Eine unbestimmte Anzahl an Menschen soll still und heimlich aus dem Gaza-Streifen nach Deutschland geflogen werden. Wer stellt sicher, dass man damit nicht noch mehr gefährliche Islamisten und Israel-Hasser importiert?
Deutschland plant eine geheime Operation, um Palästinenser aus dem von der Hamas kontrollierten Gaza-Streifen auszufliegen. Berliner Sicherheitskreise, zitiert von Focus online, berichten, dass das Auswärtige Amt die Aktion bereits heute oder morgen starten könnte, mit Zustimmung israelischer Behörden. Doch die Geheimhaltung und die unklare Zahl der Evakuierten schüren Zweifel. Warum diese Heimlichtuerei? Welche Gefahren drohen, wenn Menschen aus einem von anti-israelischem Extremismus geprägten Gebiet nach Deutschland kommen?
Die Evakuierung zielt nach offiziellen Angaben auf Palästinenser mit deutschem Pass und ihre Familien, doch die genaue Zahl und die Auswahlkriterien bleiben im Dunkeln. Das Schweigen des Auswärtigen Amts lässt Fragen offen: Wer entscheidet, wer ausgeflogen wird? In Gaza, wo die Hamas anti-israelische Propaganda verbreitet, ist die Gefahr real, dass Personen mit extremistischen Ansichten und sogar potenzielle Terroristen eingeflogen werden. Eine gründliche Überprüfung in einem Kriegsgebiet scheint kaum machbar.
Zusätzlich könnten Personen mit medizinischen Bedürfnissen evakuiert werden, was weitere Risiken birgt. In einem Umfeld, in dem Hass auf Israel alltäglich ist, könnten sich unter dem Deckmantel medizinischer Notfälle Menschen mit extremistischen Verbindungen einschleichen. Die Zusammenarbeit mit Ländern wie Frankreich und Großbritannien bei ähnlichen Aktionen zeigt, dass Deutschland nicht allein handelt. Doch es bleibt unklar, ob diese Partner dabei hohe Sicherheitsstandards anlegen.
Deutsche Bevölkerung wird massiven Gefahren ausgesetzt
Die Mission wird von deutschen Vertretungen in Tel Aviv und Ramallah organisiert, die in einem hochgefährlichen Umfeld operieren. Gaza ist ein Krisengebiet, in dem die Hamas und andere terroristische Gruppen aktiv sind, die Israel und westliche Staaten als Feinde betrachten. Selbst mit israelischer Zustimmung bleibt das Risiko von Angriffen hoch, und deutsche Einsatzkräfte setzen ihr Leben aufs Spiel. Die Öffentlichkeit erfährt jedoch kaum etwas über diese Gefahren.
Im April wurden bereits 28 Palästinenser mit deutschem Pass und ihre Familien eingeflogen, betreut von der „Koordinationsstelle Nachsorge“ beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz. Doch wie gründlich wurden diese Personen überprüft?
Die Geheimhaltung der Operation schürt zudem auch Misstrauen. Warum bleibt die Öffentlichkeit außen vor? Will die Regierung Diskussionen über die Aufnahme von Menschen aus einem von der terroristischen und Israel-feindlichen Hamas geprägten Gebiet vermeiden? Die Ankunft palästinensischer Familien dürfte in Deutschland Widerstand auslösen. In einer Zeit steigender antisemitischer Vorfälle gerade aus moslemischen und linksextremen Kreisen ist die Entscheidung, Personen aus einem anti-israelischen Umfeld aufzunehmen, ein politisches Pulverfass – und unverantwortlich, wenn man bedenkt, wie häufig es in Deutschland bereits zu Anschlägen kommt.
