Nun kennt die Großmannssucht der österreichischen Marionettenregierung kein Halten mehr. Kaum erklärte Sigi Maurer (Grüne) in einer Pressekonferenz Russland so beiläufig den Krieg, äußerte auch das Justizministerium (Grüne), dass man den russischen Präsidenten Wladimir Putin selbstverständlich verhaften lassen würde. Der ehemalige russische Präsident Medwedew führte erst gestern gegenüber Deutschland aus, dass so ein Vorhaben als Kriegsakt gewertet würde und die sofortige Bombardierung Berlins zur Folge hätte. Da macht es sicher Spaß, in Wien zu wohnen.
Der Haftbefehl gegen Putin ist für sich bereits ein Clownstück, denn der sich zuständig fühlende Gerichtshof in Den Haag ist weder von Russland noch von den USA noch von etwa der Hälfte der Staaten der Welt anerkannt. Dies hinderte weder Deutschland noch die USA an begeistertem Applaus für den Haftbefehl, der im Übrigen von der EU bezahlt wurde. Der Bruder des zuständigen Chefanklägers wurde erst vor zwei Monaten verfrüht aus der britischen Haft entlassen, wo er wegen Pädophilie einsaß.
Bezugnehmend auf den Haftbefehl erklärte der enge Putin Vertraute und ehemalige Präsident Russlands, Dmitri Medwedew, dass eine Festnahme als Kriegserklärung gegen eine Atommacht zu werten wäre. „Ist er sich überhaupt klar, dass dies ein Casus Belli, eine Kriegserklärung wäre? Oder hat er versäumt, seine Hausaufgaben zu machen?“, erklärte der Staatsmann gegenüber dem FDP-Justizminister Deutschlands, Marco Buschmann. Laut Medienberichten stellte er die Bombardierung Berlins sowie des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag in den Raum.
In dieser Gemengelage fühlten sich die österreichischen Grünen besonders mutig. Eigentlich hätten sie in der Ausübung ihrer Staatsämter nach Verfassung und Gesetz zu handeln – nämlich neutral. Doch stattdessen schlossen sie sich der Drohung Deutschlands an, obwohl Russland das Eintreten einer solchen Möglichkeit als Kriegserklärung gewertet hatte. Wenn Wladimir Putin Österreich betreten würde, müsse man ihn verhaften. Diese Auskunft erteilte man laut der „Zeitung der Arbeit“ seitens des grünen Ministeriums einem ukrainischen Medium.
Es ist nicht anzunehmen, dass Medwedew auch auf den weltpolitischen und militärischen Pups Österreichs reflektieren wird, aber klar ist, dass das Angebot einer Bombardierung der deutschen Hauptstadt auch für Österreich gilt. Unter einer grünen Regierungsbeteiligung ist es also jetzt noch lustiger geworden, in Wien leben zu müssen. Wie man immer wieder erfahren muss, ist aus der grünen Friedensbewegung ein Sammelsurium gleichgeschalteter Kriegshetzer geworden.
Sehen Sie hier den Beitrag von Neue Normalität zu Sigi Maurers Kriegserklärung:
