In Georgien will die prowestliche Opposition die Wahlergebnisse einfach nicht akzeptieren. Ein Land, zwei Präsidenten und mittendrin eine französischstämmige Ex-Staatschefin, die sich weigert, ihren Stuhl zu räumen. Hofft sie auf einen “georgischen Maidan”?
Mikhail Kawelaschwili, ehemaliger Fußballprofi und nun frisch gekürter Präsident, hat soeben seinen Amtseid geschworen. Doch seine Vorgängerin, Salome Surabischwili, bezeichnet die Zeremonie als “Parodie” und besteht darauf, weiterhin die legitime Staatschefin zu sein. Man könnte meinen, hier wurde der Begriff “Machtteilung” etwas zu wörtlich genommen.
Die Wurzeln dieser politischen Farce reichen tief. Bei den Parlamentswahlen im Oktober errang die regierende Partei “Georgischer Traum” 54 Prozent der Stimmen – ein Ergebnis, das die Opposition prompt als gefälscht bezeichnete, obwohl internationale Beobachter keine nennenswerten Unregelmäßigkeiten feststellten.
Das Land befindet sich in einem regelrechten Spagat zwischen West und Ost. Während die Regierungspartei für einen “ausgewogenen” Kurs mit dem großen Nachbarn Russland plädiert, träumt die Opposition von einer schnellen EU-Integration. Die Realität sieht anders aus: Die georgische Regierung hat die EU-Beitrittsgespräche kurzerhand bis 2028 auf Eis gelegt – ein Schritt, der in Brüssel für hochgezogene Augenbrauen sorgte.
Das im Mai verabschiedete “Transparenzgesetz” für ausländisch finanzierte Organisationen – von Kritikern als “russisches Kopierprodukt” verschrien – führte zu massiven Protesten und westlichen Sanktionen. Die USA froren prompt 95 Millionen Dollar Hilfsgelder ein, während die EU Georgiens Mitgliedschaftsantrag suspendierte. Dabei haben auch andere westliche Länder (darunter die Vereinigten Staaten selbst) ähnliche Gesetze, welche eine ausländische Einflussnahme verringern sollen.
Premierminister Irakli Kobachidse sieht in den Protesten den Versuch eines westlich gesteuerten Umsturzes und zog Parallelen zur ukrainischen Maidan-Revolution. “Georgien ist ein unabhängiger Staat mit starken Institutionen”, betonte er und schwor, ein ähnliches Szenario zu verhindern.
Die französischstämmige Surabischwili, deren politische Karriere in Georgien einer Achterbahnfahrt gleicht, hat zwar widerwillig den Präsidentenpalast verlassen, nimmt aber ihre “Legitimität” metaphorisch mit. Ihre Amtszeit war geprägt von Konflikten mit der Regierungspartei, die sie einst unterstützte. Nach mehrfachen Verstößen gegen georgisches Recht – bestätigt durch das Verfassungsgericht – wurde ihr sogar das Mandat für internationale Vertretungen entzogen.
Der neue Präsident Kawelaschwili wurde von einem 300-köpfigen Wahlkollegium mit 224 von 225 Stimmen gewählt – ein Prozess, den die pro-europäische Opposition durch Abwesenheit boykottierte. Dass ausgerechnet ein ehemaliger Fußballer nun das höchste Staatsamt bekleidet, entbehrt nicht einer gewissen Ironie: In einem Land, das politisch so gespalten ist wie ein Fußballfeld, braucht es vielleicht tatsächlich einen Mann, der weiß, wie man Teams zusammenhält.
Die Proteste vor dem Parlament in Tiflis dauern an. Während sich das Land weiter zwischen West und Ost zerreibt, bleibt die Frage: Wird Georgien seinen eigenen Weg finden, oder verliert es sich in den Grabenkämpfen zwischen Moskau und Brüssel? Die Antwort steht noch aus.
