Egal, ob Vergewaltigung, Messerstechereien oder gar Mord, bei alledem handelt es sich um keine Bagatellen, sondern Schwerverbrechen. Das muss auch Tätern, die nach aktueller Gesetzeslage noch nicht strafmündig sind, klar sein. „Schutz der Opfer statt Schutz der Täter, das und die Sicherheit unserer Bevölkerung haben an allererster Stelle zu stehen“, erklärt FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Seit Jahren weisen die Freiheitlichen darauf hin, dass sich die „wertelose“ Politik ändern muss.
Presseaussendung der FPÖ Bundespartei
„Ein junges Alter darf daher keinen ‚Freibrief‘ für so schwere Verbrechen bedeuten. Der Automatismus nach dem Motto ‚Ich bin ja noch nicht strafmündig, daher kann mir nichts passieren‘ muss durchbrochen werden!“, fordert auch FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz klare Konsequenzen nach den schrecklichen Gewalttaten der jüngeren Vergangenheit.
Mittlerweile vergeht kein Tag mehr ohne neue Nachrichten über Gewalt- und Horrortaten. Die schwarz-grün-rot-pinke Einheitspartei mit Kanzler Nehammer an der Spitze übt sich in Beschwichtigung oder inhaltslosen Ankündigungen, nur die FPÖ sagt, was Sache ist: Das sind die Folgen der illegalen Masseneinwanderung, einer „wertelosen“ Politik der Beliebigkeit und einer Gesetzeslage, welche die „Täter mehr verhätschelt“ als die Opfer und die Gesellschaft in den Vordergrund zu stellen.
Die mutmaßliche Serienvergewaltigung eines erst 12-jährigen Mädchens und eine tote 14-Jährige in der Wohnung eines Afghanen: Diese schrecklichen Fälle allein in der letzten Woche haben niemanden kaltgelassen. „Seit Jahren weisen wir Freiheitliche darauf hin, dass auf dem Boden einer angeblichen Modernität, Toleranz oder kulturellen Bereicherung vielmehr Werteverfall, Beliebigkeit sowie Parallel- und Gegengesellschaften sprießen“, betont FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl.
Das alles seien die traurigen Folgen dieser falschen Politik von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS! „Das 12-jährige Mädchen soll monatelang von 17 Minderjährigen, darunter sogar unter 14-Jährige, missbraucht worden sein. Daraus muss man die richtigen Schlüsse ziehen. ÖVP-Kanzler Nehammer sieht das ja plötzlich auch so. Dann werden wir gleich in der nächsten Parlamentssitzung mit einem weiteren FPÖ-Antrag mit der ÖVP eine Nagelprobe machen!“
