Während die deutsche Justiz weiterhin gnadenlos Mediziner jagt, die während des Corona-Wahns ihre Patienten schützten, greift nun die US-Regierung ein. Robert F. Kennedy Jr. richtet eine offizielle Beschwerdestelle für deutsche Ärzte ein. Ein beispielloser Vorgang – und eine krachende Blamage für Gesundheitsministerin Nina Warken!
Es ist ein historischer Paukenschlag und ein beispielloses Misstrauensvotum gegen den deutschen Rechtsstaat: Das US-Gesundheitsministerium unter Robert F. Kennedy Jr. hat eine informelle Meldestelle für deutsche Ärzte eingerichtet, die sich vom eigenen Staat drangsaliert und verfolgt fühlen, wie die NZZ berichtet. Das Thema, das Washington auf den Plan ruft, ist einer der dunkelsten Flecken der jüngeren deutschen Geschichte: die juristische Hexenjagd auf Ärzte, die es wagten, während des Corona-Wahnsinns Masken- oder Impfatteste auszustellen.
In einem Brief an seine deutsche Amtskollegin Nina Warken rechnete Robert F. Kennedy Jr. mit der deutschen Corona-Politik ab: Die Bundesregierung habe die Autonomie der Patienten mit Füßen getreten. Seine Worte sind ein Weckruf für die Freiheit: “Wenn eine Regierung Ärzte dafür kriminalisiert, dass sie ihre Patienten beraten, überschreitet sie eine Grenze, die freie Gesellschaften immer als unantastbar betrachtet haben.” Kennedy wirft der deutschen Regierung vor, die “heilige Beziehung zwischen Arzt und Patient” zu verletzen und Mediziner zu bloßen “Vollstreckern staatlicher Politik” degradiert zu haben.
Die Realität an deutschen Gerichten gibt ihm recht: Mehr als tausend Verfahren gegen Ärzte sind bereits rechtskräftig abgeschlossen. Existenzen werden vernichtet. Richter verhängen drakonische Geldstrafen von bis zu 25.000 Euro, Berufsverbote und sogar Gefängnisstrafen – wie im Fall einer Ärztin, die für zwei Jahre in Haft muss, weil sie nach Bioresonanztherapie-Untersuchungen Atteste ausstellte.
Und wie reagierte Gesundheitsministerin Nina Warken auf die Kritik aus den USA? Mit der typischen Überheblichkeit der Macht. Sie wischte Kennedys Einlassungen als “faktisch falsch” beiseite. Doch Washington lässt sich von der Berliner Arroganz nicht beeindrucken und lässt Warkens Gesprächsangebot eiskalt ins Leere laufen. Stattdessen schuf man Fakten: Die US-Chefdiplomatin Bethany Kozma traf sich bereits zweimal per Videoschalte mit betroffenen deutschen Ärzten. Die US-Vertreterin reagierte “interessiert und mitfühlend” auf die geschilderten beruflichen und privaten Zerstörungen.
Mehr noch: Ministerin Warken behauptet dreist, es habe strafrechtliche Konsequenzen nur bei “Betrug und Urkundenfälschung” gegeben. Eine pauschale Kriminalisierung, gegen die sich eine diskreditierte Medizinerin mit einer Unterlassungsklage wehrt. Anwalt Markus Haintz stellt klar: Viele Ärzte wurden lediglich wegen des Ausstellens “unrichtiger Gesundheitszeugnisse” verurteilt – ein Tatbestand mit wesentlich geringerer Strafandrohung.
Dabei wissen wir spätestens seit den offengelegten RKI-Protokollen, wie fragwürdig die Maßnahmen wirklich waren. Der renommierte Staatsrechtler Volker Boehme-Nessler bringt es auf den Punkt: Die Urteile gegen die Ärzte sind “unter Gerechtigkeitsaspekten inakzeptabel”. Die Maskenpflicht sei weitgehend sinnlos und damit verfassungswidrig gewesen.
Während Spanien längst einen Schlussstrich gezogen, die Corona-Strafen für verfassungswidrig erklärt und fast 100.000 Bußgelder annulliert hat, wütet die deutsche Justiz weiter. Allein in Baden-Württemberg gab es 805 Urteile, in Sachsen 354.
