ihre Petition „Nein zur ORF-Zwangssteuer – Ja zu Objektivität und Sparsamkeit!“ gegen die von Schwarz-Grün geplante ORF-Haushaltsabgabe, die ab sofort unter www.haushaltsabgabe.fail unterstützt werden kann. „Immer mehr Österreicher können sich aufgrund der völlig verfehlten Politik von ÖVP, Grünen und SPÖ das tägliche Leben nicht mehr leisten. Jetzt droht mit dieser ,ORF-Strafsteuer´ der nächste schwarz-grün-rote Griff in ihre Geldbörsen. Wir Freiheitliche sagen ganz klar ,Nein´ zu dieser Abzocke und laden alle Bürger dazu ein, unsere Petition zu unterzeichnen!“, erklärten FPÖ-Mediensprecher Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA und FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.
Der ORF komme seinem öffentlich-rechtlichen Auftrag immer weniger nach und sei zu einem „Fass ohne Boden“ geworden. „Allein 2023 steigen die Einnahmen aus den Zwangsgebühren auf 676 Millionen Euro und trotzdem klafft im rund eine Milliarde Euro schweren ORF-Budget eine Finanzierungslücke von 30 Millionen Euro! Sparsames Wirtschaften wäre daher das Gebot der Stunde, die schwarz-grüne Bundesregierung steuert aber genau in die falsche Richtung: Sie will alle Österreicher mit der Haushaltsabgabe zwangsverpflichten, für den ORF zu bezahlen – ganz egal, ob diese überhaupt ORF konsumieren geschweige denn ein Empfangsgerät besitzen“, so der freiheitliche Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA. Statt den bisher rund 3,3 Millionen GIS-Zahlern würden dann mehr als vier Millionen Menschen zur Entrichtung der „ORF-Zwangssteuer“ verpflichtet werden, wodurch die Einnahmen um 18 Prozent auf rund 800 Millionen Euro jährlich steigen würden.
Dass der ORF kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem habe, würden vor allem auch die üppigen Managergehälter, Luxuspensionen und sündteuren „Golden Handshakes“ zeigen. „Am Küniglberg haben Privilegienritter Hochkonjunktur. 400.000 Euro Jahresgage bekommt Generaldirektor Weißmann, 284.000 Euro im Schnitt erhalten die vierzehn ORF-Direktoren und rund 8.000 Euro monatlich macht die Pension von Ex-Generaldirektor Wrabetz aus. Es ist daher schlichtweg unverschämt, dass die unter der Rekordteuerung leidenden Bürger jetzt dazu verpflichtet werden sollen, für diesen Wahnsinn zu bezahlen. Wie schon bei Corona, wo wir gemeinsam den Impfzwang zu Fall gebracht haben, bieten wir der Bevölkerung auch gegen die ORF-Zwangssteuer einen Schulterschluss an“, führte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz aus.
Der ORF müsse dringend in Richtung eines modernen Medienunternehmens reformiert werden. Ein „verschlankter Grundfunk“, der den grundlegenden Bildungsauftrag wahrnehme, anstatt des „aufgeblähten“ Rundfunks, müsse das Ziel sein. „Objektive Berichterstattung statt Regierungspropaganda, qualitätsvolle Sendungen statt Serien-Wiederholungen in Dauerschleife, ehrliche Information statt Corona-Propaganda und Impflobbyismus sowie korrektes Deutsch statt Genderwahn ist das, was sich die Menschen von einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der seiner verfassungsgemäßen Unparteilichkeit nachkommt, erwarten. Es muss daher sichergestellt werden, dass die Bürger nicht draufzahlen – daher muss die Mehrbelastung durch die ORF-Haushaltsabgabe gestoppt werden!“, forderten Hafenecker und Schnedlitz.
