Das Rechtsanwalts-Duo Höllwarth & Scheer hat es sich unter anderem zur Aufgabe gemacht, die Bürger Österreichs hinsichtlich der neuen ORF-Gebühr aufzuklären, zu beraten und bei Bedarf juristisch zu vertreten. Sie sind zu einer zentralen Anlaufstelle für viele diesbezügliche Fragen geworden. Rechtsanwalt Alexander Scheer präsentiert die Dokumente, die seitens des ORF bislang gegenüber Zahlungsunwilligen versendet wurden – rechtsgültige Bescheide sind keine dabei. Alle bisherigen Belege werden in Kürze besprochen und Handlungsmöglichkeiten vorgeschlagen.
Auch Report24 wird häufig gefragt, was man in der aktuellen Situation hinsichtlich der ORF-Gebühren tun soll. Wir verweisen in der Regel auf die Rechtsanwälte für Grundrechte oder eben an die Kanzlei Höllwarth & Scheer (nicht zu vergessen: die Initiative Stopp ORF Beitrag des Kärntner Anwalts Todor-Kostic und Reinhard Jesionek als auch Rechtsanwalt Gerold Beneder). Diese informieren immer wieder ausführlich über die Möglichkeiten, welche den Bürgern offen stehen.
In einem sehr kompakten Video informiert Rechtsanwalt Alexander Scheer aktuell über den Stand der Dinge: Es liegen verschiedene Dokumente in Hinsicht auf Beschwerden zur ORF-Gebühr vor. Vorweg, bislang war der einhellige Rat der Rechtsanwälte, die Gebühr mittels amtlichem Bescheid festlegen zu lassen. Diesen Bescheid kann man dann akzeptieren oder vor den Verwaltungsgerichten bekämpfen. Ohne solche Bescheide zu operieren, beziehungsweise diese zu verweigern, halten viele Anwälte für rechtswidrig.
Herr Scheer zeigt Schreiben vom Bundesministerium für Finanzen, Zahlungsaufforderungen, Zahlungserinnerungen, Meldebestätigungen und jüngst ausgestellte Inkassoschreiben über das Unternehmen Riverty. Offensichtlich versucht der ORF bzw. die ausgelagerte ORS GmbH Gebühren mittels Inkassounternehmen „Riverty Back in Flow Inkasso“ einzutreiben, obwohl es noch keine rechtsgültigen Bescheide gibt. Weiters wäre die Vorgangsweise der OBS bis heute nicht einheitlich, jeder Bürger bekommt offenbar ein anderes Dokument.
Die beiden Rechtsanwälte möchten am kommenden Freitag, dem 17. Mai um 19:00 Uhr all diese vorliegenden Belege vorstellen und für jeden einzelnen Handlungsmöglichkeiten vorschlagen. Es geht also darum, wie man auf möglichst rechtssichere Weise auf Schreiben durch die ORS oder auch das Inkassobüro reagieren soll.
Der Aufklärungs-Event wird voraussichtlich über den Kanal von Alexander Scheer zu sehen sein. Ebendort finden sie auch alle bisherigen Tipps der beiden Anwälte zum Thema „OBS Ermittlungsverfahren“ oder auch, etwas älter: „GIS Brief“.
