Unfassbar: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) richtet sich in englischer Sprache gezielt an Personen ohne deutschen Pass, die in Deutschland leben – oder leben wollen – und möglicherweise Anspruch auf Bürgergeld haben. Zudem wird auch noch eine Broschüre explizit auf Arabisch angeboten. Offenbar möchte man die Anziehungskraft deutscher Sozialleistungen auf Zuwanderer noch verstärken und weitere Massen von Menschen in die soziale Hängematte locken – auf Kosten der Steuerzahler.
Auf seiner Homepage preist das Jobcenter Ausländern ganz offen Bürgergeld an. Unter der Überschrift „Citizen’s benefit (Bürgergeld) for People from Abroad“ heißt es dort:
„If you are unable to finance your own living expenses, the Jobcenters are able to support you under certain circumstances with citizen’s benefit.“
Auf Deutsch: „Wenn Sie nicht in der Lage sind, Ihren Lebensunterhalt selbst zu finanzieren, unterstützt Sie das Jobcenter unter bestimmten Umständen mit Bürgergeld.“
Anschließend werden die Grundvoraussetzungen erläutert, die gegeben sein müssen, um Bürgergeld zu erhalten. Dabei wird aufgelistet, welche Kosten übernommen werden: Darunter fällt erst einmal der „Regelbedarf“ – etwa Ausgaben für Lebensmittel, Kleidung und Strom. Aber: „Zusätzlich zum regulären Unterstützungsbedarf übernimmt das Jobcenter Ihre Heizkosten und Unterbringungskosten, beispielsweise die Miete für Ihre Wohnung.” Besonders hervorgehoben wird – mit einer leuchtenden Glühbirne: „Gut zu wissen: Wenn Sie Sozialhilfe beziehen, sind Sie automatisch in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung versichert.“
„Auch eine einmalige finanzielle Unterstützung ist möglich, wenn Sie zum Beispiel Ihre eigene Wohnung einrichten oder wenn Sie schwanger sind und Dinge für Ihr Kind kaufen müssen“, heißt es weiter. Und wieder ein Tipp:„Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene haben Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe. Dazu gehören beispielsweise Zuschüsse für schulische Zwecke oder für die Mitgliedschaft in einem Sportverein.“
Zudem ist auch eine Broschüre in verschiedenen Sprachen, darunter auch Arabisch, zum Herunterladen verfügbar. Dort wird noch mehr Werbung gemacht: „Die Grundsicherung für Arbeitssuchende unterstützt Sie mit Beihilfen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt und Beihilfen zur Sicherung des Lebensunterhalts.“
Besonders schön: Die “Bewerbung” für volle Alimentierung auf Kosten anderer ist direkt online möglich!
Die Seite ging schon 2023 online, als Hubertus Heil (SPD) Bundesminister für Arbeit und Soziales war, das Ministerium von Bärbel Bas (SPD) hat sie offenbar übernommen. Für zahllose Menschen in den sozialen Netzen wirkt das wie ein offenes Bewerben eines bedingungslosen Grundeinkommens für jedermann. Screenshots werden inzwischen international in den sozialen Netzen geteilt und von fassungslosen Usern kommentiert.
Schon jetzt hat fast die Hälfte der Bürgergeldempfänger keinen deutschen Pass – nicht umsonst wird Bürgergeld längst als Migrantengeld bezeichnet. Das scheint noch nicht genug zu sein, wenn das Jobcenter Ausländern ganz offen ein Rundum-sorglos-Paket anbietet, trotz der vor allem durch die Massenzuwanderung bereits überlasteten Sozialsysteme.
Mit der englischen Ansprache macht die BA überdeutlich, dass das Bürgergeld nicht nur für deutsche Staatsbürger gedacht ist, es werden gezielt Menschen ohne deutschen Pass angesprochen. Die Formulierungen wirken wie eine direkte Einladung, Leistungen aus dem deutschen Sozialsystem zu beantragen – selbst wenn bisher keine oder nur geringe eigene Beiträge eingezahlt wurden.
Damit wird klar signalisiert: Wer in Deutschland lebt oder zuwandern will und nicht für seinen eigenen Lebensunterhalt sorgen kann, kann gern staatliche Unterstützung erhalten. Finanziert von der arbeitenden Bevölkerung, die mit ihren Steuern und Abgaben diese Leistungen trägt – und wie eine Zitrone ausgepresst wird…
