Die Brasilianer stellen sich gegen die umfangreiche Zensur im Land, die in der Sperre von X durch Höchstrichter de Moraes gipfelte. Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro führte die gewaltigen Demonstrationen am Unabhängigkeitstag an.
Am Samstag, dem brasilianischen Unabhängigkeitstag, gingen Hunderttausende Brasilianer auf die Straßen, um gegen die Zensur der Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter) und für Meinungsfreiheit zu demonstrieren. Angeführt wurden die Proteste vom ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro.
Der Auslöser für die Massenproteste war die landesweite Sperrung von X durch den Obersten Gerichtshof Brasiliens. Richter Alexandre de Moraes hatte die Blockade angeordnet, nachdem X sich geweigert hatte, bestimmte Konten zu sperren, die angeblich Desinformation verbreiten.
Bolsonaro kritisierte die Entscheidung scharf und bezeichnete de Moraes als “Diktator”. Er sagte: “Ich hoffe, dass der Bundessenat Alexandre de Moraes Einhalt gebietet, diesem Diktator, der Brasilien mehr schadet als Luiz Inacio Lula da Silva selbst.”
Die Demonstranten versammelten sich auf der Hauptstraße von São Paulo. Journalisten vor Ort berichteten von “einer der größten Demonstrationen für Meinungsfreiheit in der Geschichte”. Drohnenaufnahmen zeigten die riesigen Menschenmassen.
Eduardo Bolsonaro, der Sohn des Ex-Präsidenten, warf de Moraes vor, “die Meinungsfreiheit im Land beenden” zu wollen. Er forderte ein Amtsenthebungsverfahren gegen den amtierenden Präsidenten Lula da Silva.
Kritiker sehen in dem Vorgehen der brasilianischen Regierung und des Obersten Gerichtshofs einen gefährlichen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Der Journalist Michael Shellenberger kommentierte: “Demokratie und sichere Wahlen hängen von der Meinungsfreiheit ab. Die Idee, dass wir Rede zensieren müssen, um die Demokratie zu schützen, gehört zu anderen orwellschen Ideen wie ‘Krieg ist Frieden’ und ‘Sklaverei ist Freiheit’.”
Die Proteste in Brasilien reihen sich ein in eine weltweite Debatte über Meinungsfreiheit und die Regulierung sozialer Medien. Während Befürworter strengerer Regeln argumentieren, dass dadurch Desinformation und Hassrede eingedämmt werden könnten, sehen Kritiker darin eine Gefahr für die Demokratie und freie Meinungsäußerung.
Die Massenproteste in Brasilien zeigen, dass ein großer Teil der Bevölkerung nicht bereit ist, Einschränkungen der Meinungsfreiheit zu akzeptieren – auch wenn diese mit dem angeblichen Schutz der Demokratie begründet werden. Doch die Meinungsfreiheit ist ein unabdingbarer Teil eines demokratischen Systems.
