Northvolt, Robert Habecks Hoffnungsträger für eine europäische Batterieproduktion für E-Autos, hat inzwischen im Heimatland Schweden Insolvenz angemeldet. Die Zukunft der geplanten Fabrik in Schleswig-Holstein ist nun ungewiss – der nächste grüne Fehlschlag, und wieder versenkte man Massen von Steuergeldern. Denn das Unternehmen hatte stolze 600 Millionen Euro von der staatlichen KfW-Bank bekommen, die inzwischen vom Bund und dem Land Schleswig-Holstein zurückgefordert wurden. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, stellt eine klare Forderung: Steuergeldverschwendung muss endlich strafbar werden!
Zur Northvolt-Insolvenz teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, mit:
„Die Insolvenz von Northvolt zeigt einmal mehr das Scheitern staatlicher Subventionspolitik. Der Bund und das Land Schleswig-Holstein haben 600 Millionen Euro Steuergeld in das Unternehmen gepumpt, doch nun droht der Totalausfall. Ein Desaster für die deutschen Steuerzahler.
Es kann nicht sein, dass Politiker Milliarden an Steuergeldern in fragwürdige Prestigeprojekte versenken, ohne dafür Verantwortung zu übernehmen. Das ist nichts anderes als organisierte Steuerverschwendung.
Anstatt marktwirtschaftliche Lösungen zu fördern, hält die Bundesregierung Unternehmen mit Subventionen künstlich am Leben. Grüne Planwirtschaft funktioniert nicht. Die Nachfrage nach Elektroautos bricht ein, europäische Hersteller hängen technologisch hinterher und trotzdem verschleudert die Regierung weiter Steuergeld.
Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert: Steuerverschwendung muss endlich strafbar werden. Politiker müssen haften, wenn sie Steuergelder in gescheiterte Projekte investieren. Es darf nicht sein, dass am Ende wieder der Steuerzahler für das Versagen der Regierung bezahlt.
Die Bundesregierung muss nun dringend erklären, welche Konsequenzen die Northvolt-Pleite für Deutschland hat und wie hoch die finanziellen Risiken sind. Wir brauchen endlich eine Politik, die sich am Markt orientiert, nicht an grüner Wunschträumerei.“
