Der ukrainische Staatschef, Wolodymyr Selenskyj, steht inzwischen ganz offensichtlich auf der Abschussliste. Selbst die New York Times berichtet nun darüber, dass er die Korruption habe “gedeihen lassen”. Sehen wir den Anfang vom Ende des Schauspielers?
Mittlerweile wird für Präsident Selenskyj die Luft immer dünner. Seine engsten Vertrauten fallen der Reihe nach Korruptionsskandalen zum Opfer und nun gerät auch er selbst sukzessive ins Visier der Ermittlungen. Selbst die New York Times, ansonsten ein treues Sprachrohr des pro-ukrainischen Lagers, berichtet nun über die wachsenden Vorwürfe gegen ihn.
So habe die ukrainische Regierung unter Selenskyjs Führung in den vergangenen vier Jahren die Aufsicht über die staatlichen Unternehmen des Landes und die Waffenbeschaffungsprozesse “systematisch sabotiert” und damit auch die “Korruption gedeihen lassen”, wie die US-Zeitung unter Berufung auf eine Untersuchung schreibt. Demnach hat die ukrainische Führung unter Selenskyj externe Experten aus den USA und der EU, welche in beratenden Gremien zur Überwachung der Ausgaben, zur Ernennung von Führungskräften und zur Korruptionsprävention tätig waren, geflissentlich an den Rand gedrängt.
“Die Regierung von Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Aufsichtsräte mit Loyalisten besetzt, Sitze unbesetzt gelassen oder deren Einrichtung ganz verzögert. Führende Politiker in Kiew haben sogar Unternehmenssatzungen umgeschrieben, um die Aufsicht zu beschränken, die Kontrolle in den Händen der Regierung zu behalten und es zu ermöglichen, Hunderte Millionen Dollar auszugeben, ohne dass Außenstehende Einblick erhalten”, heißt es dazu im NYT-Bericht.
“Die Regierung von Herrn Selenskyj hat dem Aufsichtsrat von Energoatom die Schuld dafür gegeben, die Korruption nicht gestoppt zu haben. Doch es war die Regierung Selenskyj selbst, die den Aufsichtsrat von Energoatom entmachtet hat”, schreibt die NYT weiter. Den Europäern war dies am Ende jedoch ganz offensichtlich egal. Man wollte die Ukraine um jeden Preis im Kampf gegen Russland unterstützen. Und wenn dabei zig Milliarden Euro/Dollar in dunklen Kanälen versickern – was solls?
Selenskyjs Stabschef Andrij Jermak trat Ende letzten Monats im Zuge des Energoatom-Korruptionsskandals zurück – nur wenige Stunden, nachdem die Polizei sein Haus durchsucht hatte. Die ukrainischen Medien berichteten, dass er nur wenige Stunden vor der Razzia nach Israel ausgereist sei, dessen Staatsbürger er ebenfalls ist. Jermak gilt weithin als der zweitmächtigste Mann im Land, mit Einfluss auf die Innenpolitik, militärische Fragen und die Außenpolitik, wie Axios anmerkte.
Dieser Bericht der New York Times erhöht den Druck auf Selenskyj. Langsam aber sicher fällt ihm das alles auf die Füße und die Spekulationen, wonach dieser sich ausweitende Korruptionsskandal ihm bald schon das Präsidentenamt kosten könnte, nehmen zu. Angesichts des offensichtlich enormen Ausmaßes der Korruption im gesamten ukrainischen Politik- und Verwaltungsapparat stellt sich jedoch auch die Frage, wer überhaupt noch die politische Integrität besitzt, den Posten interimistisch zu übernehmen, die Friedensverhandlungen mit Russland zu führen und den Rahmen für freie Wahlen zu schaffen.
