Nach einem Höhenflug zu Beginn kann man heute davon sprechen, dass die Partei “Menschen, Freiheit, Grundrechte” in einer Krise steckt. Während man in Oberösterreich noch drei Abgeordnete in den Landtag entsenden konnte, wurden seitdem alle Wahlen verloren. Das “kleine Dorf” Oberösterreich, wenn man so will, leistet dennoch erbitterten Widerstand, beteiligt sich jeden Tag am politischen Geschehen und ergreift auch bei kontroversiellen Themen wie der Migration Partei. Wir haben kritisch nachgefragt, was der Stand der Dinge ist und was die Zukunft bringt.
Joachim Aigner ist selbständiger Unternehmer und damit sehr erfolgreich. Als solcher müsste er sich die Mühen der Politik nicht antun. Als die MFG durch verschiedene Entwicklungen auf Bundesebene einen Dämpfer nach dem anderen erhielt, hätten er und seine Landtagskollegen auch “den Hut drauf werfen” können. Denn Politik ist ein Knochenjob, wenn man es ernst nimmt.
Deshalb interessieren wir uns bei Report24 nach wie vor sehr für die Motivation der unbeugsamen Landespolitiker, die sich regelmäßig mit Presseaussendungen und Anträgen zu Wort melden. Wenn die MFG noch eine Chance hat, dann ist die Wiege davon Oberösterreich. Wir haben nachgefragt – auch in Bereichen, die vielleicht weh tun.
Zunächst wollten wir wissen, was der Stand der Dinge ist. Denn nach den Austritten des bekannten Rechtsanwalts Todor-Kostic und des Bundesgeschäftsführers Gerhard Pöttler ist die Bundespartei in eine Krise gerutscht, von der sie sich bislang nicht erholen konnte. Dies wurde begleitet von einer durch Pöttler ausgelösten Neiddebatte, die MFG-Funktionäre würden sich unmäßig bereichern. Darüber hinaus wollten wir wissen: Was hat die MFG eigentlich schon für die Menschen geleistet, wurden Wahlversprechen gehalten? Auch das Thema der mangelhaften Mitbestimmungsmöglichkeiten für die eigenen Mitglieder wurde behandelt.
Die Positionierung der MFG ist ein wichtiges Thema – und viele Wähler tappen hier noch im Dunklen. Ist die MFG eine Impfgegnerpartei? Fühlt sie sich als bessere FPÖ? Und sind die Freiheitlichen ein Partner im Landtag? Was kann die MFG in Oberösterreich überhaupt erreichen? Gibt es spezielle Kontrollfunktionen, die ausgeübt werden können? Zum Thema der Massenmigration gibt es ausgerechnet von der MFG ein scharf formuliertes Volksbegehren – doch bringt dieses Mittel der Demokratie überhaupt etwas? Und wie kann man die dringend notwendige Remigration, speziell von Straftätern, erreichen? Soll man Silvester verbieten, weil sich einige Neubürger nicht benehmen können?
Wir wollen im Text nicht zu viel von den Antworten im etwa halbstündigen Video verraten, nur so viel: Die direkte Demokratie will man weiterhin stärken und bestehende Mittel nutzen. Die MFG will eine starke Stimme für die freie Meinungsäußerung und die Grundrechte sein. Die Ereignisse der Pandemie dürfen nicht vergessen werden, sondern müssen aufgearbeitet werden. Und “die andauernde Korruption der ÖVP zwingt dazu, sich mit Freunderlwirtschaft zu beschäftigen”, so Aigner.
Insgesamt möchte die MFG wieder zurück zu den Anfängen, wieder hinaus zu den Menschen. Joachim Aigner lebt dies mit zahlreichen Sprechstunden, Veranstaltungen und der aktiven Teilnahme an Kundgebungen vor.
